+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenski lädt ein
Selenski und Steinmeier haben telefoniert und Irritationen ausgeräumt. Der Bundespräsident und Kanzler Scholz sind nach Kiew eingeladen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Selenski lädt Steinmeier und Scholz in Ukraine ein
Deutschland und die Ukraine wollen die Verstimmung über die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hinter sich lassen. In einem Telefonat lud der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski den Bundespräsidenten, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie die gesamte Bundesregierung zu Besuchen in die Ukraine ein, wie am Donnerstag aus dem Präsidialamt in Berlin verlautete. Bei dem Telefonat der beiden Präsidenten seien „Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt“ worden, hieß es.
Beide Präsidenten bezeichneten das Telefonat demnach als „sehr wichtig und sehr gut“. Das Telefonat erfolgte drei Wochen nach Steinmeiers Ausladung durch die Ukraine. Die Ausladung war seitens der Bundesregierung als Eklat und als Brüskierung des deutschen Staatsoberhaupts gewertet worden.
Den Angaben zufolge hatte Steinmeier bereits am 8. April den Wunsch nach einem Telefonat mit Selenski an die Ukraine übermitteln lassen. Ein für 11. April angesetztes Telefonat sei dann aber abgesagt worden, auch weitere Termine seien von ukrainischer Seite verschoben worden.
Das rund 45-minütige Telefonat am Donnerstagmittag sei in freundlichem Ton verlaufen, hieß es in Berlin. Von ukrainischer Seite sei keine Kritik an der Russland-Politik vorgebracht worden, die Steinmeier in seiner früheren Funktion als Außenminister vertreten hatte.
Der Bundespräsident habe dem ukrainischen Präsidenten in dem Telefonat „seine Solidarität, Respekt und Unterstützung für den mutigen Kampf des ukrainischen Volkes gegen die russischen Aggressoren ausgesprochen“, hieß es in Berlin weiter. Die Staatsoberhäupter hätten vereinbart, „in engem Kontakt“ zu bleiben.
Deutschland habe die Ukraine „in ihrem Verteidigungskampf von Anfang an finanziell, wirtschaftlich und auch militärisch unterstützt“ und stehe „mit vereinten Kräften solidarisch an der Seite der Ukraine“, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. (afp)
Steinmeier telefoniert mit Selenski
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski telefoniert. Dabei seien die Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt worden, teilte das Bundespräsidialamt mit. (dpa)
Weitere Kämpfe um Stahlwerk in Mariupol trotz Feuerpause
Trotz einer von Russland angekündigten Feuerpause haben die Kämpfe um das Asow-Stahlwerk in Mariupol am Donnerstag nach ukrainischen Angaben weiter angedauert. Russland versuche, die letzten verbliebenen ukrainischen Verteidiger auf dem Gelände im Süden der Ukraine zu „vernichten“, teilte die ukrainische Armee am Donnerstagmorgen mit. Der Kreml erklärte hingegen, die Feuerpause werde eingehalten.
Moskau hatte am Mittwochabend eine dreitägige Feuerpause zur Evakuierung von Zivilisten aus dem Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol angekündigt. Die russischen Streitkräfte wollten demnach am Donnerstag, Freitag und Samstag jeweils von 08.00 bis 18.00 Uhr (07.00 – 17.00 Uhr MESZ) Fluchtkorridore für Zivilisten aus dem Industriekomplex öffnen.
Nach Angaben der ukrainischen Armee nahmen die russischen Truppen ihre Offensive zur Einnahme des Fabrikgeländes mit Unterstützung aus der Luft aber wieder auf. Der Kommandeur des ukrainischen Asow-Regiments, Denys Prokopenko, hatte in einem am Mittwochabend auf Telegram veröffentlichten Video erklärt, dass russische Soldaten in das Stahlwerk eingedrungen seien und sich „heftige und blutige Gefechte“ mit den ukrainischen Streitkräften lieferten.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte am Donnerstag in Moskau hingegen, die Fluchtkorridore „funktionieren“. Die russischen Truppen hielten die Feuerpause ein, das Stahlwerk werde jedoch weiterhin belagert. (afp)
Russland weist sieben dänische Diplomaten aus
Als Reaktion auf die Ausweisung russischer Diplomaten aus Dänemark verweist Moskau nun seinerseits sieben dänische Botschaftsangehörige des Landes. „Am 5. Mai wurde der dänische Botschafter in Russland, Carsten Søndergaard, ins Außenministerium einberufen, weil Kopenhagen unberechtigt 15 Mitarbeiter der russischen Botschaft und Handelsvertretung in Dänemark zu unerwünschten Personen erklärt hat und die dänische Obrigkeit Kiew Militärhilfe leistet“, teilte das russische Außenministerium am Donnerstag mit.
