Die Armut der SPD: KOMMENTAR VON STEFAN REINECKE

Die SPD hat entdeckt, dass es hierzulande eine neue Armutsklasse gibt. Das ist, wie jeder Erkenntnisgewinn, erfreulich. Denn es existiert eine Schicht von Ausgeschlossenen, die null Chancen auf Arbeit und Aufstieg haben. Und das im Osten mehr als im Westen. Die westdeutsche Gesellschaft hielt sich lange für egalitär und sozial durchlässig. Das ist schon seit langem ein Irrtum. Deutschland 2006 ist, anders als andere europäische Länder, zu einer abgeriegelten Klassengesellschaft geworden. Wer unten ist, bleibt auch dort.

Die SPD regiert seit 1998. Man muss ihr, wie die Linkspartei es tut, Hartz IV unter die Nase reiben. Das ist richtig – und greift zu kurz. Denn Hartz IV hat die neue Armut sichtbar gemacht und verschärft, ihre Ursache ist es nicht. Die Frage lautet: Was hat die SPD in den letzten acht Jahren getan, um das Problem der vererbten Armut zu lösen?

Nicht viel. Schröder hat mal 4 Milliarden Euro für Ganztagsschulen spendiert. Ansonsten hat die SPD mit Energie ein halbes Dutzend wolkiger Begriffe erfunden, die zu nichts verpflichten – vom „Fördern und fordern“ bis zum „vorsorgenden Sozialstaat“. Die SPD hat diese bei Tony Blair ausgeborgte Rhetorik benutzt, um den Abbau des Sozialstaats voranzutreiben, der mit Steuersenkungen für Besserverdienende einherging. Sie nutzte die richtige Erkenntnis, dass der alte Transfersozialstaat den Armutskreislauf nicht aufzubrechen vermag, um unten Geld zu sparen. Viel fordern, nichts fördern.

Dies ist für eine Partei, die sich traditionell als Anwalt der Benachteiligten versteht, ein Armutszeugnis. Sogar CDU-Ministerpräsidenten wie Dieter Althaus haben verstanden: Die Vollbeschäftigung ist perdu; es ist sinnlos, Arbeitslose in Jobs pressen zu wollen, die es nicht gibt. Zumal die Zukunft einem bedingungslosen Grundeinkommen gehört. Die SPD hingegen ist geistig eingerostet. Sie begnügt sich damit, den alten Sozialstaat – sozialverträglich und mit netten Worten – zu beseitigen, ohne praktische Ansätze für die Post-Vollbeschäftigungsgesellschaft zu entwickeln.

Das Thema Armut wird bleiben, schon weil die Mittelschicht Angst vor dem Abstieg haben. Die SPD hat den Kredit verspielt, den sie in sozialen Fragen stets hatte.