Der FDP-Skandal: Irgendwas bleibt schon hängen
Die FDP will einen Skandal aufgedeckt haben. Sie nennt ihn „Netzwerkaffäre Wolf/Lötzer“ und lud gestern zur Präsentation „neuer Enthüllungen zum Missbrauch von Wirtschaftsfördermitteln im Fall Wolf“. Das klingt dramatisch. Doch nach allem, was heute bekannt ist, ist die vermeintliche Affäre eine Farce.
KOMMENTAR VON MATTHIAS LOHRE
Die Geschichte ist etwas vertrackt: Der Gewerkschaftssekretär Rüdiger Lötzer von der IG Metall arbeitet für ein zu Jahresbeginn gegründetes sogenanntes Innovationsnetzwerk der Berliner Metall- und Elektroindustrie. Die FDP stößt sich daran, dass Lötzer früher PDS-Mitarbeiter war: Nie habe Wolfs Wirtschaftsverwaltung hinterfragt, ob Lötzer geeignet sei für den mit Bund-Länder-Geldern geförderten Job. Die Frage ist also: Bekam Lötzer den Posten wegen seiner PDS-Kontakte? Ist Wolf für Vetternwirtschaft verantwortlich?
FDP-Chef Lindner weiß: Er kann diese Frage nicht mit Ja beantworten, er hat keine Beweise. Deshalb greift er zu einem anderen Mittel. Wolf habe ein halbes Jahr früher als zugegeben von Lötzers neuem Job erfahren. Elf Tage vor der Wahl bezichtigt die FDP den Wirtschaftssenator, die Unwahrheit gesagt zu haben. Auch das können die Blau-Gelben nicht beweisen. Doch irgendwas bleibt schon hängen, hofft die FDP. Was bleibt: das ungute Gefühl, dass die FDP Unterstellungen als Wahlkampfmittel einsetzt. Nach allem, was heute bekannt ist, ist das der Skandal.
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