Paket für Wirtschaft in Corona-Krise: Hilfe nur im eigenen Land

Die Regierung hat Milliardenhilfen für Unternehmen beschlossen. Kleinbetriebe bekommen Zuschüsse. Zu Eurobonds sagt sie nichts.

Ups! Wirtschaftsminister Peter Altmaier will Finanzminister Olaf Scholz die Hand geben... Foto: ap

BERLIN taz | Das Tempo erinnert an die Finanzkrise im Jahr 2008: Am Montag hat das Bundeskabinett ein Hilfspaket zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Noch in dieser Woche soll es durch den Bundestag gehen, sodass schon in der nächsten Woche das erste Geld fließen kann. „Es kommt jetzt darauf an, dass wir schnell helfen“, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), als er das Programm am Montag zusammen mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) präsentierte.

Auch bei der praktischen Umsetzung dient die Finanzkrise als Vorbild: Der Finanzmarktstabilisierungsfonds, mit dem von 2008 bis 2015 notleidende Banken unterstützt worden sind, wird als „Wirtschaftsstabilisierungsfonds“ reaktiviert, um Unternehmen zu retten: Er soll Kredite im Umfang von bis zu 400 Milliarden Euro garantieren. Weitere 100 Milliarden Euro stehen bereit, um sich direkt an Unternehmen zu beteiligen, etwa indem Anleihen oder Aktien übernommen werden, um Pleiten oder einen Ausverkauf zu verhindern.

Trotz der großen Eile gibt es in der Wirtschaft Sorge, dass das Geld zu spät kommen könnte. „Für viele Betriebe läuft die Liquiditätsuhr schneller runter, als politische Entscheidungen und der Aufbau von Strukturen für die Hilfen hinterherkommen“, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Eric Schweitzer, am Montag. Er forderte zudem, dass der Staat bei den bereits beschlossenen Hilfskrediten durch die KfW das Kreditrisiko nicht nur zu 90 Prozent, sondern zu 100 Prozent übernehmen sollte; angesichts der unsicheren Wirtschaftslage hätten sonst vor allem Mittelständler wegen fehlender Kreditwürdigkeit Probleme, die Hilfen zu nutzen. Die KfW teilte unterdessen mit, dass die ersten dieser Kredite am Montag bereits bewilligt wurden.

Während sich der neue Rettungsfonds und die KfW-Kredite eher an größere Unternehmen richten, gibt es für kleine Firmen und Selbstständige gesonderte Unterstützung: Zur Zahlung von Mieten oder anderen laufenden Kosten können sie einen direkten einmaligen Zuschuss erhalten. Dieser beträgt für Unternehmen bis 5 Beschäftigte 9.000 Euro, für Unternehmen bis 10 Beschäftigte 15.000 Euro.

Zur Weiterbezahlung der Löhne wurde bereits in der vergangenen Woche zudem der Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtert. Dies deckt allerdings nur 60 Prozent des regulären Gehalts ab. Scholz äußerte die Erwartung, dass dies von den Unternehmen selbst aufgestockt wird; eine Verpflichtung dazu gibt es aber nicht. Auch sogenannten Solo-Selbstständigen, also Menschen, die selbstständig sind und keine Angestellten haben, soll geholfen werden. Sie sollen deutlich einfacher Leistungen aus der staatlichen Grundsicherung erhalten.

Peter Altmaier (CDU)

„Es kommt jetzt darauf an, dass wir schnell helfen“

Finanziert werden sollen diese und weitere Maßnahmen über einen Nachtragshaushalt im Umfang von 156 Milliarden Euro, den der Bundestag in dieser Woche verabschieden soll. Dafür wird die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt, sodass neue Schulden aufgenommen werden können. Zinsen fallen dafür nicht an; im Gegenteil hat der Bund für seine Schuldscheine zuletzt sogar Negativzinsen kassiert.

