Abgas-Vorwürfe gegen Audi: Bundesamt erschwert Ermittlungen

Das Kraftfahrt-Bundesamt, berüchtigt für Nähe zur Autoindustrie, soll Abgas-Ermittlungen im Fall Audi behindert haben. Nun schweigt das Amt dazu.

„Defeat Device, komm her zu mir“: Audi-Fahrzeuge Foto: dpa

BERLIN taz | Dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) bei der Aufklärung des Abgas-Skandals der deutschen Automobilhersteller keinen besonderen Ehrgeiz gezeigt hat, ist bekannt. Doch offenbar hat die Flensburger Bundesbehörde, die dem Bundesverkehrsministerium untersteht, die Ermittlungen im Fall Audi sogar aktiv behindert. Des geht aus internen Unterlagen hervor, aus denen der Bayerische Rundfunk und das Handelsblatt zitieren.

Staatsanwalt Dominik Kieninger von der Staatsanwaltschaft München II beschwerte sich demnach im Juli 2017 schriftlich bei KBA-Chef Ekhard Zinke, weil dessen Behörde bei neuen Verdachtsfällen von illegalen Abschalteinrichtungen nicht die Ermittler, sondern zunächst den betroffenen Konzern Audi informiert hatte. „Zum wiederholten Male sehe ich mich veranlasst, Sie darauf hinzuweisen, dass eine nur eingeschränkte Kooperation – erst recht, wenn von deren Seite eine klare Aufforderung erfolgte – den Straftatbestand der (mindestens versuchten) Strafvereitelung erfüllen kann“, heißt es in dem Schreiben.

Er habe Zweifel, so der Staatsanwalt, „ob das KBA uneingeschränkt zur Kooperation – und zur Erfüllung seiner strafprozessualen Pflichten – bereit ist“, schrieb Kieninger, verbunden mit der Drohung, dass das Prozessrecht „in solchen Fällen auch die Durchsuchung von Behörden zulässt“.

Spottgedicht

Das Kraftfahrt-Bundesamt äußerte sich zu diesem Vorwurf auf Anfrage nicht. Das von Andreas Scheuer (CSU) geführte Bundesverkehrsministerium bestritt die Existenz des Problems. „Das KBA kooperiert vollumfänglich mit den jeweiligen Staatsanwaltschaften“, behauptete eine Sprecherin, ohne auf die Vorwürfe der Münchener Staatsanwaltschaft einzugehen.

Auch in Bezug auf Audi verschärfen die internen Unterlagen, aus denen Handelsblatt und BR zitieren, die Vorwürfe. So war im Unternehmen offenbar bereits 2003 bekannt, dass in den Fahrzeugen illegale Abschalteinrichtungen (englisch: Defeat Devices) eingebaut wurden, die die Abgasreinigung im Normalbetrieb drosseln. In einem Gedicht verspottete ein Mitarbeiter die Behörden: „Defeat Device, komm her zu mir. Gar schöne Spiele spiel’ ich mit dir“, heißt es darin.

Und: „Seid ruhig, bleibt cool, wahrt euer Gesicht, es murrt nur der TÜV, die Carb merkt das nicht.“ Das stellte sich später als Irrtum heraus: Die kalifornische Regierungskommission Carb brachte den Abgasskandal ins Rollen – und damit auch strafrechtliche Ermittlungen gegen zahlreiche Audi-Manager.