Im Gegenzug müssten nun sieben dänische Diplomaten innerhalb von zwei Wochen Russland verlassen. Einem weiteren Diplomaten sei das Visum verweigert worden. Moskau behalte sich zudem weitere Maßnahmen vor.
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar gab es eine ganze Flut von Diplomatenausweisungen. Nach Moskauer Zählung mussten seither weltweit rund 400 russische Diplomaten ihr Gastland verlassen. In Deutschland etwa wurden 40 Russen mit Diplomatenstatus ausgewiesen. Moskau reagierte darauf spiegelbildlich mit der Ausweisung von 40 deutschen Botschaftsangehörigen. (dpa)
Bundestagspräsidentin Bas will nach Kiew reisen
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will nach Kiew reisen. „Es ist richtig, dass es den Wunsch der Präsidentin zu einer Reise in die Ukraine gibt, um auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen“, teilt ein Sprecher auf Anfrage mit.
Die Planungen dazu liefen bereits seit Anfang April. Nähere Angaben könnten aus Sicherheitsgründen nicht gemacht werden. Die SPD-Politikerin wäre die ranghöchste deutsche Politikerin, die seit Kriegsausbruch in die Ukraine reisen würde. (rtr)
Russische Grenzregion Belgorod meldet erneut Beschuss
Beim Beschuss von zwei Ortschaften in der westrussischen Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine sind nach Behördenangaben ein Haus und eine Garage beschädigt worden. „Von ukrainischer Seite aus stehen Schurawljowka und Nechotejewka unter Beschuss“, teilte der Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Gladkow, am Donnerstag in seinem Telegram-Kanal mit. Seinen Angaben nach gab es bislang keine Opfer, der Beschuss sei aber noch nicht eingestellt worden.
Die Ortschaften Schurawljowka und Nechotejewka werden von den Behörden nicht das erste Mal als Ziel ukrainischer Angriffe genannt. Bereits am 14. und 25. April sollen beide Gemeinden beschossen worden sein. Damals wurden insgesamt drei Verletzte gemeldet. Insgesamt hat allein das Gebiet Belgorod seit dem von Russland begonnenen Krieg gegen die Ukraine am 24. Februar sechs Angriffe gemeldet, darunter auch die Zerstörung großer Treibstofflager in der Stadt Belgorod selbst. Die Ukraine hat die Meldungen in der Vergangenheit nicht bestätigt. (dpa)
Moskau empfängt nach Streit mit Tel Aviv Hamas-Delegation
Vor dem Hintergrund des Kriegs gegen die Ukraine und kurz nach einem umstrittenen Nazi-Vergleich von Russlands Außenminister Sergej Lawrow haben in Moskau Gespräche mit der palästinensischen Hamas-Bewegung begonnen. „Das ist ein lang geplantes Treffen. Wir haben gewöhnliche Konsultationen, die auf ständiger Basis laufen“, sagte Vizeaußenminister Michail Bogdanow am Donnerstag der Nachrichtenagentur Interfax. Es solle um „die Situation in den okkupierten Palästinensergebieten, in Ostjerusalem und die Lage rund um die Al-Aksa-Moschee“ gehen.
Pikant ist der Besuch der Delegation der Hamas, die in Israel als terroristische Organisation gilt, vor allem wegen des Zeitpunkts: In einem Interview vor einigen Tagen hatte Lawrow den Angriff auf die Ukraine mit einer notwendigen „Entnazifizierung“ des Nachbarlandes begründet. Als er daraufhin auf die jüdischen Wurzeln von Präsident Wolodimir Selenski angesprochen wurde, verstieg er sich zu der Behauptung, auch Adolf Hitler habe „jüdisches Blut“ gehabt und die größten Antisemiten seien von jeher Juden gewesen.
