Debatte Kampf um Kobani: Das Kalkül der PKK
Die Türkei und die Kurden sind uneins, wie Kobani zu retten sei. Doch gegen den „Islamischen Staat“ können sie nur gemeinsam gewinnen.
D ie verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK lässt die Muskeln spielen. Mehr als 20.000 Menschen sind am Samstag dem Aufruf ihr nahestehender Vereine gefolgt. Die Großdemo in Düsseldorf bildete den Höhepunkt einer Woche voller Kundgebungen in ganz Europa, in der unter anderem Parteizentralen besetzt, Bahnhofsgleise blockiert und Fernsehsender belagert wurden. Mit Ausnahme von Celle und Hamburg, wo es zu Ausschreitungen kam, blieb es dabei friedlich.
Es gibt zwei Gründe, warum die Lage in Kobani jetzt vor aller Augen steht. Zum einen liegt der Ort direkt an der Grenze zur Türkei und damit in Sichtweite westlicher Kameras. Das dramatische Geschehen dort erfährt deshalb viel mehr Aufmerksamkeit als der aktuelle Vormarsch der Milizen des Islamischen Staats in der irakischen Provinz Anbar oder die Zustände in der nordirakischen Millionenstadt Mossul, die schon seit Juli in den Händen der Dschihadisten ist.
Und zum anderen hat die PKK Kobani zu einem Symbol erklärt. Rojava, wie die PKK den Norden Syriens nennt, hat für sie besondere Bedeutung, denn dort setzt sie das aktuelle Gesellschäftsmodell ihres politischen Anführers Abdullah Öcalan um, „demokratischer Konföderalismus“ genannt – auf dem Papier eine Art Rätedemokratie mit Selbstverwaltung und Basisdemokratie, ökologisch und gleichberechtigt zugleich.
Kritiker dagegen sagen, der syrische Arm der PKK, die Partei der Demokratischen Union (PYD), setze dort die Diktatur des Assad-Regimes fort und habe sie bloß mit einem kurdischen Anstrich versehen. Außerdem arbeite sie heimlich mit dem Regime zusammen.
Für diesen Verdacht gibt es einen Grund. Seit dem Sommer 2011, als ihr das Assad-Regime kampflos das Feld räumte, hat sich die PYD nie der Freien Syrischen Armee angeschlossen, in der sich vor allem die bewaffneten sunnitischen Widerstandsgruppen versammeln, die gegen das Regime in Damaskus kämpfen. Stattdessen toleriert die PYD bis heute Stellungen von Assads Armee auf ihrem Gebiet, während sie andere Rebellengruppen zuweilen bekämpft hat. Die Beziehungen gehen auf die Allianz der PKK mit dem Regime in Damaskus zurück, die fast so alt ist wie die türkische Guerillaorganisation selbst. Von 1979 bis 1998 gewährte das Assad-Regime dem PKK-Chef Öcalan und seinen Kämpfern Asyl und ließ sie sogar anfangs in der Bekaa-Ebene des Libanon ausbilden.
Friedensprozess bedroht
Die PYD in Syrien entstand 2003 als verlängerter Arm der PKK. Weil sie über Waffen verfügte, gelang es ihr nach dem Aufstand gegen Baschir al-Assad rasch, im Norden Syriens die anderen syrischen Kurdenparteien, die sich im Kurdischen Nationalrat zusammengeschlossen haben, zu verdrängen und zur Seite zu schieben.
Ein Eingreifen des Westens im syrischen Bürgerkrieg lehnte die PYD bis vor Kurzem noch kategorisch ab. Doch jetzt fordert die Schwesterpartei der PKK stärkere Luftangriffe der USA gegen die IS-Milizen vor Kobani und von der Türkei, einen Korridor für Kämpfer und Waffen in die umkämpfte Stadt frei zu machen. Konkret bat ihr Anführer Salih Muslim nach einem Treffen in Ankara um schweres Gerät wie Milan-Raketen und panzerbrechende Waffen, wie sie die Peschmerga im Nordirak erhalten haben. Das aber lehnt die Türkei ab, denn sie betrachtet die PKK noch immer als eine Terrororganisation.
Die Idee des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, im Norden Syriens eine Pufferzone und eine Flugverbotszone zu errichten, lehnt wiederum die PYD strikt ab. Einen geplanten Einmarsch türkischer Truppen betrachtet sie als Versuch, selbst die Kontrolle über das Gebiet zu erlangen. Die türkische Armee wird deshalb kaum eingreifen, wenn sie befürchten muss, als Besatzungsmacht angegriffen zu werden. Und die PKK erweckt den Eindruck, lieber ihre Kämpfer den Heldentod in Kobani sterben zu lassen, als Kompromisse einzugehen. Im Gegenteil, sie droht der Türkei: Sollte Kobani fallen, will sie den Friedensprozess aufkündigen, der den Konflikt beenden soll, der allein in den neunziger Jahren in der Türkei mehr als 30.000 Menschen das Leben kostete.
Warnschuss in Diyarbakir
Die Ausschreitungen, bei denen in der letzten Woche in der Türkei mehr als 30 Menschen starben, bilden ein Vorgeschmack auf das, was dem Land dann blühen würde. Schon vor zwei Wochen verübte ein Flügel der PKK bei Diyarbakir einen Anschlag, bei dem drei Polizisten ums Leben kamen – ein Warnschuss.
Die PKK strotzt vor Selbstbewusstsein, und die Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak haben die innerkurdische Rivalität angestachelt. Zähneknirschend musste die PKK mit ansehen, wie ausgerechnet die Autonomieregierung von Mustafa Barsani in Erbil vom Westen mit Waffen belohnt wurde, obwohl deren Peschmerga-Einheiten doch die Jesiden in der Sindschar-Region im Nordirak schmählich im Stich gelassen hatten. Es waren vor allem Kämpfer der PKK und der PYG, die ihnen bei der Flucht über das Sindschar-Gebirge im Nordirak auf syrisches Gebiet halfen. Aufmerksam hat die PKK auch registriert, wie deutsche Politiker und Medien inzwischen das PKK-Verbot infrage stellen. Schützenhilfe erhält sie auch von Journalisten, die behaupten zu wissen, „was die Kurden wollen“, aber letztlich nur die PKK-Position wiedergeben.
Das befördert ihre Hybris. Doch es wird der PKK und der mit ihr verbrüderten PYD kaum gelingen, sich jetzt gegen den Willen der Türkei dem Westen als Partner gegen die IS-Milizen anzubieten, wie sie es versucht. Allein wären ihre Kämpfer auch mit besseren Waffen gar nicht in der Lage, bereits verlorene Gebiete zurückzuerobern. Es gibt für die Kurden in Syrien keine Alternative zum Schulterschluss mit der Türkei, die als einzige Regionalmacht über die notwendigen Bodentruppen verfügt. Auch für die Türkei wäre es eine Chance, die Herzen der Kurden zu erobern, wenn sie hilft, Kobani und die überwiegend kurdisch bevölkerten Gebiete im Norden Syriens vor den IS-Milizen zu retten.
Den Islamischen Staat können sie jedenfalls nur gemeinsam schlagen, die Kurden und die Türkei. Getrennt werden beide Seiten nur verlieren.
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