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mich macht auch fassungslos, dass wohl kaum einer der umstehenden hilfe geleistet hat, alle haben zugeschaut, es zugelassen.
aus angst es könnt sie selbst treffen?
aus Freude am zusehen?
wo sind denn alle die anwesend waren? ich hoffe sie machen wenigstens eine aussage bei der Polizei und übergeben am besten auch eventuell gedrehte handyvideos, geschossene Fotos die es zweifellos gibt!
kann mir keiner erzählen, dass in der heutigen zeit nicht wenigstens ein paar wenige die Kamera drauf gehalten haben.
was ist mit der ganz "alltäglichen" gewalt auf unseren Straßen? wer hier auf hilfe und schutz vom Staat hofft ist doch verloren.
hier hilft nur Selbstschutz in form von vorsichtig sein, bestimmte Straßen, plätze zu meiden, aggressiven gruppen bzw. rudeln weiträumig aus dem weg gehen, selbst in einer gruppe unterwegs sein und ganz einfach gefahrensituationen meiden. leider.
Freiheit ist natürlich was anderes.
insofern hat der Terror schon ein stück land erobert, und es wird sehr sehr lange dauern dies zurückzuerobern, wenn das überhaupt möglich ist.
und wenn es dennoch zum worst case kommt?
ich empfehle eine farbpistole mit wasserfester roter farbe und einen schrillalarm. der schrillalarm schafft auf kurze Distanz Verwirrung auf lange Distanz Aufmerksamkeit und die farbe kennzeichnet einen Täter zweifelsfrei. beides erhältlich in einschlägigen läden zur selbstverteidigung.
Je länger man den Äußerungen der neoliberalen Marionetten, auch Mandatsträger genannt, zuhört, desto mehr drängt sich der Verdacht auf, dass die Vorkommnisse in Köln hoch erwünscht sind. Genauso, wie weiland ein Roland Koch (CDU) die tödliche Schlägerei in München in seinem Wahlkampf erfolgreich verwurstete, wird jetzt der totalitäre Überwachungs- und Polizeistaat salonfähig gemacht. In dieser hysterischen Volksstimmung, die gelegentlich in psychiatrischen Krankenhäusern während einer Gruppentherapie entsteht, werden primitive Grundsätze der StPO vernachlässigt. Allein die Tatsache, dass man in München und Flensburg genau weiß, wie sich die Vorkommnisse in Köln abgespielt haben, man die Täter bereits persönlich identifiziert hat, wird das Urteil gesprochen und die Gesetze "modifiziert". Das ist aber nichts anderes als ein gigantischer Volksgerichtshof - so nannte übrigens Günter Wallraff treffend die "BILD"-Zeitung einen "täglichen Volksgerichtshof".
Die Parallelen sind verblüffend und ich warte auf den Tag, wo wieder von Volksschädlingen gesprochen wird. Er dürfte bald kommen.
Das stimmt der Verdacht drängt sich auf, da die Vorfälle für mehr Kontrolle und Überwachung gewünscht sind. Ich würde Ihr Argument noch weiter denken. Kann es nicht auch sein, daß die unkontrollierte Einwanderung so lange gedauert hat, damit eben diese Zustände entstehen. Das hat 2 Vorteile: Zum einen entzweit es die deutsche Gesellschaft, zum anderen verursacht es zwangsläufig seitensder Neuankömmlinge Straftaten, die dann wieder mit härteren Gesetzen beantwortet werden müssen.
Ziemlich cleverer Denkanstoß den sie da hatten!!
@achterhoeker Die stark existierende Macho-Kultur unter Männern und von Männern gepriesene, müßte thematisiert werden. Das wäre auch wünschenswerte Prävention - und würde alle Menschen, die hier leben, einbeziehen.
@Gerda Fürch Das wäre mit Kanonen auf Spatzen geschossen.
Die angemessene Bestrafung der Täter würde erheblich zur Prävention neuer Übergriffe beitragen.
Bleibt die angemessene Bestrafung aus, macht das Prävention viel schwieriger.
