+++ Nachrichten zum Ukraine-Krieg +++: Anschlag im besetzten Melitopol

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+++ Nachrichten zum Ukraine-Krieg +++: Anschlag im besetzten Melitopol

Eine Explosion in Melitopol könnte eine Partisanenaktivität von Ukrainern sein. Derweil erfährt Russland starke Verluste bei seinen Offizieren.

30.5.2022 9:14 Uhr

Ein russischer Soldat am 25. März im besetzten in Melitopol Foto: imago

Von Lisa Schneider

Aktien einiger US-Unternehmen in Russland nicht mehr handelbar

Die Aktien einiger US-Unternehmen können ab sofort nicht mehr an der russischen Börse gehandelt werden. Die Beschränkung gelte für Aktien, deren Kauf oder Verkauf nun nicht mehr über internationale Wertpapierabwickler, wie Euroclear oder Clearstream, laufen könne, teilte die russische Zentralbank am Montag mit. Ausgenommen seien ausländische Firmen, die ihr Hauptgeschäft in Russland hätten.

Daraufhin kündigte die zweitgrößte russische Börse SPB an, die US-Aktien im Besitz ihrer Kunden teilweise auf ein Sperr-Depot zu transferieren. Frei handelbare ausländische Wertpapiere würden von den nicht handelbaren komplett getrennt, sagte der Börsenbetreiber. Als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine hatten Euroclear und Clearstream Geschäfte mit russischen Klienten eingestellt.

Durch die neuen Beschränkungen bleiben die Kunden zwar Eigentümer ihrer jeweiligen Aktienbestände. Sie haben aber keinen Zugriff mehr auf die Papiere von US-Firmen wie Apple oder Tesla, können diese also nicht verkaufen. Nicht betroffen von der Entscheidung sind dagegen russische Firmen mit Börsennotierungen an der Wall Street, wie die Job-Börse HeadHunter oder der Suchmaschinen-Betreiber Yandex. (rtr)

Österreichs Kanzler für Importstopp von Uran

Österreichs Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) will im Zusammenhang mit Sanktionen gegen Russland auch über einen möglichen Importstopp von Uran sprechen. Auch das gelte es „redlicherweise“ zu thematisieren, sagt der konservative Politiker im Vorfeld des EU-Gipfels zu den Abgeordneten des österreichischen Parlaments. (rtr)

Russlands Armee greift ukrainische Schiffswert an

Russische Streitkräfte haben nach eigenen Angaben eine Schiffswerft in der südukrainischen Stadt Mykolajiw angegriffen. Ein Hangar in der Okean-Werft sei von Artillerie-Beschuss getroffen worden, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Dabei sollen Fahrzeuge und Ausrüstung zerstört worden sein. Von ukrainischer Seite lag zunächst keine Stellungnahme vor. Mykolajiw liegt 100 Kilometer östlich von Odessa am Schwarzen Meer. (rtr)

Getreideausfuhr nach Russland aus Cherson

In der von Russland kontrollierten Region Cherson ist einem Medienbericht zufolge mit der Ausfuhr von ukrainischem Getreide nach Russland begonnen worden. Ein Teil des im vergangenen Jahr geernteten Getreides werde aus den Speichern entnommen, sagt der Vize-Chef der Militär- und Zivilverwaltung, Kirill Stremoussow, der Nachrichtenagentur Tass zufolge. Grundlage seien Vereinbarungen mit Käufern auf russischer Seite. Die Verwaltung arbeite zudem daraufhin, örtliche und russische Produktionsanlagen mit Sonnenblumenkernen zu beliefern. Die Ukraine hatte Russland unlängst vorgeworfen, in den besetzten Gebieten Getreide zu stehlen. (rtr)

Sprengstoffanschlag im russisch-besetzten Melitopol

Bei einem Sprengstoffanschlag in der von russischen Truppen besetzten Stadt Melitopol im Süden der Ukraine sind mindestens drei Menschen verletzt worden. „Heute um 7.40 Uhr hat es eine mächtige Explosion direkt im Stadtzentrum gegeben“, schrieb der Chef der russischen Militärverwaltung, Wladimir Rogow, in seinem Telegram-Kanal. Rogow sprach von einem Terroranschlag.

