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+++ Nachrichten im Irankrieg +++Hisbollah wirft Israel Verstoß gegen Waffenruhe im Libanon vor

Laut Irans Chefunterhändler wird Teheran die Straße von Hormus verwalten. US-Energieminister sieht Ölverkehr dort wieder auf Vorkriegsniveau.

Oman und Iran planen Arbeitsgruppe für Straße von Hormus

rtr | Oman und der Iran wollen eine Arbeitsgruppe bilden, um eine Vereinbarung über die Regelung der Schifffahrt in der Straße von Hormus sowie die damit verbundenen Kosten und Dienstleistungen zu erzielen. Dies teilen beide Länder in einer gemeinsamen Erklärung mit. Beide Staaten wollen zudem Gespräche mit anderen Anrainerstaaten und weiteren betroffenen Parteien führen, heißt es in der Erklärung weiter.

Hisbollah wirft Israel Verstoß gegen Waffenruhe vor

rtr | Die libanesische Hisbollah-Miliz wirft den israelischen Streitkräften einen Verstoß gegen die vereinbarte Waffenruhe vor. Soldaten hätten am Dienstag mit dem Iran verbündeten Islamisten mit. Dabei seien zwei Menschen getötet und weitere Menschen verletzt worden. Die Hisbollah verurteilt den Beschuss, äußert sich jedoch nicht zu möglichen Vergeltungsmaßnahmen.

Bei einem israelischen Angriff im Südlibanon trotz der vereinbarten Waffenruhe sind nach libanesischen Angaben ‌zwei Menschen getötet worden. Es seien die ersten Todesopfer durch israelischen Beschuss seit drei Tagen, melden der Zivilschutz und die staatliche Nachrichtenagentur NNA. Demnach eröffneten israelische Soldaten das Feuer auf eine Gruppe von Menschen nahe einem Bulldozer, der bei Straßenräumarbeiten in der Ortschaft im Einsatz gewesen sei. Das israelische Militär teilt mit, es habe „bewaffnete Terroristen angegriffen, die eine unmittelbare Bedrohung“ für Soldaten darstellten. Es war zunächst unklar, ob es sich um denselben Vorfall handelte.

USA und Iran planen vier Arbeitsgruppen

Bei ihren Gesprächen in der Schweiz haben sich die USA und Iran nach Angaben Teherans auf die Einrichtung von vier Arbeitsgruppen verständigt. Zwei davon sollen sich mit dem iranischen Atomprogramm und der Aufhebung von Sanktionen gegen Iran befassen, berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna am Dienstag unter Berufung auf Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi. Zwei weitere Arbeitsgruppen sollen sich demnach dem Wiederaufbau und der wirtschaftlichen Entwicklung in Iran sowie der „Überwachung und Umsetzung“ widmen.

Delegationen aus Washington und Teheran hatten am Sonntag und Montag in einem Luxushotel auf dem Berg Bürgenstock in den Schweizer Alpen Gespräche über eine dauerhafte Friedenslösung zum Irankrieg geführt. Beide Seiten einigten sich auf einen Fahrplan für ein Friedensabkommen in der Region. Dieser soll nach Angaben der als Vermittler agierenden Staaten Katar und Pakistan binnen 60 Tagen zu einer endgültigen Vereinbarung führen.

Es sei zwischen den USA und Iran zudem vereinbart worden, einen Kommunikationskanal für die Straße von Hormus einzurichten, teilten die Vermittler mit. Nach seiner Rückkehr aus der Schweiz erklärte der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf später laut Berichten von Staatsmedien, dass sein Land künftig die für den globalen Handel mit Öl und Gas wichtige Straße von Hormus verwalten werde.

„Die Straße von Hormus wird niemals in den Zustand vor dem Krieg zurückkehren, sondern im Einklang mit dem Völkerrecht von der Islamischen Republik Iran verwaltet werden“, sagte Ghalibaf am Dienstag laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Irna.

Gespräche brachten laut Ghalibaf „gute Ergebnisse“

In einem am Dienstag auf seinem Telegram-Kanal veröffentlichten Video sagte der iranische Chefunterhändler, die Gespräche hätten „gute Ergebnisse“ gebracht. Am Montag hatte bereits Vance erklärt, dass „eine sehr gute Grundlage für eine erfolgreiche endgültige Einigung geschaffen“ worden sei.

Es sei zwischen den USA und Iran zudem vereinbart worden, einen Kommunikationskanal für die Straße von Hormus einzurichten, erklärten die Vermittler. Damit sollten „Vorfälle und Kommunikationspannen“ verhindert und eine „sichere“ Handelsschifffahrt in der Meerenge ermöglicht werden. Von der nun von Ghalibaf verkündeten künftigen Verwaltung der für die Weltwirtschaft immens wichtigen Meerenge durch Teheran wurde von den Vermittlern nichts gesagt.

Vor dem Hintergrund der Iran-Verhandlungen reist US-Außenminister Marco Rubio ab Dienstag in drei Golfstaaten. Rubio besucht zunächst die Vereinigten Arabischen Emirate und dann Kuwait und Bahrain. Im Rahmen der dreitägigen Reise will der US-Außenminister nach Angaben aus Washington bis Donnerstag das Rahmenabkommen mit Iran erläutern sowie die Bemühungen um einen freien Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus.

In Bahrain wird Rubio demnach am Donnerstag auch mit Vertretern des Golf-Kooperationsrates zusammenkommen. Nach Beginn der US-israelischen Luftangriffe auf Iran Ende Februar hatte Iran seinerseits Ziele in mehreren Golfstaaten angegriffen. In der Region unterhalten die USA militärische Stützpunkte.

Nach Angaben von US-Energieminister Chris Wright ist der Ölverkehr durch die Straße von Hormus wieder auf Vorkriegsniveau – Datenanalysen widersprechen dieser Darstellung allerdings. Als US-Präsident Donald Trump erklärte, aus der Straße von Hormus „fließe viel Öl heraus“, sagte Wright, Öl und Erdgas würden dort auf „Vorkrisenniveau“ transportiert. „Wir können sogar darüber hinausgehen, und wir werden darüber hinausgehen“, fügte Wright hinzu. Trump behauptete anschließend, es habe vor zwei Tagen einen Rekord beim Öltransport durch die Meerenge gegeben.

Doch trifft keine dieser Aussagen laut der Daten- und Analysefirma Kpler zu. Demnach wurden am Wochenende 71 bestätigte Durchfahrten registriert, mit einem Höchstwert von 35 Passagen am Samstag. Vor dem Krieg passierten täglich etwa 100 bis 130 Schiffe die Meerenge.

Am Montag hatten die USA Sanktionen auf iranisches Öl gelockert. Das US-Finanzministerium veröffentlichte eine Genehmigung, die bisherige US-Verbote im Zusammenhang mit Produktion, Lieferung und Verkauf von Rohöl und Erdölprodukten iranischen Ursprungs bis zum 21. August vorübergehend aufhebt. Die Sanktionserleichterung ist die bislang größte seit Beginn des Irankriegs am 28. Februar. Bereits im März hatten die USA vorübergehend Sanktionen auf iranisches Öl gelockert, das sich auf Schiffen befand. Damit wollten die USA die Energiemärkte beruhigen. (afp/ap/dpa)

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