Ganz anders ist die Lage in den europäischen Nachbarländern, die von der Krise besonders stark betroffen sind, etwa Italien. Wegen des höheren Risikos, das Anleger dort sehen, sind die Zinsen dort deutlich höher. Viele Ökonomen sehen darum jetzt die Zeit für Eurobonds gekommen, also gemeinschaftlich garantierte Schuldscheine der EU, die die Zinsen für die betroffenen Länder senken würden. In der Vergangenheit hatte Deutschland das entschieden abgelehnt – und daran scheint sich nichts geändert zu haben. Auf der Kabinettssitzung waren Eurobonds kein Thema; das Finanzministerium teilte mit, es gebe dabei „keinen neuen Stand“.

Doch die Corona-Krise fegt alte Gewissheiten im Wochentakt weg. Das Münchner ifo-Institut hat am Montag Zahlen veröffentlicht, was die Corona-Krise kosten könnte, und spricht von „astronomischen Summen“. „Je nach Szenario schrumpft die Wirtschaft um 7,2 bis 20,6 Prozentpunkte. Das entspricht Kosten von 255 bis 729 Milliarden Euro“, schreibt ifo-Präsident Clemens Fuest.

Die Zahlen schwanken, je nachdem, wie restriktiv der Shutdown ist und wie lange er dauert, betrachtet sind hier zwei bis drei Monate. Bis zu 1,3 Millionen Vollzeitjobs könnten wegfallen, zusätzlich droht bis zu 6 Millionen Menschen Kurzarbeit. Während der Finanzkrise 2008/2009 waren es lediglich 1,5 Millionen Kurzarbeiter. Den öffentlichen Haushalten könnten bis zu 200 Milliarden Euro Einnahmen fehlen, da sind die Ausgaben für die Krise noch nicht drin.

Was die Krise für andere EU-Staaten bedeutet, dazu rechnet das ifo noch. Aber die Financial Times etwa schätzt, die Schulden Italiens könnten mittelfristig um 20 bis 50 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen. Eine Gruppe von Ökonom*innen, darunter auch Fuest, hat deshalb am Sonntag gefordert, eine europäische „Covid-Kreditlinie“ zu schaffen. Dabei handelt es sich explizit nicht um eigene Schuldentitel der EU oder der Eurozone, also Eurobonds, obwohl sie den gleichen Effekt haben, nämlich gemeinsame Schulden. Eurobonds zu schaffen sei kompliziert, entsprechende Beschlüsse sind noch nicht gefasst.

Über langfristige Effekte nachdenken

Allerdings kann der für Notzeiten gegründete Europäische Stabilitätsmechanismus explizit neue Finanzprodukte kreieren, die kurz ESM genannte Institution könnte so Kredite aufnehmen und an die Länder weitergeben, die besonders hart von der Krise getroffen sind. Die Kredite sollen explizit eine extrem lange Laufzeit haben, sodass die Staaten nach der Krise weiter finanziellen Spielraum haben – und sie sollen nicht mit Sparauflagen verbunden sein. Die haben nach der letzten Finanzkrise die Wirtschaft in den Krisenländern noch weiter einbrechen lassen – einfach weil der Staat wenig Geld ausgegeben hat. Das ESM verfügt derzeit über 410 Milliarden Euro.

„Nicht zu kooperieren, wäre ein sehr negatives Signal, möglicherweise fatal für Europa“, schreiben die Ökonom*innen. ifo-Ökonom Fuest sagt, eine Vergemeinschaftung der Risiken liege auch im ökonomischen Interesse Deutschlands: „Nicht die Größe der Schäden spricht für eine Vergemeinschaftung von Kosten der Epidemieeindämmung, sondern die Tatsache, dass der Nutzen aus dieser Eindämmung grenzüberschreitend ist“, schreibt er der taz.

Auf ein anderes Thema haben unterdessen Greenpeace und der Thinktank „Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft“ hingewiesen: Wenn Staaten so gewaltige Summen wie derzeit in die Hand nehmen, dann sei es wichtig, auch über die langfristigen Effekte nachzudenken. Sie mahnen eine Debatte darüber an, wie zumindest ein Teil der Maßnahmen der ökologischen Transformation der Gesellschaft dienen kann. Vor allem sollten umweltpolitisch unsinnige Maßnahmen wie die Abwrackprämie in dieser Krise ausbleiben.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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