Insofern gehören die beiden Themen zusammen und nicht getrennt, wie hier suggeriert wird.
Mein altes Mantra: wir haben kein Defizit an (Straf-)Normen, wir haben flächendeckend ein massives Vollzugsdefizit, das gepaart mit teilweise unerklärlicher Milde der Justiz (Kirsten Heisig lesen).
Man sehe sich nur einmal die §§ 306 ff StGB zur Brandstiftung an. Der Strafrahmen des Grunddelikts beträgt ein bis 10 Jahre und qualifiziert dies damit als Verbrechen. Trotzdem gab es 2015 ca. 70 Brandanschläge nur auf Flüchtlingsunterkünfte von denen angenommen werden muss, dass sie zum Großteil - auf Täterebene - nicht miteinander in Verbindung stehen. Die abstrakte und massive Strafandrohung verfängt also bereits bei Repräsentanten unserer Leitkultur weitenteils nicht, schöner wäre es, wenn mal Täter ermittelt werden würden und dann jahrelang einfahren.
Mich würde es freuen, wenn die Berichterstattung endlich wieder zum rechten Maß fände - es ist immer schrecklich, sexuell belästigt, tätlich angegriffen, beraubt zu werden. Ja. Und das geschieht ständig in den Randlagen der Großstädte, in den "Neubauvierteln" Ostdeutschlands, in den verödeten Klein- und Mittelstädten. Meist trifft es Arme, Deklassierte, Leute, die entweder nicht zur Polizei gehen, weil sie Schwierigkeiten fürchten, oder dort abgewiesen werden ("notorische Querulantin"). - Derweil grassiert Arbeitslosigkeit, Sozialabbau, "Bildungsnotstand". Banken werden "gerettet", Volkswirtschaften vernichtet, Völker mit (Stellvertreter-)Kriegen überzogen. Machtspiele der Groß- und Regionalmächte auf Kosten der Bevölkerungen. Neokolonialismus, Landgrabbing, Bodenerosion - und austrocknung: Hungersnöte. Treibhauseffekt, Vergiftung und Verödung ganzer Regionen durch Rohstoffgewinnung. Modernisierung von Kernwaffenarsenalen (USA), Kernwaffentests (Nordkorea). Florierender Waffenhandel weltweit, Deutschland ganz vorn mit dabei. Katastrophale Menschenrechtslage in vielen Ländern der Welt, einige engste Verbündete des "Westens". - Ich breche die Aufzählung ab. Ist hoffentlich klargeworden, was ich meine. "Köln" lenkt ab!
@Albrecht Pohlmann Genau das Gegenteil empfinde ich als korrekt. Nicht "Köln lenkt ab", sondern Köln lenkt die Aufmerksamkeit auf einen lange verschwiegenen Mißstand, der uns persönlich mehr betrifft als alle Szenarien die sie aufführen.
Über das passende Strafmaß wird vor Gericht entschieden, nicht im Bundestag, nicht im Feuilleton, nicht am Stammtisch, nicht am Montagabend in Dresden.
Die Brüllaffen der Stunde brüllen vergebens und das ist gut so.
"Und es muss überprüft werden, ob die Bundesrepublik insgesamt mehr Polizeibeamte benötigt."
Viele Flaschen sind nicht besser als wenige.
Die taz hat leider ziemlich lange gebraucht, um das Thema der sexuellen Übergriffe in Köln überhaupt ernst zu nehmen. Lange hat man es mit Bagatellisieren und Relativieren versucht. Dabei ist die taz doch durchaus zu ernsthaften und seriösen Journalismus fähig, wie dieser Artikel hier zeigt. Tatsächlich bauen die Politik und die Medien mit der Forderung nach harter Bestrafung der Täter nur einen Popanz auf, um die aufgebrachte Bevölkerung zu beruhigen. Ich (selbst Jurist) wage die Prognose, dass sich die Zahl der Verurteilten wegen der Übergriffe in Köln am Ende an einer Hand abzählen lässt - wenn überhaupt. Aber bis dorthin hat die Bevölkerung das Drma vielleicht wieder vergessen und die Politik kann einfach zur Tagesordnung übergehen, ohne etwas geändert zu haben.
