+++ Corona News vom Dienstag +++: Olympische Spiele werden verschoben
Japans Ministerpräsident Abe und IOC-Präsident Bach verschieben Olympia um ein Jahr. Bayern verdoppelt sein Corona-Hilfspaket auf 20 Milliarden Euro.
15.00 Uhr: Die FDP-Fraktionsführung will ihrer Fraktion vorschlagen, am Mittwoch für die Aussetzung der Schuldenbremse zu stimmen. Begründung dafür sei die außergewöhnlichen Situation durch die Coronaviruskrise. Die Koalition werde für die nötige Mehrheit wegen etlicher Corona-Infektionen und häuslicher Quarantäne von Abgeordneten wohl auf die Unterstützung der Opposition angewiesen sein.
14.56 Uhr: Die griechische Wirtschaft werde dieses Jahr wegen der Coronakrise in eine Rezession rutschen, sagt Finanzminister Christos Staikouras. Die Rezession werde aber zeitlich begrenzt sein.
14.50 Uhr: Die Mehrheitsführerin im US-Repräsentantenhaus, die Demokratin Nancy Pelosi, äußert sich laut dem Sender CNBC zuversichtlich, dass sich der Kongress in den nächsten Stunden auf ein Konjunkturpaket zur Eindämmung der Coronakrise einigen wird.
14.10 Uhr: „Der Schutzschirm für Hessen ist gespannt. Er umfasst Hilfen von mindestens 8,5 Milliarden Euro für unser Land“, sagt der hessische Finanzminister Thomas Schäfer, CDU.
13.16 Uhr: Die Olympischen Spiele werden um ein Jahr verschoben. Darauf habe er sich mit IOC-Präsident Thomas Bach verständigt, sagt Japans Ministerpräsident Shinzo Abe. Die Spiele sollten nun spätestens im Sommer 2021 stattfinden.
13.05 Uhr: Bayern erhöht im Landeshaushalt sein Hilfspaket zur Bewältigung der Coronakrise von bisher 10 auf jetzt 20 Milliarden Euro. Damit sollten Bürgschaften, Soforthilfen und besonders die aktuellen Steuerstundungen bewältigt werden, sagt Ministerpräsident Markus Söder von der CSU.
13.01 Uhr: In Italien schließen demnächst die ersten Tankstellen. Zur Begründung geben die Verbände an, es sei unmöglich geworden, den Betrieb aufrechtzuhalten, ohne die Gesundheit zu gefährden.
12.56 Uhr: Das Land Baden-Württemberg legt ein Programm zur „Soforthilfe Corona“ für Selbstständige und kleine Unternehmen mit maximal 50 Beschäftigten auf. „Die Corona-Pandemie trifft unsere heimische Wirtschaft mit voller Wucht“, erklärt Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen. Ab Mittwoch könnten Betroffene Anträge stellen und schnell einen Zuschuss von bis zu 30.000 Euro erhalten. Insgesamt stünden rund 5 Milliarden Euro für Wirtschaftshilfen bereit, davon 4 Milliarden für die Soforthilfen. Geplant sei auch ein Fonds zur Beteiligung an Unternehmen.
12.55 Uhr: Finanzminister Olaf Scholz, SPD, lässt die Möglichkeit prüfen, Gehaltszulagen der Arbeitgeber an ihre Beschäftigten für den Einsatz in der Viruskrise von der Steuer freizustellen. Es gehe um „kleine zusätzliche Beträge“, sagt Scholz bei Bild-TV. Bis zu einem bestimmten Rahmen sei das über eine Regelung der Finanzämter voraussichtlich möglich. Dies werde dann für alle Beschäftigten gelten, nicht nur für einen bestimmten Personenkreis.
12.35 Uhr: Hessen kündigt ein eigenes Hilfsprogramm für Kleingewerbetreibende und Selbstständige an. Das Land wolle die Leistungen des Bundes so aufstocken, dass für die Gruppe mit bis zu fünf Arbeitnehmern 10.000 Euro und für die Gruppe mit bis zu zehn Arbeitnehmern 20.000 Euro Einmalzahlungen als Soforthilfe gewährt werden, sagt Ministerpräsident Volker Bouffier.
