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Yanis Varoufakis spricht heute in einem Interview in der Zeit von einer Zwischenfinanzierung durch die EZB die er haben möchte.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-02/yanis-varoufakis-griechenland-finanzminister-inhalt-interview
Klingt alles ganz plausibel was er da sagt.
natürlich hat man längst Plan B-C-D-E-F in Brüssel in der Schublade, was da jetzt gespielt wird, ist nur Schau fürs Publikum , nehmen wir mal den ESM Vertrag, da hatte 700 SEietn, glaubt jemand , man könne so einen Vertrag innerhalb von 2 Wochen erstellen, in Brüssel, bei der EZB sind längst alle Varianten durchgespielt, aber Ihe show must go one!
tja, Mathematik und Geld, ein Prof traf einen Schüler, der in einem dicken Wagen daher kam: Hör mal , sagte der Prof, du warst doch in Mathe so schlecht, wie hast du es geschafft, soviel Geld zu verdienen, Ganz einfach , Herr Prof, ich kaufe alte Kisten für 4€ auf, renovier sie und verkaufe sie für 7 €uro weiter und mit den 3% Verdienst, lebe ich gut!
"Nach dem Beitritt gab es "billige" Kredite, was GR, wie man ja mittlerweile weiß, reiflichst ausgenutzt hat."
Sicher. Neoliberale Finanzpolitik vom Schlage CDU/FDP/SPD/Grüne halt. Und letztlich genau das, was Age Krüger sagt: Unternehmerisches Risiko des Kreditgebers.
@Dudel Karl Das ist doch ein wenig zu billig. Weder ist "Geld verschenken" neoliberal, noch sind die europäischen Regierungen Unternehmen.
Aber sie sind die Handlanger des europäischen Kapitals.
Es war die Aufgabe dieser Regierungen, das Risiko der Anleger aus dem Kapital zu mindern, um die Risiken, die jetzt wahrscheinlich eintreten, auf den Steuerzahler umzuschichten.
Also die ganz normale Umverteilung von unten nach oben. Das Kapital macht keine Verluste, nur der normale Bürger, der Steuern zahlt.
@Age Krüger Von welchen Anlegern reden Sie? Sind nun auch Steuerzahler schon Kapitalisten und Anleger?
@Arcy Shtoink Dass die griechischen Staatsanleigen früher in privater Hand waren bevor sie von EZB und anderen öffentlichen Institutionen aufgekauft wurden, ist Ihnen schon bekannt?
Mhm. Hat also Mutti während der Mittagspause in der Bundestagskantine mal den Hut rumgehen lassen?
Geld verschenken ist vielleicht nicht neoliberal, aber das war ja auch nicht der Vorgang. Geld verspekulieren, das ist neoliberal und das ist hier passiert. Das wissen Sie aber auch, doch für ein scheinbar schlagfertiges Kontra werfen Sie schon mal jedes bessere Wissen über Bord. Das ist nicht nur billig, sondern regelrecht infantil.
@Dudel Karl Das ist doch mal Tacheles! Demnächst ist auch noch ein Schuldenschnitt neoliberal ;-)
Mal weltweit betrachtet: Obwohl der maß- und sinnlose Luxus der Superreichen, die Korruption der politischen Klasse, billionenteure Dauerkriege und nie dagewesener Wohlstand in Teilen der Welt finanziert werden können, sollen keine anständigen Löhne und Renten finanziert werden können?
Ist die TAZ jetzt das neue Sprachrohr der FDP?
Es ist eben doch eine ausschließlich politische Frage: Die Frage des politischen Willens. Geld und Güter sind genug für alle da.
Wenn Mathematik Politik schlägt, liegt es einzig und allein am Versagen der international politisch Verantwortlichen - netiquettenkompatibel ausgedrückt.
Ja, Mathematik schlägt manchmal Politik und zwar dienen dazu ganz einfache Statistiken. Die Produktivität und das Bruttonationaleinkommen pro Kopf ist in Griechenland lt. IWF immer noch fast doppelt so hoch wie das von Rumänien oder Bulgarien z.B. und höher als das der baltischen Staaten, von Kroatien, von Ungarn
Es sind immer noch gute 2000 € monatlich pro Person. Selbst, wenn ich eine Reinvestitionsquote von 20 % ansetze, hätte eine 4 köpfige Familie monatlich so ca. 6500 € zur Verfügung, wenn es eine gerechte Verteilung dort geben würde.