P.S. Das einzige positive Ergebnis ist vielelicht die Entmachtung des Polizeipräsidenten. Dieser völlig überforderte und inkompetente Wichtigtuer war längst überfällig.
Die Politik baut hier nicht nur wieder einmal einen Popanz auf, sie sendet auch wieder einmal mehr oder weniger eindeutige Signale an den völkischen Mob, die Sache selbst in die Hand zu nehmen. Hoffentlich ist den innerparlamentarischen Wurschtlern klar, dass auch sie sich damit recht bald erledigt haben werden.
Es gibt durchaus Möglichkeiten nicht nur gegen die unmittelbaren Täter vorzugehen. Wenn die Polizei am Eingreifen oder die Frauen am Flüchten gehindert wurde, in dem ihr der Weg versperrt wurde, ist dies klar Mittäterschaft. Auch gibt es den Straftatbestand des "Landfriedensbruchs", bei dem auch mehr als die direkte Tatbeteiligung bestraft wird.
Vorbeugung besteht allerdings auch darin, die Menschen nicht monatelang in provisorischen Notunterkünften zu lassen - wo sie verdammt zum Nichtstun leichter anfällig für Straftaten werden.
Peinlich ist zudem die Rolle der Presse und der falschen offiziellen Verlautbarungen. Wir sind mündige Bürger und nicht ein zu bändigendes Volk, welches erzogen, belehrt und nur mit gefilterten Informationen konfrontiert werden darf. Solche Informationspolitik charakterisiert eher Diktaturen und totalitäre Staaten. Hier für mehr Presse- und Informationsfreiheit zu kämpfen darf nicht den rechten Spinnern überlassen werden, sondern ist ein ursprüngliches Anliegen der linken Szene. Darauf sollten wir uns zurück besinnen.
@Velofisch Der Polizei den Weg versperren = Mittäterschaft? So einfach ist das nicht! Zur Mittäterschaft gehört deutlich mehr und in vergleichbaren Fällen haben sich angeschuldigte Personen sehr erfolgreich auf mangelnden Vorsatz berufen können, man stand halt nur zufällig im Weg und konnte gar nicht zur Seite treten, da alles voller Menschen war... Und ein § 125 (Landfriedensbruch) wird ebenfalls kaum zur Anwendung kommen (Stichwort: "vereinte Kräfte", "Täter oder Teilnehmer" = verabredetes, gemeinsames Handeln), da kaum beweisbar.
" Presse- und Informationsfreiheit zu kämpfen .... ist ein ursprüngliches Anliegen der linken Szene."
Und genau das haben die Ereignisse der letzten Tage gezeigt: Diese Ihre Bemerkung ist offensichtlich falsch.
Es ist eine Illusion.
stimmt leider, einige meiner genossen haben die Zensur aus wohlmeinenden gründen wieder etabliert.
der zweck heiligt die mittel eben nicht.
und wie sich herausstellt ging der schuss gewaltig nach hinten loss.
kein intelligenter mensch lässt sich gern manipulieren
Immerhin scheinen die Ermittlungen schneller als erwartet voranzukommen. Handies wurden u.a. in Flüchtlingsheimen aufgespürt. Aber ob es zu Verurteilungen und gar zu harten Strafen kommt? Da bleibe ich skeptisch.
Die TAZ betreibt eine Publizistik wie ein ertappter Straftäter: Nur immer das zugeben, was überhaupt nicht mehr bestreitbar ist.
Was denn? Sollen in jedem Fall Verdächtigungen erhoben werden bevor es überhaupt Fakten und Belege gibt?
Da gibt es genügend Medien, die sich in Spekulationen und Vorverurteilungen überbieten und die Sie lesen können, wenn Sie das brauchen...
