AfD-Niederlage bei der Europawahl: Einbruch für Jörg Meuthen

Die Rechten werden laut erster Prognose mit gut zehn Prozent ins EU-Parlament einziehen. Das ist nur halb so viel wie angekündigt.

Ein Satz mit x, das war wohl nix. Jörg Meuthen reagiert auf die erste Prognose   Foto: reuters

Berlin taz | Als um 18 Uhr die ersten Zahlen zu den Ergebnissen für die Europawahl an die Wand geworfen werden, bleibt bei der Wahlparty der AfD am Berliner Stadtrand die Begeisterung aus. Denn mit gut zehn Prozent, die die AfD bei der Wahl zum Europaparlament laut erster Hochrechnung eingefahren hat, liegt die Partei zwar über dem Ergebnis von der letzten Europa-, aber unter dem bei der Bundestagswahl. Und meilenweit entfernt von den 20 Prozent, die Parteichef und Spitzenkandidat Jörg Meuthen noch im November als erreichbares Ziel ausgegeben hatte. Es ist ein Dämpfer für die bislang so erfolgsverwöhnte Partei.

Meuthen wirkt denn auch ungewöhnlich defensiv, als er an das Mikrofon tritt. Er dankt seiner Partei, den Wählern und den Betreibern der Tanzschule, die die Wahlparty auf den letzten Drücker möglich gemacht hatte, und betont fast trotzig: „Wir werden weiter mit der FPÖ zusammenarbeiten.“ Dafür bekommt er Applaus, auch wenn den meisten im Saal klar sein dürfte, dass sich der Ibiza-Skandal der österreichischen Partnerpartei wohl negativ für die AfD ausgewirkt hat.

Doch auch unabhängig von der FPÖ läuft es seit Monaten nicht rund für die AfD – und auch für ihren Parteichef nicht: immer neue Details über Spendenaffären, in die auch Meuthen verstrickt ist, die Einstufung der Parteiströmung „der Flügel“ und der Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ als Verdachtsfälle für extremistische Bestrebungen durch den Verfassungsschutz, dubiose Russland-Kontakte.

Da half es anscheinend nicht viel, dass sich die AfD medienwirksam mit anderen europäischen Rechten wie der italienischen Lega und dem Rassemblement National in Frankreich zusammentat. Bei der letzten Europawahl hatte die AfD mit Bernd Lucke sieben Prozent geholt. Von den damals sieben Sitzen ist wegen der beiden Abspaltungen von der AfD nur noch einer übrig: der, auf dem Meuthen derzeit sitzt.

Bleibt es bei dem Ergebnis, werden elf AfD-Abgeordnete ins Europäische Parlament einziehen – in das Parlament, das sie laut Wahlprogramm abschaffen wollen. „Wir wollen die EU auf ihre Kernaufgaben reduzieren“, betont Meuthen auch bei seiner Rede auf der Wahlparty. Man könnte auch sagen: von innen heraus sprengen. Die AfD fordert schließlich den „Dexit“, sollte sich die EU nicht nach ihren Vorstellungen verändern.

Comments

[Frau Kirschgrün]

Es gibt auch noch gute Nachrichten. Ist doch schön.