Klar, die Schulden kann man dann nicht zurückzahlen und auch keine Investitionen für neues Wachstum schaffen. Aber das sollen nun erstmal die Griechen bitte entscheiden, was sie wollen. Würde ich die Pfändungsfreigrenze der BRD ansetzen, dann bliebe für jeden Griechen monatlich durchschnittlich 1000 € übrig. Tatsächlich ist eine große Umverteilung von oben nach unten notwendig, um den Lebensstandard aller Griechen zu sichern.
Zu dieser Umverteilung gehört aber eben auch, dass man unter Umständen darauf verzichtet, irgendwelche Gläubiger zu füttern. Die Anleger wollten hohe Zinsen haben, dafür kaufen sie Risiko. Das Letztere ist in dem Falle die Demokratie. Pech gehabt für die Anleger. Und das sind dank Merkelscher Verteilungspolitik jetzt alle Steuerzahler der BRD und nicht mehr nur die, die von den früheren hohen Zinsen, die Griechenland zahlte, profitiert haben.
@Age Krüger Die Schulden Griechenlands bei der EZB ("Merkelsche Verteilungspolitik....") sind gestundet bis 2040. Was jetzt ansteht ist Neufinanzierung. Von wem????
Siehe oben.
Die Produktivität Griechenlands würde ausreichen, wenn die Schulden nicht zurückgezahlt werden müssen vorerst, bei einer gerechten Umverteilung auch Neuinvestitionen zu ermöglichen.
"Die Anleger wollten hohe Zinsen haben, dafür kaufen sie Risiko."
Das Problem waren wohl eher die niedrigen Zinsen. Vor dem Euro-Beitritt musste Griechenland Mitte der 1990er Jahre noch bis zu 25 Prozent Rendite für seine Staatsanleihen zahlen! [1] Nach dem Beitritt gab es "billige" Kredite, was GR, wie man ja mittlerweile weiß, reiflichst ausgenutzt hat.
Sorry, da ist hohe Zinsen tatsächlich falsch von mir gewählt worden.
Normalerweise hätte man sagen müssen, dass sie sicheren Profit haben wollten, weil Staatsanleihen gelten meistens als sicherer als Privatanleihen.
Aber so unlogisch es klingen mag: Auch sicheren Profit haben zu wollen, kann den Preis des Risikos in sich tragen. Sicherheit ist ein Kriterium, das im Kapitalismus auch bezahlt werden muss und auch hier muss deshalb der Profitwunsch evtl. mit Ausfällen bezahlt werden.
@Age Krüger Um sicheren Profit bei Griechenland ging es den Geberländern der Hilfen sicherlich nicht. Die politischen Vorzugszinsen sind dafür viel zu niedrig und die Gelder werden erst in Jahrzehnten zurückgezahlt sein. Auch sind die Regierungen Europas, genauso wenig wie die Regierung Griechenlands auch, keine kapitalistische Firma.
Eventuell sollten wir uns mal einigen, über welchen Zeitraum wir reden. Es gab eine lange Zeit, als die Staatsanleihen von Griechenland auch noch von außereuropäischen Anlegern gekauft worden. Von der Zeit rede ich.
Die EZB und andere Euro-Staaten haben dann nur gehandelt, um die Währung Euro nicht absaufen zu lassen, weil so ein Vertrauensverlust in die Währung auch ihnen selbst geschadet hätte.
@Arcy Shtoink In aller Regel tragen diejenigen, die die materielle Arbeit, die produktive Wert- und Mehrwertschöpfung leisten, die lohnabhängigen werktätigen Frauen und Männer, das Risiko!
Kennt irgend jemand eigentlich ein paar verheisungsvolle Projkete, die die griechische Regierung aktuell oder in aller nächster Zeit konkret angeht?
Ich kenne noch keines, das nicht vielversprechend wäre. Die Troika zum Teufel jagen wäre schon mal der denkbar beste Anfang. Hoffentlich bleiben sie konsequent dabei und bekommen bald Schützenhilfe aus Spanien. Wenn dann noch ein paar weitere neoliberale Regierungen fallen, könnte aus Europa glatt wieder ein Europa werden, dessen man sich erfreuen kann.