Das rief scharfen Protest in Israel hervor, der russische Botschafter wurde einbestellt. Trotzdem legte Moskau in dem Streit noch einmal nach. Außenamtssprecherin Maria Sacharowa erklärte, Israel helfe nun Neonazis in der Ukraine.
Israel hat traditionell sowohl zu Russland als auch zur Ukraine gute Beziehungen. Regierungschef Naftali Bennett hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs mehrfach Versuche unternommen, in dem Konflikt zu vermitteln. Mittlerweile werden Forderungen lauter, sich an der Seite Kiews zu positionieren. (dpa)
Ukraine meldet Erfolge in Regionen im Süden
Die ukrainischen Truppen haben nach Angaben des Generalstabs Gebietsgewinne in den Regionen Cherson und Mykolajiw im Süden des Landes erzielt. Im Osten seien außerdem mehrere russische Angriffe abgewehrt worden, teilte der Generalstab am Mittwochmorgen mit.
Die russischen Streitkräfte hätten die Kontrolle über mehrere Siedlungen an der Grenze der Regionen Cherson und Mykolajiw verloren, hieß es. Außerdem seien elf russische Angriffe in den Regionen Donezk und Luhansk abgewehrt worden. Die Gefechte um das belagerte Stahlwerk Azovstal in der Hafenstadt Mariupol dauerten nach Angaben des Generalstabs an. Die russischen Streitkräfte hätten die Offensive wiederaufgenommen und versuchten, die Reste des ukrainischen Widerstands in der Stadt zu vernichten, hieß es in der Mitteilung.
Der Generalstab verwies auf Versuche von russischer Seite, die Spannungen in der von Moskau unterstützten abtrünnigen Region Transnistrien in der Republik Moldau zu schüren. Die Region grenzt an die Ukraine und beherbergt ein russisches Friedenskontingent. Das russische Militär gruppiere derzeit Truppen um, fülle Reserven auf und versuche, die taktische Position seiner Einheiten zu verbessern. (ap)
Roth und Kiesewetter: Ukraine kann Krieg gewinnen
Politiker von SPD und CDU halten einen militärischen Sieg der Ukraine gegen Russland für möglich. „Es geht nicht darum, dass die Ukraine möglicherweise nicht verliert, sondern sie kann sogar diesen Krieg gewinnen“, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), im ZDF. Russlands brutale Angriffe seien ein „Akt der Verzweiflung“. Ähnlich äußert sich der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter. „Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren. Wenn alles gutgeht, kann sie diesen Krieg sogar gewinnen“, sagt er im Deutschlandfunk. (dpa)
Ein Fünftel der Deutschen glaubt Verschwörungsmythen
Verschwörungserzählungen über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sind in Deutschland einer Umfrage zufolge weit verbreitet und werden vor allem von AfD-Wählern und Ungeimpften geglaubt. Insgesamt stimmte knapp ein Fünftel der Befragten verschwörungsideologischen Aussagen über den Krieg „eher“ zu, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) unter Berufung auf die Umfrage des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (Cemas) berichteten.
Unter den Wählerinnen und Wählern der AfD waren es sogar fast 60 Prozent. Bei den Linken-Wählern waren es 26 Prozent, unter FDP-Wählern rund 15 Prozent. Die Wähler von CDU/CSU (knapp zwölf Prozent) und SPD (circa zehn Prozent) unterschieden sich in dieser Hinsicht hingegen kaum. Am geringsten war die Zustimmung zu verschwörungsideologischen Aussagen mit weniger als vier Prozent unter Grünen-Wählern.
