Hitze und Klimapolitik: Kommt zurück, Futures!
Klimaschädliche Subventionen, Pendlerpauschale – die Regierung ignoriert die Temperaturrekorde. Höchste Zeit für außerparlamentarisches Engagement.
F rühe und außergewöhnlich starke Hitzewellen, abwechselnde Dürre- und Regenphasen, dramatische Überflutungen, Temperaturrekorde in Serie – die Klimakrise wird immer fühlbarer. In einem frappierenden Kontrast dazu steht die aktuelle Klimapolitik. US-Präsident Donald Trump und seine Leute wickeln alles ab, was damit in Verbindung gebracht wird. So schlimm ist es hierzulande nicht. Aber auch in Deutschland stehen die Zeichen auf Rollback.
Dass Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag am Ziel festhalten, Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen, ist nicht mehr als eine hohle Phrase. Dieses Ziel wird in den eigenen Reihen in Frage gestellt. Das Handeln der Regierung steht dem Klimaziel gewaltig entgegen. Statt einer Verkehrswende bekennt sich Schwarz-Rot zum Auto, will die Pendlerpauschale erhöhen und an klimaschädlichen Subventionen festhalten. Fernstraßen sollen weiter ausgebaut werden, der Radverkehrsbeauftragte wurde abgeschafft.
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) schickt sich an, die eben erst von ihrem Vorgänger Robert Habeck in Gang gebrachte Energiewende abzuwürgen. Denn die hält sie für „völlig überzogen“. Die langjährige Managerin der Eon-Tochter Westenergie setzt auf fossiles Gas und will überhöhte Kapazitäten bei Gaskraftwerken ohne Umbauoption auf Wasserstoff schaffen, statt auf klimafreundliche Alternativen zu setzen. Doch hier könnten ihr umweltbewusste Mitglieder der EU-Kommission in die Parade fahren.
Das ist ein Lichtblick. Noch haben die Erderhitzungs-Ignorant:innen nicht gewonnen. Damit sie nicht gewinnen, muss der politische Druck für eine wirksame Klimapolitik größer werden, auch und gerade der außerparlamentarische. Die Klimabewegung mag zurzeit nicht allzu sichtbar sein.
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Aber seit 2019 hat sie vielerorts Initiativen hervorgebracht, unter anderem etliche „Fridays for Future“-Ableger, zum Beispiel von Berufsgruppen wie „Architekten for Future“ oder Eltern, bis zu Unternehmen und Wissenschaftler:innen. Höchste Zeit, dass sich die Engagierten wieder mehr zeigen.
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