Zuallererst muß jedenfalls die penetrante deutsche Vormachtsstellung gebrochen werden. Es kann nicht angehen, daß ein Volk, welches sich selbst (!) Merkel und Gauck an die Spitze gesetzt und und sich damit in allen politischen Belangen disqualifiziert hat, auch noch über andere Länder entscheiden will.
Hoch der Süden!
Tsirpas bei der Vorstellung seines Regierungsprogrammes im September letzten Jahres:
"Ich möchte ebenfalls klarstellen, dass die erste Handlung der Regierung der Linken unmittelbar nach der Bildung des neuen Parlaments die Annullierung des Memorandums und der Gesetze zu seiner Umsetzung sein wird....Unmittelbar nach der Annullierung des Memorandums wird die Regierung die belastenden Bedingungen aufkündigen und die Neuverhandlung des Kreditabkommens verlangen. "
Und damit hat er ja auch schon angefangen, indem er es der Troika mitgeteilt hat.
@Age Krüger Das ging ja nun durch die Medien. Aber gibt es da sonst nichts? Wurde beispielsweise die Steuerbehörden schon besser ausgestattet?
Es ist doch kaum anzunehmen, daß Sie beurteilen können, was die greichische Regierung tun muß. Immerhin ist Griechenland nur auf Betreiben der von Ihnen favorisierten Politikrichtung dort gelandet, wo es heute steht.
Im Übrigen: Wie könnte man von einer neuen griechischen Regierung erwarten, binnen einer Woche Probleme eines Steuerwesens zu lösen, wo Deutschland am eigenen Steuerwesen schon seit 50 Jahren ohne vernünftige Lösung rumbastelt und überdies der eigenen Korruption nicht Herr wird?
Bitte etwas mehr Realismus, auch wenn Realismus nicht das Ding Grün-Rechts-Konservativer ist.
Die Regierung ist zwar im Amt, aber das Parlament hat noch nicht einmal getagt.
In der BRD liegen idR meistens mehrere Wochen zwischen dem Wahltermin und der Regierungsbildung. Meinen Sie, alle Deutschen sind Lahmärsche und normalerweise sind in anderen Ländern alle Beschlüsse einen Tag später gefasst?
...ausserdem sollte sich jeder mal die Frage stellen, wer hat in Griechenland eigentlich von diesem 280 Mrd. Euro-Kredit profitiert? Rentner und Arbeitslose bestimmt nicht. Und, in Deutschland gibt man den Parteien nach einem Regierungswechsel erst einmal 100 Tage Zeit, sich mit ihren neuen Aufgaben vertraut zu machen, sich in ihrer neuen Arbeit einzufinden, dies sollte auch für Griechenland gelten. Die griechische Regierung ist erst seit einer Woche im Amt, und schon wird sie, vor allem aus Deutschland, überhäuft mit Kritik, Häme und Besserwisserei.
Doch, zumindest Rentner haben davon profitiert!
Vielleicht erinnern Sie sich noch an die Riesen-Demos in Athen gegen die Kürzung derjenigen Renten um 5%, die mehr als 1.000 € betrugen? Solche Rentner müssen Sie in der Bundesrepublik lange suchen: Der durchschnittliche Neurentner hierzulande erhält knapp 700 €, die Rentnerin knapp 500, sagt die Wiki.
@Fotohochladen Ist doch klar. Der Staat mit seinen Schulden. Das tönt nun wirklich aus jedem Medium.
Der nachvollziehbare Hinweis ist noch keine Kritik, keine Häme und auch keine Besserwisserei. Ansonsten könnten wir uns in Kommentaren nur auf ein 'Ja' oder 'Nein' festlegen.
Es bleibt notwendig, gegen Korruption, Steuer- und allgemeine Vermögensunterschlagung vorzugehen. Dies gilt gleichermaßen für die BRD wie für die anderen EU-Staaten etc.
