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    • 31. 5. 2021

      NSA-Abhöraffäre

      Dänischer Dienst half der NSA

      Dass die US-amerikanische NSA europäische Spitzenpolitiker abhörte, war bekannt. Nach neuen Recherchen half dabei der dänische Geheimdienst.  

      Auf einem Schild vor einem großen Gebäude steht "National Security Administration
      • 19. 5. 2020

        Urteil gegen BND-Gesetz

        Ein Snowden-Gedächtnis-Urteil

        Kommentar 

        von Christian Rath 

        Ohne Edward Snowden hätte es das Karlsruher Urteil nicht gegeben. Es hat Folgen weit über den BND hinaus.  

        Richter in roten Roben
        • 14. 1. 2020

          Spionage durch Bundesnachrichtendienst

          Grenzenlose Grundrechte

          Das Bundesverfassungsgericht prüft die Auslandsüberwachung des BND. Ausländer könnten sich bald auf deutsche Grundrechte stützen.  Christian Rath

          Eine Überwachungskamera ist am Zaun der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes befestigt
          • 27. 3. 2019

            Asyl für Snowden-Helferin in Kanada

            Die Erleichterung ist ihr anzusehen

            Vanessa Mae Rode versteckte Edward Snowden in Hongkong. Ihr gemeinsamer Anwalt konnte jetzt ihre Aufnahme in Kanada erreichen.  Sven Hansen

            Frau mit Kappe vor Reportermikrofonen
            • 14. 12. 2017

              Kommentar Massenüberwachung

              BND handelt illegal

              BND gerüffelt: Die Metadaten von Telefongesprächen in Deutschland abzufangen und zu speichern, ist nicht rechtens – weil ein Gesetz dazu fehlt.  Christian Rath

              Die neue BND-Zentrale von außen
              • 5. 10. 2016

                E-Mail-Kunden ausgespäht

                Yahoo suchte für US-Behörden

                Auf eine geheime Anweisung der US-Regierung hin soll Yahoo die E-Mails von Millionen Kunden nach bestimmten Zeichenketten durchsucht haben.  

                Yahoo-Schriftzug am Eingang des Konzern-Hauptsitzes
                • 29. 6. 2016

                  Neuer BND-Chef

                  Der Geforderte

                  Der neue BND-Präsident tritt an: Bruno Kahl, ein Schäuble-Vertrauter. Die Erwartungen an ihn sind enorm. Der Dienst steckt in einer Großreform.  Konrad Litschko

                  • 28. 6. 2016

                    Mehr Rechte für den BND

                    Datenfang künftig legal

                    Der Bundesnachrichtendienst soll im Ausland besser schnüffeln dürfen. Das Kabinett will die Rechtsgrundlage für die Datenüberwachung schaffen.  Christian Rath

                    Weiße Risenkugeln auf einem Stoppelacker
                    • 2. 5. 2016

                      Überwachung in den USA 2015

                      Freedom my ass

                      Nach Snowden ist vor Snowden: 2015 beantragte die US-Regierung 1.500 Überwachungen. Warum lehnte das Geheimgericht keine einzige davon ab?  Gareth Joswig

                      Zwei zerfallene Abhörtürme aus der Froschperspektive
                      • 23. 11. 2015

                        NSA-Untersuchungsausschuss

                        Einblick in die Geheimdienst-Liste

                        Mitglieder des Gremiums erfahren, wen der Bundesnachrichtendienst ausspioniert hat. Die Öffentlichkeit erfährt es nicht.  Tobias Schulze

                        Ein Mann läuft an der Innenseite eines runden Tisches entlang
                        • 17. 11. 2015

                          Geheimes Dokument des BND

                          NSA-Ausschuss erhält Einblick

                          Der NSA-Ausschuss soll die Selektorenliste des BND einsehen dürfen. Aus ihr soll hervorgehen, dass der Dienst befreundete Staaten ausspioniert hat.  