Ich frage mich was unsere Geheimdienste den ganzen Tag machen. Da sind polizeibekannte Menschen, hunderte, und kein V-Mann soll davon etwas mitbekommen haben?? Kaum zu glauben, denn dann wäre es wieder mal ein Beweis, dass sie wegen Ineffektivität abgeschafft gehören. Wenn sie aber was mitgekriegt habe, wovon ich ausgehe, dann haben sie die Information vielleicht absichtlich nicht weitergegeben. Motto: Wenn es so richtig schlecht kommt, dann bekommen unsere Freunde von der Rechtsfront mehr Zulauf und die BRD vielleicht bald die Verfassung die seit 1945 von der Organisation-Gehlen-Nachfolger geschützt wird. Herr Krimiautor Wolfgang Schorlau, das könnte schon wieder ein Thema abgeben, nach "die Blaue Liste" und "Die Schützende Hand".
Muss man unterlassene Hilfeleistung und Landfriedensbruch auch individuell nachweisen? Weil, ganz im Ernst: die Vorkommnisse am Kölner Hauptbahnhof waren nicht nur individuelle Straftaten von Einzelnen. Da haben um die tausend Männer mitgemacht, unterstützt und zugesehen. Wenn man hier wirklich jedem Einzelnen seine konkreten, aktiven Taten nachweisen muss, dann ist das eine klare Handlungsanweisung an solche Menschen: Wenn man nur genug Kumpels mitbringt, kann man machen was man will und es passiert einem nichts.
Das ist nicht mehr vermittelbar. Es ist kein Zufall, dass die Polizei inzwischen unter völliger Umgehung von Vorgesetzten und Politik direkt mit den Medien spricht und Dinge an die Öffentlichkeit bringt. Wenn das so weiter geht, haben wir hier sehr bald entweder einen Bürgerkrieg oder einen Putsch. Und ich will weder das eine noch das andere. Wenn wir unseren freiheitlichen Rechtsstaat noch retten wollen, dann müssen wir anfangen, ihn ernsthaft zu verteidigen und wenn dazu Gesetze geändert werden müssen, bei deren Verabschiedung solche Dinge gar nicht vorstellbar waren, dann müssen sie halt geändert werden.
Prävention heißt durchaus auch Abschreckung, es muss jedem klargemacht werden, dass es eine schlechte Idee ist, bei solchen Aktionen mit zu machen oder die Täter vor der Polizei zu schützen.
ZITAT: "Sexuelle Belästigung, Raub oder Diebstahl müssen individuell nachgewiesen werden."
Nach meiner bescheidenen Einschätzung -ich bin kein Jurist- könnte hier ein Fall von "Raufhandel" vorliegen:
Die Beteiligung an einer Schlägerei (früher Raufhandel) ist ein Tatbestand des deutschen Strafrechts.
Er zählt zu den Körperverletzungsdelikten und ist in § 231 StGB geregelt.
Er stellt die Teilnahme an Schlägereien oder an von mehreren verübten Angriffen unter Strafe.
Die Norm ist ein abstraktes Gefährdungsdelikt, da bei Schlägereien eine generelle Gefährlichkeit für Leib und Leben festzustellen ist,
einzelne Verantwortliche aber schwer ausfindig gemacht werden können.
Es genügt somit für die Strafbarkeit die reine Teilnahme, die eigenhändige Verursachung eines Taterfolgs ist nicht notwendig.
§ 224 ist ein Offizialdelikt, für die strafrechtliche Verfolgung bedarf es also keines Strafantrags.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Beteiligung_an_einer_Schl%C3%A4gerei
Wieso also sollte es erforderlich sein, Einzelnen eine Tat nachzuweisen?
Mithin reicht es doch schon, dabei gestanden zu haben, ohne eingegriffen, respektive Hilfe geleistet zu haben!
"-ich bin kein Jurist-"
Dann vergessen Sie´s.
OK, mache ich.
Danke sehr, bitte!
@Jürgen Decker Sie müssen schon genau lesen. $ 231 ist nur dann einschlägig, wenn durch die Schlägerei/die Angriffe entweder der Tod eines Menschen oder zumindest eine "schwere Körperverletzung" im Sinne des § 226 verursacht wurde. Beides ist in Köln nicht der Fall. Nach § 231 Abs. 2 entfällt eine Bestrafung, wenn der Person die Beteiligung nicht vorzuwerfen ist - das bedeutet, dass sehr wohl eine individuelle Zurechnung erfolgen muss.
