+++ Corona News am Sonntag +++: Queen wird Rede halten
Spaniens Premier redet von „Kriegswirtschaft“. Finanzminister Scholz will mehr Geld raushauen. Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.
Weitere Konjunkturhilfen in Aussicht
Führende Koalitionspolitiker haben umfassende Konjunkturhilfen in Aussicht gestellt, um die deutsche Wirtschaft nach dem Abklingen der Corona-Pandemie aus der Krise zu holen. CSU-Chef Markus Söder sprach sich für ein großes Konjunkturprogramm aus, das von flächendeckenden Steuersenkungen flankiert werden müsse. Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plädierte für ein Konjunkturpaket; davon verspricht er sich einen Schub für den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft.
Scholz und Söder nannten keine Zahlen. Sie machten aber klar, dass das anvisierte Konjunkturprogramm sehr massiv ausfallen müsse. „Wenn die erste Phase mit Soforthilfen und Bürgschaften überstanden ist, brauchen wir darüber hinaus ein vitales Konjunkturprogramm in ähnlicher Größenordnung“, sagte Söder der Bild am Sonntag.
Finanzminister Scholz machte klar, dass er eine Rückkehr zur Politik des sparsamen Haushaltens bis auf weiteres nicht für sinnvoll hält. „Jetzt kommt es darauf an, dass wir nicht gegen die Krise ansparen“, sagte er. „Daher halten wir das hohe Investitionsniveau aufrecht und sichern unseren starken Sozialstaat.“
Wenn die akute Phase der Pandemie vorbei sei, „macht ein Konjunkturpaket Sinn, um die Wirtschaft anzukurbeln“, sagte der SPD-Politiker. Für Zündstoff dürfte die Frage sorgen, in wie weit die Corona-Krise Änderungen in der Steuerpolitik erforderlich machen könnte. „Unsere Exportwirtschaft wird noch länger leiden, selbst wenn wir in Deutschland die Krise überstanden haben“, sagte Söder. Deswegen müsse der Staat weiterhin aktiv die Konjunktur stützen – etwa durch ein Ankurbeln der Inlandsnachfrage. (afp)
HDE mit Verständnis für Adidas & Co.
Angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie hat der Handelsverband (HDE) um Verständnis für Unternehmen geworben, die die Miete für ihre Läden aussetzen. „Es muss in dieser Krise um eine faire Lastenteilung zwischen Mietern und Vermietern gehen“, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. „Stabile Mietverhältnisse liegen auch im Interesse der Vermieter. Ansonsten drohen nach der Coronakrise vielerorts Leerstände und verödende Innenstädte. Das würde auch die Immobilienbranche mit nach unten ziehen.“ Genth kritisierte, dass „noch zu viele Immobilieneigentümer (...) keine Konsequenzen aus der besonderen Krisenlage ziehen“ würden. (dpa)
Sánchez: EU muss „Kriegswirtschaft“ organisieren
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die Partner der Europäischen Union „in einem kritischen Moment“ zu „rigoroser Solidarität“ aufgerufen. Um im Kampf gegen die Corona-Krise nicht als Union zu scheitern, müsse die EU „eine Kriegswirtschaft auf die Beine stellen“, forderte der sozialistische Politiker in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal der FAZ. Wie EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach auch Sánchez von „einem neuen Marshall-Plan“.
Dieser neue Marschall-Plan müsse „Maßnahmen zur Stützung der Schulden“ enthalten, die viele Staaten aufnehmen müssten, sagte Sánchez weiter. Man benötige mittelfristig einen „neuen Mechanismus zur Vergemeinschaftung von Schulden“. Europa dürfe nicht wie auf die Finanz- oder Bankenkrise von 2008 mit einer Sparpolitik reagieren.
Mit fast 125.000 Infektionen und knapp 12.000 Toten ist Spanien eines der vom Covid-19-Erreger am schwersten betroffenen Länder der Welt. Am Samstag kündigte Sánchez eine Verlängerung der seit dem 15. März geltenden Ausgangssperre um zwei weitere Wochen bis zum 25. April an. (afp)
Queen hält Staatsrede
Am heutigen Sonntagabend wird sich die britische Königin Elizabeth II. mit einer seltenen Ansprache an ihr Volk wenden. „Ich spreche zu Ihnen in einer zunehmend herausfordernden Zeit“, heißt es laut vorab veröffentlichten Auszügen aus dem Redemanuskript der Queen. Vertreter des Königshauses sprachen von einer „zutiefst persönlichen“ Rede der 93-jährigen Monarchin.
Sie habe großes Vertrauen, dass die Menschen trotz aller Schwierigkeiten mit den Herausforderungen umgehen könnten, heißt es demnach in der Rede weiter, die auf Schloss Windsor westlich von London aufgezeichnet wurde und am Sonntagabend um 21.00 MESZ ausgestrahlt werden sollte. Die Queen spricht von einem „Bruch im Leben unseres Landes: ein Bruch, der einigen Leid gebracht hat, vielen finanzielle Schwierigkeiten und enorme Veränderungen im alltäglichen Leben von uns allen“.
Traditionell hält die Königin eine Weihnachtsansprache, ansonsten aber hält sie sich mit solchen Auftritten sehr zurück. Außergewöhnliche Ansprachen hielt sie bisher erst drei Mal: 1991 zum Golfkrieg, 1997 zum Tod von Prinzessin Diana und 2002 nach dem Tod ihrer Mutter, „Queen Mum“.
In Großbritannien war die Zahl der Corona-Toten am Samstag auf mehr als 4.300 gestiegen. Die Zahl der Infizierten liegt bei rund 42.000. (afp)
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