In der Umfrage wurde die Zustimmung zu etwa einem dutzend Aussagen abgefragt. So stimmten rund zwölf Prozent ganz und fast 20 Prozent zumindest teilweise der Aussage zu, Wladimir Putin gehe „gegen eine globale Elite vor, die im Hintergrund die Fäden zieht“. Dass Putin vom Westen zu einem Sündenbock gemacht werde, um von den wahren Problemen abzulenken, glaubten gut 15 Prozent der Befragten voll und ganz und etwa 16 Prozent teilweise. (afp)
Ukraine meldet neue Angriffe auf Azovstal in Mariupol
Nach Angaben des ukrainischen Militärs haben die russischen Truppen erneut versucht, das Stahlwerk Azovstal in der Hafenstadt Mariupol zu erstürmen. „Mit Unterstützung der Luftwaffe hat der Gegner seinen Angriff mit dem Ziel erneuert, das Fabrikgelände unter seine Kontrolle zu bringen“, teilte der ukrainische Generalstab am Donnerstagmorgen in seinem Lagebericht mit. Dort haben neben den ukrainischen Kämpfern Schätzungen zufolge auch noch bis zu 200 Zivilisten Zuflucht gesucht. Gespannt bleibt die Lage auch an anderen Frontabschnitten im Donbass. Demnach stehen die ukrainischen Truppen vor Donezk unter schwerem Beschuss von Artillerie und Luftwaffe. Das russische Militär versucht, weiter Angriffe auf die Städte Liman, Popasna und Sjewjerodonezk zu initiieren. Eigenen Angaben nach konnten die Ukrainer die Angriffe abwehren. Einen Erfolg meldete der Generalstab von der Südfront: Demnach sei es dort gelungen, dem Gegner die Kontrolle über mehrere Ortschaften an der Grenze zwischen den Gebieten Cherson und Mykolajiw zu entreißen. Details und Ortsnamen nannte die Kiewer Militärführung dabei nicht. Von unabhängiger Seite ließen sich die Angaben nicht überprüfen. (dpa)
Gouverneur: Weitere Zivilisten in Luhansk getötet
In der ostukrainischen Region Luhansk sind nach Angaben des dortigen Gouverneurs in den vergangenen 24 Stunden fünf Zivilisten durch russischen Beschuss getötet worden. Der Beschuss habe sich auf vier Ortschaften konzentriert, teilt Serhij Gaidai weiter mit. (rtr)
Blatt: US-Infos halfen bei Anschlägen auf russische Generäle
Die USA haben einem Zeitungsbericht zufolge mit nachrichtendienstlichen Erkenntnissen die Ukraine bei gezielten Anschlägen auf russische Generäle unterstützt. Die Regierung in Washington habe Einzelheiten über die erwarteten Truppenbewegungen sowie den Standort und Einzelheiten über Russlands mobile militärische Kommandoposten zur Verfügung gestellt, schreibt die New York Times. Die Ukraine habe die Informationen mit ihren eigenen kombiniert, um Angriffe durchzuführen, bei denen nach Angaben des Blattes etwa zwölf russische Offiziere getötet wurden. Das Pentagon und das Weiße Haus reagierten nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme von Reuters. (rtr)
Selenski: Bereit zu Waffenstillstand in Mariupol
Die Ukraine ist laut Präsident Wolodimir Selenski bereit, einen Waffenstillstand in Mariupol zu gewährleisten. Es sei eine längere Feuerpause zur Evakuierung der Menschen nötig. „Es wird einige Zeit dauern, die Menschen aus den Kellern und unterirdischen Bunkern zu befreien. Unter den derzeitigen Umständen können wir keine schweren Geräte einsetzen, um den Schutt wegzuräumen. Es muss alles von Hand gemacht werden“, sagt Selenski. Das russische Militär hatte zuvor humanitäre Korridore aus dem Stahlwerk Asowstal in Mariupol von Donnerstag bis Samstag von 7 bis 17 Uhr zugesichert. (rtr)
610.000 Personen aus Ukraine nach Deutschland geflohen
Nach einer aktuellen Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sind seit Kriegsbeginn mehr als 600.000 Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflohen. Von Ende Februar bis Ende April sind bislang 610.103 Personen aus der Ukraine neu erfasst worden, berichtet die Funke Mediengruppe aus der Statistik des Bamf, die auf Daten des Ausländerzentralregisters (AZR) basiert. Demnach sind rund 69 Prozent Mädchen und Frauen und 31 Prozent Jungen und Männer. Unter den Erwachsenen beträgt laut Bericht der Anteil der Frauen sogar gut 80 Prozent. Viele sind zudem noch Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre: insgesamt 241.769. Das entspricht fast 40 Prozent. Unklar ist allerdings, wie viele nach der Erfassung in Deutschland in ein anderes europäisches Land weitergereist sind oder trotz der Kampfhandlungen bereits wieder in ihre Heimat zurückgekehrt sind. (rtr)
🐾 EU-Sanktionen gegen Russland
Die EU plant auch Sanktionen gegen das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche. Es geht um sein Vermögen und ein Einreiseverbot, schreibt taz-Auslandsressortleiterin Barbara Oertel.