@Jürgen Decker Unter einer Schlägerei versteht man eine "tätliche Auseinandersetzung mit gegenseitigen tätlichen Angriffen". Es fehlt hier an der Gegenseitigkeit des Angriffs. Die belästigten Frauen haben sich dort nunmal nicht zu einer Schlägerei mit den Tätern eingefunden, sonst müssten auch sie ja noch mit einer Strafe belegt werden.
Bitte genau lesen:
"... oder an von mehreren verübten Angriffen ..."
@Jürgen Decker Auch diese "mehrere" müssen doch ermittelt sein und man muss ihnen insbesondere auch einen konkreten Tatvorwurf machen können, sonst greift Abs. 2 - so what?
mit polizeilichen Mitteln alleine lässt sich das Problem nicht beheben. Erstmal müssen die Grenzen komplett dichtgemacht werden für viele Jahre. Dann kann man vielleicht auch ein paar Erfolge mit der Integration erzielen.
Ich bin selbst "quasi" Ausländer hier. Habe mich aber noch nie fremd geschweige denn nur im geringsten angefeindet gefühlt.
Wir müssen aber jetzt als gemeinsame Gesellschaft zusammenstehen und uns dagegen wehren, wenn das Land, die Bürger und vor allem die öffentlichen Organe überfordert sind.
Mit Fremdenfeindlichkeit hat das schon lange nichts mehr zu tun. Ich glaube wir Türken, verstehen das schneller als die Urdeutschen! :)
@Nobodys Hero Das ist aber schön, Eylem ildiz, dass Sie die Grenzen dichtmachen wollen für all die anderen Ausländer, da Sie selbst ja nun sicher im "Gelobten Land" angekommen sind. Ja sicher, verstehen die Türken das noch besser als die Urdeutschen, die Erfahrung habe ich auch des öfteren gemacht, dass der "gemeine Türke" den "Deutschen" im rassistischen Denken und bigottem Spießertum noch weit übertrifft. Stimmt, die Türken möchte ich auch nicht mehr rein lassen in mein schönes Deutschland. Davon ham' wer echt genug! (Und zum "smilen" find ich Ihren Kommentar jetzt wirklich nicht!)
Ich bin nicht sicher im gelobten Land angekommen, sondern hier geboren.
Es geht hier auch nicht um Politik. Meine politische Einstellung hat überhaupt nichts damit zu tun, daß ich die traurige Realität leider anerkennen muss.
Warum jemandem rassistisches Denken unterstellt, wenn er sagt, daß man die eigenen Grenzen sichern muss verstehe ich beim besten willen nicht. Das ist ja nunmal leider einen Tatsache und ironischerweise Folge von völlig offenen Grenzen. Nun muss man sehen wie man das Kind aus dem Brunnen zieht und da sehe ich die Verpflichtung nun nach alle den Monaten an der einheimischen Bevölkerung (völlig unabhängig davon, ob die Yildiz, Krakowski oder Brauer heißen)!
Wenn dann hier alles geregelt wurde und die Menschen (auf die ich mich sehr freue) integriert sind, dann können wir uns wieder um den Rest der Welt kümmern.
Das ist keine Politik sondern Selbsterhaltungstrieb!
Merke: Türken sind, wie alle anderen auch, nur Menschen, und keine Ethnizität macht immun gegen Fremdenfeindlichkeit.
In rechte Parolen einzustimmen und sich dann hinter seiner ethnischen Herkunft verstecken zu wollen - sehr platter Versuch.
Dass wir zusammenstehen müssen gegen die Widerlinge dieser Welt, ist schon klar. Wer das aber nur innerhalb bestimmter (nationaler) Grenzen tun möchte, wird bei unseren neurechten Bewegungen eine kuschelige politische Heimat finden.
