: „Ein Bericht wie die Elbphilharmonie“
EKLAT Untersuchungsausschuss zu dem Prestigeprojekt vertagt die Beratung über seinen eigenen Abschlussbericht. Den nennt die versammelte Opposition unstrukturiert und misslungen
Andreas Wankum, CDU
Um zehn Tage vertagt hat sich gestern der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie (PUA). Grund war die Kritik sämtlicher Oppositionsfraktionen an der mangelnden Professionalität des vorgelegten Abschlussberichts. Dieser seit gestern und bis einschließlich morgen beraten werden sollen.
Nun wurde mit dem Ausschussvorsitzenden Ole Thorben Buschhüter (SPD) vereinbart, dass die Oppositionsfraktionen bis zum 18. August schriftlich ihre Kritik übermitteln. Am 30. August will der PUA-Arbeitsstab eine überarbeitete Version zunächst intern mit den Oppositions-Obleuten besprechen. Wann die öffentlichen Beratungen wieder aufgenommen werden, ist unklar.
Schon im Vorfeld des gestrigen Geschehens war Unmut über das 750-Seiten-Kompendium laut geworden. Besonders vernichtend äußerte sich kurz vor der Sitzung Jörg Hamann (CDU): Das Papier sei handwerklich und inhaltlich misslungen, sagte er. Nicht nur, dass Argumente und Zeugenaussagen unsortiert nebeneinander stünden. Es fehle auch jede Wertung.
„Der Bericht beantwortet keine der Fragen, die sich der PUA gestellt hat“, sagte auch sein Fraktionskollege Andreas Wankum. Das Gremium habe doch gerade ergründen wollen, wer für die Preissteigerungen bei dem Bauprojekt verantwortlich sei. Dazu aber beziehe der Bericht keine Stellung – abgesehen davon, dass erneut die städtische Realisierungsgesellschaft und deren Ex-Chef Hartmut Wegener bezichtigt werde. Das hatte auch schon der erste Untersuchungsausschuss getan, der seine Arbeit 2010 wegen der Neuwahlen vorzeitig beendete.
„Weder die Strategie des Baukonzerns Hochtief noch die Haltung der Architekten, die bei der Stadt enorm kassiert haben, wird in dem Bericht bewertet“, so Hamann. Das sei wohl kein Zufall. „Schließlich hat die Stadt gerade vereinbart, mit Hochtief und den Architekten Herzog & de Meuron weiterzubauen.“ Auch vermisse er eine Entlastung des damaligen CDU-Bürgermeisters Ole von Beust, der das Projekt 2007 mit politischem Druck durchgeboxt haben soll.
Der Bericht „versucht einen Termin zu wahren und wurde deshalb hektisch und unsystematisch zusammengestoppelt“, sagte Hamann – das sei typisch für die Elbphilharmonie. PS
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