Anschläge auf jüdische Einrichtungen: Erste Festnahmen

Schüsse auf ein früheres Rabbinerhaus in Essen, ein Brandanschlag in Bochum und versuchte Brandstiftung einer Dortmunder Synagoge könnten zusammenhängen.

Einschusslöcher an der Alten Synagoge in Essen am 18. November   Foto: Justin Brosch/ANC-News/dpa

Berlin afp/dpa | Er­mitt­le­r:in­nen in Nordrhein-Westfalen haben einen 35-Jährigen festgenommen, der versucht haben soll, einen weiteren Mann als Mittäter für einen Brandanschlag auf die Dortmunder Synagoge zu gewinnen. Dem Verdächtigen wird der Versuch der Anstiftung zu einer schweren Brandanstiftung vorgeworfen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Freitag mit.

Die Taten eines mutmaßlichen Brandstifters könnten nach Ansicht von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) im Zusammenhang zu den Schüssen auf das frühere Rabbinerhaus an der Alten Synagoge in Essen in derselben Nacht stehen. „Einen mutmaßlichen Täter haben wir aus dem Verkehr gezogen. Ob da eine Gruppe dahinter steckt, wissen wir noch nicht“, sagte der Politiker in einer Sondersitzung des Innenausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags in Düsseldorf. „Womöglich gibt es zwischen den Taten in dieser Nacht einen Zusammenhang.“

Wie die Generalstaatsanwalt Düsseldorf am Freitag mitteilte, handelt es sich bei dem festgenommenen Tatverdächtigen um einen 35 Jahre alten Mann, der am späten Abend des 17. November einen Brandanschlag auf die Hildegardis-Schule in Bochum verübt haben soll. Zudem soll der Mann Mitte November versucht haben, einen Zeugen als Mittäter für einen Brandanschlag auf die Synagoge in Dortmund zu gewinnen. Der Zeuge habe abgelehnt und sich der Polizei offenbart. Die geplante Tat sei nicht ausgeführt worden.

Laut Generalstaatsanwalt ist der 35-Jährige noch in der Nacht zum 18. November festgenommen worden und sitzt seit dem 19. November aufgrund eines Haftbefehls des Amtsgerichts Dortmund in Untersuchungshaft.

Der Beschuldigte soll einen Molotowcocktail auf die Hildegardis-Schule in Bochum geschleudert zu haben. Dabei seien ein Rußschaden an einem Fensterrahmen und ein Brandschaden an der Styropordämmung des Gebäudes entstanden, hieß es. Das Gelände des Hildegardis-Gymnasiums liegt in unmittelbarer Nähe zur Bochumer Synagoge und dem Planetarium sowie dem Stadtpark.

Laut Innenminister sind neben dem Landeskriminalamt (LKA) auch der Verfassungsschutz des Landes NRW sowie die Polizeibehörden in Essen und Dortmund in die Ermittlungen eingebunden. In Essen und Dortmund seien zwei „Besondere Aufbauorganisationen“ (BAO) mit mehr als 100 Be­am­t:in­nen eingerichtet worden. Die Ermittlungen würden mit Hochdruck und dem „ganz großen Besteck“ geführt, so Reul. Auch der Generalbundesanwalt (GBA) werde stets „auf dem Laufenden gehalten“. Die Maßnahmen zum Schutz aller jüdischen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen seien hochgefahren worden, sagte Reul.

Reul bekräftigte, dass die erfassten Fallzahlen antisemitischer Straftaten in NRW seit Jahren stagnierten. Seit 2017 liege die jährliche Zahl dieser Straftaten immer zwischen 280 und 350. Reul wies aber auch auf eine großes Dunkelfeld hin, das derzeit in einer wissenschaftlichen Studie untersucht werde. „Antisemitismus stellt weiterhin eine große Gefahr in unserem Land dar“, so Reul.

In der Nacht zum 18. November war in Essen mindestens dreimal auf das frühere Rabbinerhaus an der Alten Synagoge in der Innenstadt geschossen worden. Vier Einschusslöcher an einer Tür waren am Morgen entdeckt worden. Die Alte Synagoge gehört der Stadt und wird von der jüdischen Gemeinde nicht mehr für Gottesdienste genutzt.

Comments

[Stoffel]

"Kurze Zeit später teilte die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf mit, dass ein 35 Jahre alter Deutsch-Iraner bereits in der vergangenen Woche festgenommen wurde und inzwischen in Untersuchungshaft sitzt."



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