Der Kommentar wurde von der Faktenlage (leider) schon wieder überholt, die Behauptung, dass die Täter von Köln "dort seit Langem aktiv" sind, deckt sich nicht mehr mit dem Stand der Ermittlungen. Die Polizei hat gestohlene Handy mitterlerweile geortet, die Spuren führen in Flüchtlingsheime: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/koeln-spur-gestohlener-handys-fuehrt-auch-in-fluechtlingsheime-a-1071075.html
Völlig Richtig der Rechtsstaat darf sich nicht selbst aufgeben!
Leider versucht unsere politische Klasse ihr Dauerversagen im Bereich der inneren Sicherheit nun auf "die Ausländer" und eine angeblich unfähige Polizei abzuwälzen!
Natürlich sind hier auf operativer Ebene auch Fehler genmacht worden, aber gerade für NRW hat der IM Jäger die Kölner Polizei durch seinen Günstling Albers handlungsunfähig machen lassen und mit der Zerschlagung des K3 vom Kölner SEK eine Machtdemonstration vorgelegt die paralysierend ghewirkt hat.
Nun wird natürlich alles unternommen um solche Versager wie IM Jäger und seine Parteibuchfreunde loszuwerden!
@KarlM Und wenn sich die Leute die Stiefel nicht selber binden können sind natürlich die Schnürsenkel schuld.
Ist es nicht bedenklich, wenn sogar die TAZ mehr polizeiliche Maßnahmen fordert?
Es scheint als bringe uns der Zuwachs an Menschen aus dem nahen Osten nicht einer offenen und multikulturellen Gesellschaft näher, wie es viele Aktivisten erhoffen, sondern vielmehr ... tja was wird das jetzt eigentlich?
Es zeichnen sich Gesetzesverschärfungen, aber auch kulturelle Veränderungen ab - mit erheblichen Auswirkungen auf unser bisher so liberales westliches und letztlich sicheres Leben.
Ich befürchte, in Deutschland kommen Verhältnisse, in denen wir für einen Polizeistaat dankbar sind, den viele von uns bisher zu Recht abgelehnt haben. Vielleicht ist es uns das für unsere neuen Mitbürger wert, aber es kann auch sein, dass wir den Sommer 2015 irgendwann als Anfang von etwas ganz anderem sehen werden ...
Eines ist sicher: es gibt keinen Anspruch in dieser Welt auf ein Leben, welches wir bisher in Deutschland führen durften ...
Was ein Unsinn!
Die taz hat mangelnden Polizeieinsatz auch schon zu Zeiten von Rostock-Lichtenhagen kritisiert und erst recht in dem Zusammenhang mit den NSU-Morden.
Wenn, dann hat sich " unser bisher so liberales westliches und letztlich sicheres Leben", wie sie es nennen, 1990 verändert.
Stimmt, bei den rechten Themen wird gerne die Polizei bemüht. Aber der Ruf nach dem Polizeistaat ist trotzdem keine adäquate Antwort.
In Deutschland muss der Mittelstand viele Steuern und Beiträge für den sozialen Frieden aufbringen. Dafür bekam er bisher eine sichere und freiheitliche Heimat bis ins hohe Alter geboten.
Wenn wir amerikanische Verhältnisse bekommen, dann fehlt dabei die Chance mit einem gewöhnlichen Job, sich sozial abgrenzen zu können ...
Unsere Kernelite in Deutschland orientiert sich an den neoliberalen angelsächsischen Raum. Die Verhältnisse werden sich voraussichtlich den dortigen Verhältnissen annähern. New York und London haben es vorgemacht, dass mehr Polizei durchaus etwas bringt.
Mir wäre es allerdings lieber die Orientierung würde sich an den skandinavischen Wohlfahrtsstaaten ausrichten, doch davon hat sich die Kernelite 1998 erfolgreich mit der neoliberalen rot-grünen Regierung dann endgültig vollständig verabschiedet. Also wohin die Reise geht sollte jedem klar sein bei der desaströsen Wahlbeteiligung bzw. den vielen Nichtwählern in diesem Land!
@2097 (Profil gelöscht) Also, Hr. Neuburg, wenn Sie hier die BRD als neoliberal bezeichnen, dann kommen sie wohl nicht viel raus. Die BRD ist doch mittlerweile im Sozialismus angekommen, wo die Marktkraefte in weiten Teilen ausgesetzt sind.