"Es ist eine symbolgeladene Scheinpolitik, die da die Debatte beherrscht und hinter der die grundsätzliche Frage steht, ob Sparen allein eine Volkswirtschaft wieder auf die Beine bringen kann. "
Falsch , Herr Hillenbrand , die Antwort auf die "grundsätzliche" Frage stand schon zu Anfang fest und liegt nun glasklar für jedermannfrau zutage : Sparen bringt nicht und nirgends auf die Beine , siehe GR , SP , I , P , F .
Nein , man muß schon den Mut haben , die richtigen Fragen zu stellen und die richtigen Antworten darauf zu wagen . Z.B. die : Waren die ubiquitär anwachsenden Staatsverschuldungen und die (2008 geplatzten) Immobilien- und Finanztitelblasen conditio sine qua non für das Weiterflorieren des kapitalistischen Wirtschaftssystems ?
Falls ja , ist die fortdauernde Austeritätspolitik zwecks Überwindung der Krise nur so und dann zu verstehen , wenn u dass man sich mit Händen und Füßen gegen eine Bejahung der Frage sträubt . Weil : dann nämlich stünde hier und jetzt das Fortbestehen des Kapitalismus grundsätzlich zur Debatte . Das aber kommt nach dem derzeitigen Stand des Mainstreambewußtseins nicht in Frage : Der Kapitalismus h a t keine Fehler ! ER kann und darf nicht sterben ! So !
Werden sehen ...
@APOKALYPTIKER Habe trotz Ihres Beirags noch nicht verstanden, wer jetzt die leeren Kassen des griechischen Staatsbudgets fuellen soll....
"Denn mit Schafskäse, Oliven und Touristen allein ist kein Staat zu machen..." absolut richtig. Doch, wie äusserte sich Frau Merkel bei ihrem letzten Besuch in Athen zum Thema 'Wirtschaftsaufschwung in Griechenland'? Landwirtschaft und Tourismus seien "ausbaubar". Toller Vorschlag ; )
@Fotohochladen Das hört sich irgendwie wie "Morgenthau-Plan" an.....
Morgenthau wollte ein hochindustrialisiertes Land deindustrialisieren. Die Voraussetzung seines Planes, die starke Industrialisierung, fehlt im Falle Griechenlands aber vollständig...
Natürlich ist der Vorschlag, Landwirtschaft und Tourismus auszubauen, nicht besonders toll - aber was gibt es denn in GR außer einer (auf ausländischen Werften gebauten) Riesen-Handelsflotte sonst, was man ausbauen könnte?
Der Maßstab für Arbeitslohn und Rente, muss die tatsächliche Wert- und Mehrwertschöpfung und deren qualitativen Marktrealisierung im (nationalen und übernationalen Export) Kapitalismus sein. Einen anderen Weg gibt es nicht, auch nicht in einer künftigen sozial-ökonomisch-ökologischen Gesellschaftsordnung -- auf der Grundlage des Gemeineigentums an den gesellschaftlichen Produktionsmitteln.
Eine zentrale Vorraussetzung für die Sanierung der griechischen Volkswirtschaft wäre die Rückholung aller geraubten Vermögen und Steuerunterschlagungen, auch außerhalb Griechenlands. Hierfür müsste (muss) auch der gründlich reformierte griechische Gewaltapparat (Polizei, Justiz, Militär und Dienste etc.) eingesetzt werden. Gegenenenfalls, deren Einsatz auch im Ausland, z. B. auch in der Schweiz, und anderen Vermögens- und Steuer-Unterschlagungsoasen. Im weiteren muss eine klare nationale Besteuerung, insbesondere der großen und (persönlich) leistungslosen Kapital- und Privatvermögen umgesetzt werden. Ebenso, ein rücksichtsloser Kampf, einschließlich harte Strafmaßnahmen, gegen die allgemeine Korruption (z. B. für einen Arztbesuch bzw. -behandlung, unter der Hand, hunderte Euro und mehr, privat bezahlen zu müssen, muss auch zu einem lebenslangen Ausschluss bzw. dauerhaften Berufsverbot führen; analoges gilt auch für Finanzbeamte und Angehörige der Justiz und anderer Staatsorgane).
Hier muss die aktuelle griechische Politik ansetzen! Wenn nicht, dann hat sie ihre politische Zukunft für Griechenland verloren.
@Reinhold Schramm Könnte man das nicht etwas blumiger formulieren?
