Ackerbau in Deutschland: Genmais soll verboten werden
Schlechte Nachrichten für Genmais-Konzerne: Deutschland hat ein Anbauverbot bei der EU beantragt. Ob es durchkommt, hängt von den Bundesländern ab.
Der Anbau gentechnisch veränderten Maises sei unvereinbar mit der in Deutschland üblichen Ackernutzung, heißt es in einem Schreiben des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Befürchtet werden demnach negative Folgen für den Anbau von konventionellem und ökologischem Mais.
Die Europäische Union hatte ihr Zulassungsverfahren für genmanipulierte Pflanzen Anfang des Jahres geändert. Den Saatgut-Herstellern genügt seitdem nicht mehr die Zulassung der EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) und eine mehrheitliche Zustimmung der EU-Staaten. Die Mitgliedstaaten dürfen nun vielmehr agrarpolitische Ziele und weitere Gründe anführen, um den Genpflanzen-Anbau auf ihrem Gebiet zu untersagen.
Die EU-Kommission muss den Verbotsantrag Deutschlands an die Hersteller von acht Genmais-Sorgen weiterleiten, die den Anbau in der EU beantragt haben. Diese Unternehmen – Monsanto, Dupont Pioneer, Dow Agroscience aus den USA und Syngenta aus der Schweiz – werden in dem Brief aufgefordert, Deutschland auszunehmen. Tun die Konzerne das nicht, würde Deutschland ein Anbauverbot erlassen – und müsste dies juristisch wasserdicht begründen.
Die föderale Struktur mache das in Deutschland kompliziert, sagte ein Sprecher des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Das Ministerium habe daher Ende August alle Bundesländer angeschrieben, und keins habe erklärt, dass es gentechnisch veränderte Pflanzen anbauen wolle. In den Anträgen an die EU-Kommission seien stets alle Bundesländer angeführt. „Wir wollen keinen Flickenteppich“, betonte der Sprecher.
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Tabubruch der CDU
Einst eine Partei mit Werten
Social-Media-Star im Bundestagswahlkampf
Wie ein Phoenix aus der roten Asche
Mitarbeiter des Monats
Wenn’s gut werden muss
Gerhart Baum ist tot
Die FDP verliert ihr sozialliberales Gewissen
Krieg und Rüstung
Klingelnde Kassen
Jugendliche in Deutschland
Rechtssein zum Dazugehören