Senat macht Zugeständnisse an Konzern Karstadt kauft Berlin Kommentar von Bert Schulz Das Land Berlin will Kaufhäuser erhalten und macht deshalb Zugeständnisse bei Neubauvorhaben des Konzerns. Ein Wochenkommentar. 8.8.2020
Thüringer Flüchtlingsprogramm Seehofer verbietet Aufnahme Die rot-rot-grüne Landesregierung wollte bis zu 500 Flüchtlinge aufnehmen. Doch der Bund stellt sich quer – wie schon bei Plänen des Berliner Senats. 7.8.2020
Neues Polizeigesetz in Bremen Rotsehen hilft Kommentar von Andrea Maestro In Bremen regiert eine rot-rot-grüne Koalition. Das merkt man am Entwurf für das neue Polizeigesetz. Er beinhaltet Maßnahmen gegen Racial Profiling. 27.6.2020
Katja Kipping über die Linke und Corona „Niemand hörte auf Kassandra“ Während Genossen auf „Hygienedemos“ gehen, sorgt sich die Linke-Parteivorsitzende Kipping um Verteilungskämpfe. Und denkt über linke Bündnisse nach. Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke 30.5.2020
Corona-Auflagen in Berlin Locker vorm Hocker Der Senat erlaubt ab 2. Juni die Öffnung von Freiluftkinos, Muckibuden und Kneipen. Schon ab Samstag darf wieder richtig demonstriert werden. Von Bert Schulz 28.5.2020
Zwischenbilanz R2G+C in Thüringen Konstruktiv in der Krise Die Kooperation zwischen der rot-rot-grünen Regierung und der CDU in Thüringen scheint zu funktionieren. Nur eine Partei geht etwas unter. Von Michael Bartsch 24.5.2020
Debatte um Grundrechte in Berlin Rot-Rot-Grün demonstriert gegen Senat Der Rechtsausschuss stimmt für ein uneingeschränktes Versammlungsrecht. Die Koalition kritisiert in der Debatte den eigenen Senat scharf. Von Bert Schulz 18.5.2020
Corona-Einschränkungen in Berlin Die nächste Lockerungsübung Kommentar von Bert Schulz Der Lockdown fiel in Berlin sanfter aus als im Rest der Republik. Trotzdem wirkte er. Das macht Hoffnung für die nächsten Wochen. 9.5.2020
Wechsel bei der Berliner Linkspartei „Es geht auch um Kraft“ Carola Bluhm und Udo Wolf legen den Fraktionsvorsitz bei der Linkspartei nieder. Als Nachfolger schlagen sie Anne Helm und Carsten Schatz vor. Interview von Plutonia Plarre 6.5.2020
Berliner Grüne tagen erstmals online Ein Parteitag im Netz Der Landesvorstand will den Mitgliedern an diesem Mittwochabend den Weg zum Wahlprogramm vorstellen – der ist vor allem digital. Von Stefan Alberti 6.5.2020
Schließung des Berliner Flughafens Tegel soll in den Vorruhestand Der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft will den Flughafen wegen Corona für zwei Monate schließen. Doch die Entscheidung ist umstritten. Von Bert Schulz 29.4.2020
Corona-Notverordnung überarbeitet Hat die Kanzlerin Berlin gemeint? Angela Merkel beklagt eine „zu forsche“ Umsetzung der Corona-Beschlüsse: Der Senat hat die Corona-Notverordnung überarbeitet. Ein Wochenkommentar. Von Bert Schulz 25.4.2020
Maskenpflicht in Berlin Ein sinnvolles Flickwerk Kommentar von Bert Schulz Auch die neueste Corona-Verordnung des Senats ist nicht ganz durchdacht. Vielleicht ist das langfristig aber sogar hilfreich. 21.4.2020
Diskussion um Absage der Prüfungen Abi hin, Abi her Die rot-rot-grüne Koalition diskutiert über die Absage der Prüfungen. Die Linke will sie ausfallen lassen, die SPD nicht, die Grünen sind irritiert. Von Bert Schulz 15.4.2020
Berliner Finanzen in Coronazeiten Keine neuen Kredite – bisher Mehr Geld für Schutzmasken und Kulturbetriebe sieht der Entwurf des Nachtragshaushalts vor. Doch die Lage ist noch unsicher, sagt der Finanzsenator. Von Bert Schulz 7.4.2020
Corona-Tagebuch der Hauptstadt Im Ausnahmezustand Anfang März wird der erste Berliner positiv aufs Coronavirus getestet. Nun steht Berlin fast still. Wie konnte es dazu kommen? Eine Chronik. Von Plutonia Plarre 29.3.2020
Berlins Finanzsenator zur Coronakrise „Wir haben eine gewisse Firepower“ Etwa alle zehn Jahre kommt es zu einer großen Krise, sagt Berlins Finanzsenator Kollatz (SPD). Er gibt sich optimistisch: „Wir können das bewältigen.“ Interview von Bert Schulz 25.3.2020
Neue Corona-Einschränkungen in Berlin Was ist noch erlaubt? Die neue Corona-Verordnung des rot-rot-grünen Senats ist teilweise drakonisch formuliert. Fragen und Antworten, was jetzt noch erlaubt ist. 23.3.2020
Amtshilfe in der Corona-Krise Militär ins Flüchtlingsheim Die Bundeswehr unterstützt zivile Behörden in dutzenden Fällen. In Thüringen könnte sie offenbar das Hausrecht einer Flüchtlingsunterkunft übernehmen. Von Tobias Schulze 19.3.2020
Koalitionen der nächsten Bundestagswahl Sorry, aber das ist keine gute Idee Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried Wer Grün-rot-rot will, will auch Union, FDP und AfD in der Opposition? Gerade jetzt brauchen wir eher eine starke liberaldemokratische Mitte. 7.3.2020
