Attac und G-7-Gipfel: Die Logistik und das liebe Geld
Weil Gegner des Gipfels nicht in München protestieren möchten, fällt eine gemeinsame Demo mit den TTIP-Gegnern von Attac wohl aus.
BERLIN taz | In Elmau in Oberbayern treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G 7, und am Tag davor gehen in München 50.000 Menschen gegen TTIP auf die Straße: So schön hatten es sich Gegner des Freihandelsabkommens wie Campact, Attac und BUND vorgestellt. Nun sind die Gespräche mit G-7-Gegnern über eine gemeinsame Großdemo aber vorerst gescheitert – und Attac droht damit, die Unterstützung für den Gipfel-Protest einzudampfen.
Am vergangenen Wochenende traf sich das Aktionsbündnis „Stop G 7 Elmau“ in München, um die Proteste vor und während des Gipfels zu koordinieren. Die Ortswahl für die Großdemo am 6. Juni fiel auf Garmisch-Patenkirchen. „Dann müssen die Leute in den Camps nicht rumreisen“, kommentierte Hagen Schaff den Beschluss. Er ist Vertreter von Attac München beim Stopp-G-7-Bündnis. „Und so liegt der Fokus stärker auf Elmau.“
Andere Teilnehmer befürchteten, dass eine Demo in München weitere, direkte Aktionen verhindere. Einmal in München, müsse man erst mal an den Polizeikontrollen vorbei, um zurück in die Alpen zu kommen. Der G-7-Gipfel beginnt dort offiziell am 7. Juni, dann sind Blockaden um Elmau herum geplant.
Die Absage an München ist aber auch ein Korb für die TTIP-Gegner, die für einen gemeinsamen Aktionstag gegen das Handelsabkommen mobilisieren wollten. „Die logistischen Probleme hätten wir gelöst“, ist sich Roland Süß von Attac Deutschland sicher. Er war bei den Verhandlungen am letzten Wochenende dabei und hält es für falsch, nicht in München zu demonstrieren. Ein Vorschlag sei gewesen, Busse zu organisieren, die die Demonstranten vom Protestcamp nach München und zurück transportiert hätten.
„Massenmobilisierung nur in München“
Aber auch übers Geld sei gesprochen worden. „Wir haben überlegt, was es finanziell heißt, wenn man bundesweit mobilisieren will. Aber eine richtig große Massenmobilisierung wäre nur in München möglich gewesen.“ Konkreter wird er nicht.
Eine Demo in einem kleinen Ort in den Alpen sei nicht einfach erreichbar. Er rechnet nur mit einem Bruchteil an Teilnehmern. Im Moment würden deshalb alle TTIP-Gegner einzeln über eine weitere Beteiligung diskutieren. Attac werde sich wohl trotzdem an den Stopp-G-7-Aktionen beteiligen. „Nur in welchem Umfang, das müssen wir jetzt neu diskutieren.“ Zwei Demos kämen für niemanden in Frage, sonst sei die Rede von der Spaltung des Bündnis.
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke nennt die Ereignisse vom Wochenende „ausgesprochen schade“. Sie unterstützt das Stopp-G-7-Bündnis weiterhin, hatte aber für die Kooperation mit Campact und Co geworben. „Nicht jeder geht eine Woche ins Camp und blockiert“, sagt sie. „Diesen Leute hätten wir auch ein Angebot machen können.“ Auf Unterstützung von ihrer eigenen Partei kann Gohlke sowieso nur bedingt hoffen. Denn am Wochenende des G-7-Gipfels in Elmau sind viele ihrer Parteigenossen in Bielefeld – beim Bundesparteitag.
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