12.30 Uhr: Die Zahl der in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein positiv getesteten Menschen ist auf 8.836 gestiegen. Am Vortag waren es noch 8.060, 86 Menschen seien bisher am neuen Coronavirus gestorben.
12.26 Uhr: In Spanien sind nach Behördenangaben inzwischen 5.400 Mitarbeiter im Gesundheitswesen positiv auf das Coronavirus getestet worden, 14 Prozent aller Fälle im Land.
12.27 Uhr: Der Bundestag wird am Mittwoch nach Angaben von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Epidemiefall ausrufen. „Das wird er morgen sicher auch mit großer Mehrheit tun“, sagt sie mit Hinweis auf eine fraktionsübergreifende Einigung auf eine Reform des Infektionsschutzgesetzes. Am Freitag muss der Bundesrat zustimmen. „Diese Regelung ist begrenzt auf ein Jahr“, sagt Göring-Eckardt. Die Gesetzesänderung sieht vor, dass der Bund vorübergehend mehr Rechte bei der Bekämpfung des Coronavirus erhält.
12.27 Uhr: Die Fraktion der Grünen im Bundestag wird bei der Abstimmung am Mittwoch der Aufhebung der Schuldenbremse zustimmen, um den Weg für das Hilfspaket der Bundesregierung freizumachen. Das kündigte Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt in Berlin an. Die Tilgung der Neuverschuldung müsse aber „auf lange Zeit gestreckt werden“. Wichtig sei, nach der Krise weitere Mittel zur Verfügung zu haben, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.
12.25 Uhr: Australien weitet angesichts der Corona-Pandemie die Einschränkungen des öffentlichen Lebens aus. Premierminister Scott Morrison kündigt an, dass die Zahl der Teilnehmer an Hochzeiten, Beerdigungen und Zusammenkünften im Freien begrenzt wird. Außerdem werden öffentliche Veranstaltungen wie Aktionen untersagt. Auch Psychotherapeuten und bestimmte Gesundheitsdienste sind von den Einschränkungen betroffen.
12.15 Uhr: Österreich will die weitreichenden Maßnahmen zur Beschränkung des öffentlichen Lebens ab dem 14. April nur schrittweise zurücknehmen. „Wahrscheinlich werden wir nach Ostern in einer Phase sein, die dem heutigen Zustand mehr ähnelt als dem Normalzustand“, sagt Kanzler Sebastian Kurz.
12.10 Uhr: Die Zahl der Fälle von Coronavirus-Infektionen in Italien ist nach Ansicht eines Experten wahrscheinlich zehnmal höher als die offizielle Zahl von fast 64.000. Grund für die Diskrepanz sei dem Leiter der Katastrophenschutzbehörde Angelo Borrelli zufolge, dass allein die Personen getestet wurden, die im Krankenhaus vorstellig wurden. Damit könnten 640.000 Menschen in dem Land infiziert sein.
12.07 Uhr: An einem Flughafen in Kenia sind Ende vergangener Woche sechs Millionen Schutzmasken verschwunden, die für Deutschland bestimmt waren. Ein finanzieller Schaden sei nicht entstanden, da die Masken noch nicht bezahlt gewesen seien. Das Beschaffungsamt der Bundeswehr hat die Federführung beim Kauf von Ausrüstung im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie.
12.02 Uhr: Das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Hilfspaket ist nach Worten von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nur ein erster Schritt. Man dürfe die Perspektive für „einen neuen Aufschwung nach der Überwindung der Krise“ nicht aus dem Blick verlieren. Dann müssten „die Auftriebskräfte die Oberhand bekommen“, damit wieder investiert und produziert werden könne.
11.48 Uhr: In Spanien wächst die Zahl der Virustoten innerhalb von Tagesfrist um über 500. Es seien 2.696 Tote gezählt worden, teilen die Behörden mit. Am Montag wurden 2.182 Todesfälle angegeben. Die Zahl der Infizierten stieg demnach von 33.089 auf 39.673.
11.17 Uhr: Europa und die USA sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO jetzt das Zentrum der Coronavirus-Pandemie. 85 Prozent der neuen Infektionsfälle in den vergangenen 24 Stunden seien in Europa oder den USA gemeldet worden, sagt eine Sprecherin. Die WHO erwarte, dass die Zahl der Toten von derzeit 14.510 „erheblich“ steigen werde.