@Reinhold Schramm Eine internationale schwer bewaffnete Eingreiftruppe? "The greek Expendables"?
Der höhere Mindestlohn kostet den Staat erst mal nichts, kann aber die Massenkaufkraft anschieben und damit durchaus einen positiven Effekt auf die wirtschaftliche Entwicklung haben.
Ansonsten wird sich das Handeln der Regierung natürlich nicht auf eine handvoll soziale Wohltaten beschränken dürfen. Wichtig ist das Eintreiben von Steuern insbesondere bei Reichen und Besserverdienenden sowie eine Steigerung der Effizienz der Verwaltung, damit z.B. EU-Gelder auch wirklich abgerufen werden können.
Aber wer soll diese mittelfristig für das Land überlebensnotwendigen Maßnahmen in die Wege leiten, wenn nicht Syriza? Die Altparteien sind an diesen Aufgaben krachend gescheitert. Insofern kann man meiner Meinung nach sagen: Wenn es überhaupt noch eine Rettung für Griechenland gibt, dann nur durch die Syriza.
Mathematik schlägt Politik? Was halte ich für Unsinn! Wenn Griechenland heute "auf dem freien Markt […] keine Kredite" mehr erhält, dann ist das nicht allein die Schuld der Griechen. In erster Linie ist es die Schuld der Banken. Die haben sich verspekuliert und wollen es nicht zugeben - weil die Politik sonst handeln müsste und die Freiheiten der Banken beschneiden.
Mir scheint, es gibt da Parallelen zu den geplatzten Immobilienblasen von 2007 (USA), 2008 (Irland) oder 2009 (Spanien). Immer waren es die (geschönten) Zahlen, die gewonnen haben gegen die Politik. In der Hoffnung auf die ganz, ganz große Zahl haben Banken Kredite vergeben, ohne die Bonität ihrer Kunden ausreichend zu prüfen. Die Kunden aber haben offenbar gedacht: "Nach mir die Sintflut" und genau so wenig Verantwortung übernommen wie die Banken. Sie haben nicht gefragt, ob sie sich denn die großen Zahlen auch leisten können. Seit klar ist, dass die Rückzahlung nicht möglich ist, ist es vorbei mit der Großzügigkeit. Nun soll ein ganzes Land erdrosselt und ein fragiles aber friedenssicherndes Konstrukt wie die EU ruiniert werden, nur damit die Banken nicht beschnitten werden brauchen.
Dass Alexis Tsipras (noch) kein Geld aus Moskau annehmen will, ist ihm hoch anzurechnen, finde ich. Die Russen sind ja schließlich selber klamm, und die Versuchung wäre groß für sie, sich aus lauter Frust den Europäern gegenüber finanziell zu übernehmen - mit allen Folgen die das haben kann. Tsipras gibt der EU die (unverdiente) Chance, sich selbst zu korrigieren, so lange sie noch Zeit hat, das zu tun. Ob ihre Führer vernünftig genug sind, nun endlich die richtigen Weichen zu stellen, ist noch die große Frage.
Wenn nicht, dann siegen nicht die Zahlen. Es siegt auch nicht die Politik. Es siegen die Dummheit und die Eitelkeit.
Jetzt muss ich natürlich fragen ob es auch Ihre Schuld ist: Haben Sie Ihre Ersparnisse in Griechische Staatsanleihen angelegt bzw. werden dies nun tun? Falls nicht, dann gehören Sie zu dieser Allianz aus - ich zitiere - "Dummheit und Eitelkeit" die dafür sorgt dass Griechenland auf dem Freien Markt keine Kredite mehr erhält.
Ich freue mich auf Ihre Stellungnahme :)
Taz?
armselige und inhaltsschwache Artikel wechseln sich ab mit knallhart neoliberalen Positionen. Ich gehöre noch zu denen, die eure Druckausgabe regelmäßig in der Mittagspause am Kiosk kaufen, aber mir vergeht derzeit komplett die Lust daran ...
@Max Mutzke Max? Argumente?
@Paula Das klang für mich nach Frust über enttäuschte (hohe) Erwartungen an die Taz Luft machen. Und war nicht so weit von meinem Gefühl beim Lesen des Artikels entfernt. Dem Artikel hat nämlich die im Titel versprochene Mathematik völlig gefehlt.