Den Berichten nach soll eine unter einem geparkten Fahrzeug angebrachte Bombe am Platz des Sieges detoniert sein. An dem Platz liegt auch das von den Russen besetzte Verwaltungsgebäude. Der Sprengsatz habe Freiwillige verletzt, die russische Hilfslieferungen an die Bevölkerung ausgeladen hätten, berichten russische Medien.

Melitopol gehört zur Region Saporischschja im Süden der Ukraine und dient den Russen als Verwaltungszentrum, da die Gebietshauptstadt selbst noch unter Kontrolle Kiews steht. In der Region wurden in den vergangenen Wochen schon verstärkte Partisanenaktivitäten der Ukrainer gemeldet – mit Anschlägen auf Infrastruktur, russische Soldaten, aber auch Kollaborateure, die mit den russischen Besatzern zusammenarbeiten. (dpa)

Russland erleidet „verheerende Verluste“ bei Offizieren

Russland hat bei seinem Krieg gegen die Ukraine nach britischen Erkenntnissen „verheerende Verluste“ in seinem Offizierskorps erlitten. Brigade- und Bataillonskommandeure seien an vorderster Front aktiv, teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit. Dies liege zum einen daran, dass sie für den Erfolg ihrer Einheiten persönlich verantwortlich gemacht würden. Zudem fehlten der russischen Armee qualifizierte Unteroffiziere, die bei westlichen Streitkräften diese Rolle erfüllten.

Diese schweren Verluste aber hätten mehrere Folgen für die russischen Streitkräfte, betonte das Ministerium. So seien neu zusammengestellte Bataillone wegen des Mangels an Nachwuchsführungskräften vermutlich weniger effektiv. Zudem bestehe die Gefahr, dass sich bestehende Probleme wie ein Mangel an Disziplin und schwache Moral noch verschärften. Es gebe glaubwürdige Berichte über vereinzelte Meutereien. Schließlich werde die Modernisierung der Armee weiter erschwert, teilte das Ministerium weiter mit. (dpa)

Ukraine will Cherson zurückzuerobern

Die ukrainischen Streitkräfte sind in der südlichen Region Cherson zum Gegenangriff übergegangen. Der ukrainische Generalstab teilte in der Nacht zum Montag mit, in der Nähe der drei Dörfer Andrijiwka, Losowe und Bilohirka sei die russische Armee zurückgedrängt worden. „Cherson, bleib standhaft, wir sind nah“, erklärte der Generalstab auf Facebook. Die russischen Truppen errichten demnach rund um Cherson Verteidigungslinien.

Von russischer Seite gab es dazu zunächst keine Angaben. Der Großraum Cherson ist die einzige Region der Ukraine, die seit Kriegsbeginn von russischen Truppen kontrolliert wird. Die in Cherson neu ernannten pro-russischen Behördenvertreter hatten bereits den Wunsch geäußert, dass die Region an Russland angeschlossen wird. Wladimir Putin unterzeichnete am Mittwoch einen Erlass, um die Bewohner der Region in einem vereinfachten Verfahren mit russischen Pässen auszustatten.

Sollte Cherson von der ukrainischen Armee zurückerobert werden, wäre dies von starker Symbolik, da die Region gleich zu Beginn der am 24. Februar gestarteten Offensive von der russischen Armee eingenommen worden war. Die Lage der südukrainischen Stadt an der Mündung des Dnjepr und in unmittelbarer Nähe zur von Russland annektierten Halbinsel Krim ist von strategischer Bedeutung.