9.10 Uhr: Der Chef der Olympischen Spiele 2024 in Paris, Tony Estanguet, sagt im Sender France Info Radio, eine Verschiebung der Spiele sei „mehr als wahrscheinlich“.
9.03 Uhr: Der britische Minister Michael Gove droht mit höheren Strafen bei Verstößen gegen die Beschränkungen in der Öffentlichkeit. „Wenn sich Personen fortdauernd antisozial verhalten, gibt es stärkere Maßnahmen“, sagt Gove dem Sender ITV. Die gesetzlichen Regelungen dafür würden vorhanden sein.
8.33 Uhr: In Iran kommt Präsident Hassan Rohani zufolge fast die Hälfte der Staatsbediensteten nicht mehr zur Arbeit, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Von rund 2,5 Millionen Beamten seien 1,2 Millionen Beschäftigte nicht mehr an ihren Arbeitsplätzen erschienen, sagt er dem staatlichen Fernsehen. Iran ist stark von der Corona-Pandemie betroffen.
8.20 Uhr: Die Auszahlung der Bundesmittel für notleidende Unternehmen und Selbstständige soll nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) spätestens Mitte nächster Woche möglich sein. Dann sollte in allen Bundesländern klar sein, welche Behörden und Institutionen das Geld auszahlen, sagt der Minister im ZDF-“Morgenmagazin“. „Und es soll so unbürokratisch wie möglich gehen, wo immer möglich auch elektronisch.“
6.45 Uhr: Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Deutschland ist nach Angaben des Robert-Koch-Instituts innerhalb eines Tages um 4.764 auf 27.436 gestiegen. Gestorben sind mittlerweile 114 Menschen. Am Montag hatte das Institut 86 Todesfälle gemeldet.
3.48 Uhr: Der britischen Online-Lieferservice Deliveroo kündigt einen neuen Dienst an. In Cambridge können Personen, die infolge des Coronavirus-Ausbruchs zu Hause bleiben, bereits wichtige Produkte wie Konserven, Nudeln und Haushaltsgegenstände geliefert bekommen. Um Familien und Gemeinden während der Coronavirus-Krise zu helfen, soll die Lieferung kostenlos sein.
3.29 Uhr: Die chinesischen Behörden melden für Montag 78 neue Fälle, eine Verdopplung gegenüber dem Vortag. Von den 78 Neuinfektionen sind 74 aus dem Ausland eingeschleppt. Wuhan, Hauptstadt der Provinz Hubei und Epizentrum des Ausbruchs in China, berichtet einen neuen Fall, sagte die Nationale Gesundheitskommission, nachdem fünf Tage ohne neue Infektionen vorausgegangen waren.
3.05 Uhr: Das japanische Biopharmaunternehmen Anges erklärt, dass es mit der Universität Osaka die Entwicklung eines DNA-Impfstoffs gegen das neue Coronavirus abgeschlossen habe und bald mit den Tests an Tieren beginne.
1.50 Uhr: Der kanadische Flugzeug- und Bahntechnikhersteller Bombardier setzt nach Insiderinformationen die Produktion seiner Geschäftsflugzeuge aus.
1.32 Uhr: Der US-Staat Kalifornien benötigt 50.000 zusätzliche Krankenhausbetten zur Versorgung der prognostizierten Corona-Fälle. Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom sagt, dass einige dieser Betten von Krankenhäusern zur Verfügung gestellt werden könnten, aber dass Tausende weitere gefunden werden müssten, wenn sich Vorhersagen über die Ausbreitung des Virus bewahrheiteten.
1.01 Uhr: Die Justizbehörde in Hamburg meldet einem Medienbericht zufolge den ersten Fall eines mit dem Coronavirus infizierten Gefangenen. Der Inhaftierte sei nach einem Vorabbericht am Dienstag der Zeitungen der Funke Mediengruppe in der Haftanstalt isoliert worden, die Kontaktpersonen der vergangenen Tage seien bereits ermittelt.
0.52 Uhr: Als erstes Bundesland plant Nordrhein-Westfalen einem Zeitungsbericht zufolge, Verstöße gegen die am Sonntag erlassene „Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus“ mit einem Bußgeldkatalog zu ahnden, der teils hohe Strafen vorsieht. Sie sollen von 200 Euro bis 5.000 Euro reichen. (rtr)
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