Ich brauche gar keine Argumente nennen, weil der Artikel auch keine nennt und genau das frustriert mich. Alldritt werden seit Tagen zum Thema Griechenland irgendwelche Artikel ohne weitere Inhalte in der taz rausgelassen oder gar Gestalten wie Steinbrück interviewt oder neulich dieser neoliberale Wirtschaftsmensch. Die Stoßrichtung ist immer ein mehr oder weniger großes Unbehagen und eine Ablehnung der linken griechischen Regierung. Für mich ist nur unerklärlich, was das soll.
Auch die Taz ist ein Meinungsmedium und in diesem Zusammenhang scheint sie sich als Medium zu verstehen, das den deutschen taz-abbonierenden WGs und anderen "Linken" argumentationsfrei vermittelt, dass diese Regierung in Griechenland ein Problem ist. Ob es nun wegen der Koalition mit ANEL ist, oder wegen vermeintlich unerfüllbarer Forderungen, oder weil deren Vorstellungen den Deutschen nicht passen, das Ergebnis klingt fast immer gleich.
Ich glaube ich habe seit der Wahl nur einen wirklich guten, informativen und nicht ablehnenden Artikel zu Lage in Grichenland in der taz gelesen. Und das frustriert mich massiv.
Wenn die Griechen damals nicht durch die EU mit verlockenden und unseriösen Angeboten (vor allem billige Kredite) indirekt einverleibt worden wären, wären sie heute viel besser dran. Wohin die totale Industrialisierung am Ende führt, haben wir 2008 schon Anhand der USA sehen dürfen. Besucht mal die Ex-Autostadt Detroit.
Da wird jetzt Gemüse und Obts im großen Stil angebaut... Die kann man wneigsten essen... Ohne die private Notenpresse der USA wären auch die Amerikaner heute pleite.
Da sie (alle westlichen Länder) aber weitermachen wie bisher, werden sie früher oder später doch alle aufeinmal pleite gehen.
Griechen haben genügend Ackerland um sich selbst zu ernähren. Die Deutschen auch? Die Deutschen benötigen immer mehr Ackerland um ihren Überfluss auf Kosten der anderen ärmeren Länder weiterhin Aufrecht erhalten zu können!
Geld und Autos kann man leider nicht essen. Oliven, Schafskäse... schon.
Geld wird nichts mehr Wert sein, wenn die letzte große, künstliche Blase platzt.
Kauf Ackerland, wenn Ihr die nächsten 15- bis 20 Jahre noch überleben wollt.
Ein 4-Personenhaushalt benötigt ca. 10.000 qm an Ackerlandflächen um zu überleben.
Die Zinsen für (neu aufgenommene) griech. Staatsanleihen sanken aber nicht mit dem EU-Beitritt 1981 von 15+x% auf ~5%, sondern erst kurz vor 2000, als am Horizont die Möglichkeit auftauchte, daß auch GR Teil der Euro-Zone werden könnte.
Die griech. Regierungen jener Zeit haben ganz freiwillig die Neuverschuldung ausgeweitet (und die gleiche Zinssumme wie bisher gezahlt) statt nur die nicht mehr anfallenden Zinsausgaben für andere Zwecke einzusetzen - da mußte niemand locken.
ät Vladimir:
Habe ich Mist geschrieben: Natürlich Einahmen, nicht Steuereinahmen.
70% der Touris kommen angeblich aus Russlandki.
"Selbst wenn es gelingt, endlich die griechischen Millionäre und Milliardäre zur Zahlung von Steuern zu zwingen – jedem, der es wissen will, ist bekannt, dass dieses Geld einfach nicht ausreichen wird." Wie hoch wären denn die Steuereinnahmen, wenn es keine Korruption der Eliten gäbe bei den Steuern für Vermögende. Diese Zahl bzw. Schätzung würde mich sehr interessieren. Wenn ein Staat, Millionäre und Milliardäre nicht angemessen besteuert, ist wohl klar, dass kein Geld für ein angemessenes Sozialsystem in der Kasse ist.
"Wie hoch wären denn die Steuereinnahmen, wenn es keine Korruption der Eliten gäbe bei den Steuern für Vermögende. Diese Zahl bzw. Schätzung würde mich sehr interessieren."