Kiew hatte die Angriffe im Süden des Landes am Wochenende auch als Gegenoffensive zum russischen Vormarsch im Donbass gestartet. (afp/dpa)

Baerbock: Grundgesetzänderung für Bundeswehr-Sonderfonds guter Kompromiss

Außenministerin Annalena Baerbock sieht die Verständigung zwischen Regierung und Union auf eine Grundgesetzänderung für den 100 Milliarden Euro schweren Bundeswehr-Sonderfonds als guten Kompromiss. „Wir haben jetzt ein Gesamtpaket geschnürt, wo wir schnell unsere Verpflichtung in der Nato erfüllen können“, sagt die Grünen-Politikerin im Deutschlandfunk. „Wir müssen die Bundeswehr so fit machen, dass wir unsere östlichen Nato-Partner verteidigen können.“ Die Lücken seien „leider viel dramatischer“, als man es zu Beginn des Ukraine-Krieges habe erahnen können.

Baerbock zeigte sich zuversichtlich, dass die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Grundgesetzänderung zur Ertüchtigung der Bundeswehr erreicht werde. Das sei in den Fraktionen so besprochen worden. Auch die von ihr geforderte Strategie zur Abwehr von Cyber-Attacken werde über das separate Errichtungsgesetz verankert. (rtr)

Sprachverwirrung auf Kanzlerart

🐾 Deutsche Waffenlieferungen sind nur ein Baustein, wichtiger noch ist ihre Signalwirkung: Die Ukraine muss auf Deutschland zählen können, schreibt Taz-Inlandschefin Tanja Tricario.

Lawrow: Donbass hat „bedingungslose Priorität“ für Russland

Der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete die Einnahme des Donbass unterdessen als „bedingungslose Priorität“. Es gehe darum, die ukrainische Armee und Bataillone aus den von Moskau als unabhängige Staaten anerkannten Gebieten Donezk und Luhansk zu drängen, sagte Lawrow dem russischen Außenamt zufolge in einem Interview mit dem französischen Sender TF1. Das Ministerium veröffentlichte die Antworten am Sonntag auf der Internetseite.

Lawrow sprach in dem Interview erneut von einer angeblichen „Befreiung“ des Donbass vom „Kiewer Regime“. Er äußerte sich auch auf eine Frage zur Gesundheit Putins. Der Präsident erscheine täglich in der Öffentlichkeit, sagte der Außenminister. „Sie können ihn auf den Bildschirmen beobachten, seine Auftritte lesen und hören. Ich glaube nicht, dass vernünftige Leute in diesem Menschen Anzeichen einer Krankheit oder eines Unwohlseins sehen können.“ (dpa)

Russische Truppen rücken nach Siewierodonezk in Ostukraine vor

Beim Vorrücken russischer Truppen in die Außenbezirke der ostukrainischen Stadt Siewierodonezk sind nach Angaben der Behörden zwei Zivilisten getötet worden. Fünf weitere Zivilisten seien verletzt worden, teilt der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Gaidai, mit. Die russischen Truppen seien in den südöstlichen und nordöstlichen Teil der umkämpften Stadt vorgedrungen und würden mit schweren Waffen undLuftunterstützung angreifen. (rtr)

Gefährdete Kreml-Kritiker sollen nach Deutschland fliehen können

Das Auswärtige Amt, das Bundesinnenministerium und die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien verständigen sich einem Zeitungsbericht zufolge auf Kriterien für die Aufnahme von besonders gefährdeten Kreml-Kritikern aus Russland. Den gefährdeten Personengruppen werde schneller und unbürokratischer mit einer Aufenthaltserlaubnis bei ihrer Flucht aus Russland geholfen, berichten die Zeitungen der „Funke Mediengruppe“.