@2097 (Profil gelöscht) [...] Beitrag entfernt. Bitte die Netiquette beachten. Die Moderation
Danke für diesen Beitrag! Den Vogel abgeschossen hat Herr Gabriel, der ausländische Täter in die Gefängnisse ihrer Heimatstaaten schicken will. Wie bitteschön soll das denn gehen? Ich denke aber, die Bürger haben ein Gespür dafür, dass sie es mit rein populistischen Äußerungen zu tun haben. Wie ein Berliner Richter im Morgenmagazin heute sehr engagiert und richtig herausstellte, ist es viel wichtiger, das vorhandene Instrumentarium der Strafverfolgung effektiv und konsequent anzuwenden.
Eine härtere Asylpolitik hilft nicht gegen islamistischen Terror. Doch die Ampel will den Rechten zeigen, dass sie auch etwas gegen Ausländer hat.
Kommentar zu den Köln-Übergriffen: Popanz und gefährlicher Irrglaube
Politiker überbieten sich gerade mit Versprechen, die Täter von Köln mit aller Härte zu bestrafen. Sie werden viele enttäuschen müssen.
Seit den Ereignissen an Silvester ist die Polizei hier verstärkt präsent. Foto: dpa
Die Straftäter in Köln waren ganz offenbar nichtdeutscher Herkunft. Dies zu verschweigen ergibt keinen Sinn. Das würde nur die weit verbreitete Verschwörungstheorie bestärken, dass Politik und Medien diese Bevölkerungsgruppe schonen würde.
Jetzt überbieten sich Politiker aller Parteien mit Forderungen, gegen die Täter müsse „mit aller Härte des Gesetzes“ vorgegangen werden, oft garniert mit der Aussage, dies müsse auch für Ausländer gelten. Dieses Begehren ist allerdings eine Selbstverständlichkeit, zumal man noch nicht davon hören musste, dass Nichtdeutsche hier etwa nachsichtiger verfolgt würden. Im Gegenteil: Wer als Ausländer, seien es nun Asylbewerber oder nicht, schwere Straftaten begeht, dessen Aufenthalt kann in Deutschland beendet werden.
Die Forderung nach harten Strafen ist prinzipiell richtig. Doch mit den ausgeklügelten Methoden der Täter dürfte ein Tatnachweis schwierig werden. Sexuelle Belästigung, Raub oder Diebstahl müssen individuell nachgewiesen werden. Was Abschiebungen betrifft, ist der Politik durchaus bekannt, dass dies einfach zu fordern, aber schwer umzusetzen ist. Sei es, dass die Person in der Heimat mit dem Leben bedroht wird oder das Heimatland nicht mit deutschen Behörden kooperieren möchte.
Mit den Forderungen nach harten Strafen wird ein Popanz aufgebaut, von dem die Politiker selbst wissen dürften, dass sie daran scheitern werden. Das wird dazu führen, dass viele Menschen, die diese Versprechen geglaubt haben, von der Politik noch enttäuschter sein werden.
Die beste Methode, Kriminalität zu bekämpfen, ist die Prävention. Ereignisse wie die am Kölner Hauptbahnhof sind nicht hinzunehmen, zumal dann nicht, wenn dieser Täterkreis dort seit Langem aktiv ist. Die Polizei muss dort verstärkt auftreten. Und es muss überprüft werden, ob die Bundesrepublik insgesamt mehr Polizeibeamte benötigt.
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Kommentar von
Klaus Hillenbrand
taz-Autor
Jahrgang 1957, ist Mitarbeiter der taz und Buchautor. Seine Themenschwerpunkte sind Zeitgeschichte und der Nahe Osten. Hillenbrand ist Autor mehrerer Bücher zur NS-Geschichte und Judenverfolgung. Zuletzt erschien von ihm: "Die geschützte Insel. Das jüdische Auerbach'sche Waisenhaus in Berlin", Hentrich & Hentrich 2024
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