Abgeordnetenhauswahl 2021

SPD Berlin

Franziska Giffey hat nachgedacht

2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück.

Von Rainer Rutz

4.1.2024

Karlsruher Urteil zur Wahl in Berlin

Mit zweierlei Maß gemessen?

Kommentar von Uwe Rada

Eine komplette Wahlwiederholung ordnete das Landesverfassungsgericht Berlin an. Karlsruhe genügen 455 Wahlbezirke. Ist das gerecht?

19.12.2023

In der Nähe von Garzweiler II: Übersprühtes RWE Schild mit der Aufschrift "Grünes Band". Jetzt steht da "Heuchler"r

Wahlkampf in Berlin

Grüne begrüßen Klimaentscheid

Überraschender Kurswechsel auf dem Parteitag: Die Grünen hoffen jetzt auf einen Erfolg des Entscheids. Der Parteinachwuchs steckt dahinter.

Von Stefan Alberti

22.1.2023

Nach dem Berliner Wahlchaos

Karlsruhe hat die Wahl

Das Verfassungsgericht muss über Klagen zum Wahlchaos bei Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl entscheiden. Es dürfte kein einheitliches Ergebnis geben.

Von Christian Rath

6.1.2023

Terminwahl für Klima-Volksentscheid

Alles eine Frage des Wollens

Kommentar von Stefan Alberti

Der Klima-Volksentscheid wird nicht zeitgleich mit der Wahlwiederholung stattfinden. Die direkte Demokratie wird das nicht schwächen.

13.12.2022

Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral

Klimaneustart reicht Klage ein

Initiative will gemeinsamen Abstimmungstermin mit der Wiederholungswahl am 12. Februar erstreiten. Erfolgsaussichten ungewiss.

Von Anna Klöpper

8.12.2022

Wahlwiederholung in Berlin

Bezirke sind wahlentscheidend

Die Bezirke haben wenig Zeit, um Wahllokale zu finden und HelferInnen für die Wiederholungswahl zu rekrutieren. Sie gehen damit sehr unterschiedlich um.

Von Marina Mai

2.12.2022

Monika Herrmann über Wahlwiederholung

„Ich nehme das Foto von 2021“

Die Grüne hat 2021 den Einzug ins Parlament verpasst – und sich danach ein „selbstbestimmtes“ Leben aufgebaut. Freut sie sich auf die Wiederholung?

Interview von Bert Schulz

30.11.2022

Kai Wegner steht umringt von Parteifreunden

Wahlkampf in Berlin

Wegner fährt schon mal den Wagen vor

Die CDU hat Chancen, bei der Wahlwiederholung stärkste Partei zu werden. Ihr noch recht unbekannter Spitzenkandidat wirbt um Stimmen bei Autofahrern.

Von Stefan Alberti

27.11.2022

Auf einem Ballon auf einem Boot steht "FCK AFD". Das Boot gehört zu einem Protestzug gegen die Demonstration der AfD. Von der Oberbaumbrücke fuhren Flöße und Boote zum Hauptbahnhof. Dort startet die AfD-Demonstration.

Keine Wahl von AfD-Stadtratsposten

Kandidat fällt immer wieder durch

In drei Bezirken fallen die AfD-Stadtratskandidaten in den Wahlen wiederholt durch. Nun will die AfD klagen. Andere Parteien sehen das gelassen.

Von Marina Mai

23.11.2022

Menschen stehen vor einem Wahllokal und warten

Wahlwiederholung in Berlin

Sind Wahlen eine „Herkulesaufgabe“?

Der Innenausschuss streitet, wie groß der Aufwand einer Wahl in Berlin ist. Dahinter steht auch die Frage, ob parallel ein Volksentscheid stattfindet.

Von Bert Schulz

21.11.2022

Eine Schlange von Menschen vor dem Eingang eines Berliner Wahllokals

Wahlwiederholung in Berlin

Die ungerechte Neuwahl

Kommentar von Anna Klöpper

Die Pannen bei der Wahl 2021 waren weitreichend. Trotzdem bleibt die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Urteils der Verfassungsrichter*innen.

19.11.2022

Richter stehen in ihren Roben hinter Stühlen

Entscheidung des Verfassungsgerichts

Berlin ist zweite Wahl

Das Gericht erklärt die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von 2021 für ungültig. Innerhalb von drei Monaten müssen die Berliner*innen erneut an die Urnen.

Von Bert Schulz

16.11.2022

Die Wochenvorschau für Berlin

Eine äußerst entschiedene Woche

Das Verfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl. Die Berliner entscheiden über den Erfolg des Klima-Volksbegehrens.

Von Anna Klöpper

14.11.2022