Pleitgen warnt vor Dämonisierung der Russen
Der frühere Moskau-Korrespondent Fritz Pleitgen hat angesichts des Ukraine-Kriegs vor einer Dämonisierung der Russen gewarnt. „Ich habe sie immer als Gesprächspartner erlebt, mit denen sich der Gedankenaustausch lohnte“, sagte der 84-Jährige der dpa. „Es sind keine anderen Menschen als wir. Höchstens könnte man sagen, dass sie andere Erfahrungen gemacht haben. Aber für mich sind die Russen Europäer. Tolstoi, Dostojewski, Tschechow – das ist europäische Kultur.“ Pleitgen sagte, die vielen Russen, denen er auf seinen Reportage-Reisen begegnet sei, hätten ganz ähnliche Vorstellungen vom Leben gehabt wie er selbst. „Ich habe da keine signifikanten Unterschiede festgestellt.... Es ist eben nur eine Tragödie, dass dieses große Volk derzeit von einem Diktator geführt wird.“
Leider genieße Präsident Wladimir Putin bei Teilen der Bevölkerung große Unterstützung, sagte Pleitgen. Es sei aber bei weitem nicht so, dass alle Russen hinter ihm stünden. Viele Intellektuelle und viele Jüngere seien gegen ihn, könnten sich aber derzeit nicht äußern, ohne lange Haftstrafen zu riskieren. Deshalb gebe es kaum sichtbaren Widerstand. „Aber das wird nicht immer so bleiben“, prophezeite er. Pleitgen sprach sich für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine aus. Putin müsse merken, dass er in der Ukraine militärisch nicht weiterkomme – nur das könne ihn zum Verhandeln bringen. (dpa)
Leser*innenkommentare
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Gast
Es ist richtig und es ist diplomatisch professionell, dass das Bundesräsidialamt die Initiative ergriffen hat, um den Affront der unkrinischen Regierung gegen den Bundespräsidenten und damit die Bundesrepubik zu bereinigen.
Bundespräsident und Bundespräsidialam aben damit die Professionalität gezeigt, die dem unsäglichen Melnyk fehlt und von der auch ein Großteil der deutschen Jounaille anscheinend keinen Schimmer hat. Gemeint sin djene Journalisten und Medien, die sich gegen den Bundespräsidenten und die Bundesrepublik gewandt haben, obwohl die ukrainische Regierung es wr, die den Bundespräsidenten und damit die Bundesrepubik brüskierte.
Und auch der Kanzler hatte völlig recht, nicht in die Ukraine zufahren, bevor die Angelegenheit nicht bereinigt ist.
Der Impuls dazu wäre eigentlich Aufgabe von Selensky gewesen - aber Streit darüber, wer den ersten Schritt tut, ist Kinderkram und eher Sache von Leuten wie Melnik und der Medien der Anti-Scholz-Koalition.
Hannah Remark
"Selenski lädt Steinmeier und Scholz in Ukraine ein"
Super!!!
Scholz wird als Geschenk eine Leberwurst mitbringen!
Sarg Kuss Möder
Binsenweisheiten von Pleitgen sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurden. Ich vermisse immer noch deutlich erkennbarere Solidarität mit der Ukraine z. B. mit einem Tempolimit 100, 80, 70 für LKWs, autofreie Sonntage und energisches Energiesparen und drastisches Engagement bei den Erneuerbaren. Das wäre eine Meldung wert. Und bedroht keinerlei Existenzen, erfordert nur Mut und Durchhaltevermögen. Wenn schon Merkel auf diesem Gebiet total versagt hat.