Das darfst Du doch die Autorin nicht fragen, die weiß es offenbar ja auch nicht :-)
Wieder mal erstaunlich dünn-sinniges TAZ-Niveau, in diesem Artikel.
@CäptnTrips Aber eine durch nichts gestützte Behauptung aufstellen, dafür reicht's grad noch.
Der Tourismus bringt Griechenland allein 15 Milliarden Steuereinahmen und macht über 20% der Wirtschaftsleistung aus. Zumindest was die dramatische Kapitalflucht angeht, darf man hier wohl weiterhin positiv in die Zukunft schauen. Die Wiedereinführung der Drachme würde in dieser Branche wahrscheinlich für zweistellige Zuwachsraten sorgen.
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Kommentar Griechenland: Mathematik schlägt Politik
Höhere Renten und ein angemessener Mindestlohn sind fast so nötig wie die Luft zum Atmen. Dies alles muss aber auch finanzierbar sein.
Suppenküche der Caritas in Athen. Bild: dpa
Sie starren wie das Kaninchen auf die Schlange. Sie, das sind die Politiker in Brüssel, Berlin oder Athen, Linke, Eurokritiker und Kleinsparer. Die Schlange steht für die immense Verschuldung, die Griechenland bei seinen europäischen Geldgebern und dem IWF angehäuft hat.
Im Angebot sind Verzögerungen bei den Tilgungszahlungen oder ein Schuldenerlass. Doch in Wahrheit sind diese Schulden vorläufig vernachlässigenswert und tatsächlich erst eine Bürde für die ferne Zukunft. In den nächsten Jahren muss Athen nur die niedrigen Zinsen bedienen – und das sind zwar auch keine Peanuts, aber ebenso wenig Unsummen.
Es ist eine symbolgeladene Scheinpolitik, die da die Debatte beherrscht und hinter der die grundsätzliche Frage steht, ob Sparen allein eine Volkswirtschaft wieder auf die Beine bringen kann.
Es gibt berechtigte Zweifel an dieser These, allein – es gibt Dringenderes. Schon jetzt brechen in Griechenland die Steuereinnahmen weg. Zugleich hat die Athener Links-rechts-Regierung eine ganze Reihe sozialer Wohltaten angekündigt. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Höhere Renten, eine verbesserte Krankenversorgung und ein Mindestlohn, der zum Überleben reicht, sind in Athen fast so nötig wie die Luft zum Atmen.
Aber sie müssen finanziert werden. Mathematik schlägt Politik. Auf dem freien Markt erhält Griechenland keine Kredite, aus Moskau will Alexis Tsipras auch kein Geld annehmen, und auf eine neue Hilfstranche aus Europa will er ganz verzichten. Woher soll das Geld kommen? Selbst wenn es gelingt, endlich die griechischen Millionäre und Milliardäre zur Zahlung von Steuern zu zwingen – jedem, der es wissen will, ist bekannt, dass dieses Geld einfach nicht ausreichen wird.
So steuert Griechenland auf einen finanziellen Kollaps in Wochen oder Monaten zu. So mag die Politik von Syriza zwar gut gemeint sein, sie führt aber ins finanzielle Desaster – ganz ohne dass die übrigen Europäer daran eine direkte Schuld tragen. Vielleicht sollte Europa deshalb weniger über Kreditverlängerungen nachdenken, sondern dafür sorgen, die unmittelbare Not der Griechen lindern zu helfen.
Mittelfristig aber benötigt das Land, wenn es aus der Schuldenspirale aussteigen soll, neue Geschäftsideen und Industrieansiedlungen. Denn mit Schafskäse, Oliven und Touristen allein ist kein Staat zu machen – schon gar kein linker.
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Kommentar von
Klaus Hillenbrand
taz-Autor
Jahrgang 1957, ist Mitarbeiter der taz und Buchautor. Seine Themenschwerpunkte sind Zeitgeschichte und der Nahe Osten. Hillenbrand ist Autor mehrerer Bücher zur NS-Geschichte und Judenverfolgung. Zuletzt erschien von ihm: "Die geschützte Insel. Das jüdische Auerbach'sche Waisenhaus in Berlin", Hentrich & Hentrich 2024
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