Diese erhalten demnach nach einer Fallprüfung die Erlaubnis für einen längeren Aufenthalt in Deutschland und nicht wie früher etwa nur ein begrenztes Schengen-Visum für maximal 90 Tage. Zu den gefährdeten Personengruppen zählen laut Bericht von politischer Verfolgung bedrohte Menschenrechtsverteidiger, Oppositionelle, Mitarbeitende von Menschenrechtsorganisationen und Wissenschaftler, aber auch konkret gefährdete Journalisten. (rtr)

143 Millionen Oligarchenvermögen eingefroren

Seit Beginn des russischen Einmarschs in der Ukraine sind einem Zeitungsbericht zufolge aus Vermögen russischer Oligarchen auf deutschen Konten inzwischen fast 143 Millionen Euro eingefroren. Stand 23. Mai seien diese von russischen Unternehmen und Institutionen nach EU-Recht beschlagnahmt, berichtet die Zeitung Bild unter Berufung auf Angaben des Bundesfinanzministeriums. Demnach lag der Wert konfiszierter Vermögen Ende Februar – kurz nach Beginn des Krieges – bei 342.000 Euro. Bis 21. März meldeten deutsche Geldinstitute der Bundesbank bereits rund 95 Oligarchen-Millionen als eingefroren. (rtr)

Streit um Öl-Embargo: EVP-Fraktionschef für harten Kurs gegen Ungarn

In der Diskussionen über das geplante EU-Einfuhrverbot für Öl aus Russland hat sich der CSU-Europapolitiker Manfred Weber gegen weitreichende Kompromisse zugunsten von Ungarn ausgesprochen. „Ich bin es ehrlich gesagt leid, dass sich die gesamte EU bei den Sanktionsbeschlüssen immer nach dem Zögerlichsten richten muss“, sagte der Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament vor dem EU-Sondergipfel an diesem Montag und Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Wenn der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin notwendige Geschlossenheit blockiere, müssten zwischenstaatliche Lösungen ohne Ungarn gesucht werden: „Wenn es nicht anders geht, dann darf dieser Weg nicht ausgeschlossen sein“, sagte Weber mit Blick auf die Option, das Öl-Embargo ohne die Einbeziehung Ungarns zu beschließen. Orban müsse gezeigt werden, dass es nicht den Rest der EU in Geiselhaft nehmen könne.

Über die Pläne für ein Einfuhrverbot für russisches Öl gibt es in der EU bereits seit Wochen Streit, weil Ungarn bislang nicht gewillt ist, das Projekt zu unterstützen. Das Land begründet dies mit seiner großen Abhängigkeit von russischen Öl-Lieferungen und den hohen Kosten für eine Umstellung auf andere Lieferanten. Zustimmen will Ungarn einem Embargo nur dann, wenn es eine weitreichende Ausnahmeregel und Finanzzusagen bekommt. (dpa)

Selenski auf Frontbesuch in Charkiw – Lob für Soldaten

Der ukrainische Präsident Selenski hat die Stadt Charkiw an der Front des Krieges gegen Russland besucht. Ukrainische Kämpfer hatten russische Streitkräfte vor einigen Wochen von Positionen nahe der zweitgrößten Stadt des Landes zurückgedrängt.

Mit seinem Besuch versuchte Selenski, die Stärke der Ukraine dort zu untermauern. „Ich fühle grenzenlosen Stolz auf unsere Verteidiger. Jeden Tag kämpfen sie unter Einsatz ihres Lebens für die Freiheit der Ukraine“, schrieb Selenskyj bei Telegram nach seinem Besuch bei in Charkiw stationierten Soldaten.

Russland hat seine Bombardierungen der Stadt im Nordosten des Landes aus der Distanz fortgesetzt. In dem Gebiet waren kurz nach dem Besuch des Präsidenten Explosionen zu hören.

In der größeren Region Charkiw hielten russische Truppen etwa 30 Prozent des Territoriums, während Kiews Truppen weitere 5 Prozent zurückerobert hätten, erklärte Synjehubow. Selenski hatte in seiner nächtlichen Videoansprache am Samstag jedoch anerkannt, dass der Kampf um den Osten unbeschreiblich schwierig sei. (ap)

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Themen #Kyjiw #Krieg in der Ukraine #Wolodymyr Selenskij #Donbass #Russische Armee

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