                          Ein rundlicher Tisch, Namensschilder, Mikrofone, Menschen.
                          • 15. 10. 2015

                            Geheimdienst hatte eigene Selektoren

                            Auch BND spähte Freunde aus

                            Der Bundesnachrichtendienst hat wie die NSA befreundete Staaten ausgespäht. Dazu hat er eigene, möglicherweise problematische Selektoren eingesetzt.  

                            Mann mit Schlapphut und Fernglas vor modernem Bürogebäude
                            • 9. 10. 2015

                              Streit um Datenverschlüsselung

                              Obama gegen Gesetz zur Einsicht

                              Die US-Regierung will IT-Firmen nicht dazu zwingen, Daten ihrer Kunden an Behörden weiterzuleiten – sie hofft aber auf freiwillige Kooperation.  Florian Brand

                              Einfahrt zum Gebäudekomplex der National Security Agency
                              • 2. 10. 2015

                                Ex-BND-Präsident im NSA-Ausschuss

                                Ponyreiten mit dem BND

                                Wer offen kommuniziert, muss damit rechnen, abgehört zu werden. So sieht es der Ex-BND-Chef August Hanning. Am Freitag sagte er im NSA-Ausschuss aus.  

                                Ex-BND-Chef August Hanning im Bundestag auf dem Weg zum NSA-Untersuchungsausschuss.
                                • 23. 9. 2015

                                  EuGH-Gutachten zu Facebook

                                  Ich will nicht überwacht werden

                                  Kommentar 

                                  von Svenja Bergt 

                                  Die Daten europäischer Bürger sind auf US-Servern nicht sicher, befindet der Europäische Gerichtshof. Sehr gut. Jetzt müssen Konsequenzen folgen.  

                                  Ein Kind klickt auf das Facebook-Icon auf seinem iPad.
                                  • 23. 9. 2015

                                    EuGH-Gutachten zu Facebook-Daten

                                    US-Server sind kein „sicherer Hafen“

                                    Etappensieg für Datenschutz-Aktivisten: Die Daten von EU-Bürgern sind laut Europäischem Gerichtshof angesichts des NSA-Skandals nicht angemessen geschützt.  

                                    Das Facebook-Logo an der Hamburger Facebook-Zentrale
                                    • 17. 9. 2015

                                      NSA-Skandal und Selektorenliste

                                      Her damit!

                                      Die Opposition reicht in Karlsruhe Klage gegen die Regierung ein. Sie fordert die Herausgabe der NSA-Selektorenliste an den Untersuchungsausschuss.  

                                      Das NSA-Logo vor dem Hauptquartier der Behörde in Fort Meade.
                                      • 10. 8. 2015

                                        Ermittlungen Netzpolitik.org

                                        Überfällige Notbremsung

                                        Kommentar 

                                        von Daniél Kretschmar 

                                        Warum wurden die Ermittlungen erst jetzt eingestellt? Das war überfällig. Ein Ziel hat der Staat weiter im Visier: potentielle Whistleblower.  

                                        Angeschnittenes Porträt von Hans-Georg Maaßen
                                        • 31. 7. 2015

                                          Urteil zu NSA-Selektorenliste

                                          Klage auf Herausgabe ist gescheitert

                                          Eine Tageszeitung wollte wissen, welche deutsche Ziele der BND für den US-Geheimdienst NSA überwachte und zog vor Gericht. Die Richter haben die Klage abgewiesen.  

                                          Ein Mann hält ein Schild mit der Aufschrift „Geh Heim Dienst“
                                          • 29. 7. 2015

                                            Online-Petition für Edward Snowden

                                            Begnadigung abgelehnt

                                            Für Whistleblower Edward Snowden soll es in den USA keine Amnestie geben. Eine entsprechende Petition wurde vom Weißen Haus abgelehnt.  

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                                          NSA-Skandal

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                                            40 historische und aktuelle Demo-Parolen in einem Memo-Spiel, das dazu anregen kann, selbst wieder kreativ zu werden.

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