Schließung des Berliner Flughafens: Tegel soll in den Vorruhestand

Der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft will den Flughafen wegen Corona für zwei Monate schließen. Doch die Entscheidung ist umstritten.

Blick auf den Tower von Tegel

Harte Landung: Der Flughafen Tegel wird geschlossen – vorübergehend Foto: dpa

BERLIN taz | Berlins innerstädtischer Flughafen Tegel soll pausieren – erst mal nur vorübergehend, vielleicht macht er aber danach auch gar nicht mehr auf. Wegen dramatisch eingebrochener Passagierzahlen an beiden Berliner Flughäfen aufgrund der Coronakrise hat der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft (FBB) am Mittwoch beschlossen, die Notbremse zu ziehen und einen Antrag auf temporäre Schließung bei der Luftfahrtbehörde zu stellen – zumindest für zwei Monate, spätestens ab 1. Juni, wie Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der FBB, am Mittwochabend in einer Videopressekonferenz mitteilte. Der Flugbetrieb würde dann vorerst auf dem zweiten, wesentlich kleineren Flughafen Schönefeld-Alt am Stadtrand konzentriert.

Allgemein war erwartet worden, dass auch die Eigentümer der FBB – die Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bund – dieses Vorgehen unterstützen. Offenbar konnten sie sich aber nicht einigen: Sie vertagten sich am Mittwochabend „nach sehr langer und sehr intensiver Diskussion“ auf ein weiteres Treffen in zwei Wochen, wie Rainer Bretschneider, Vorsitzender des Aufsichtsrats der FBB, mitteilte.

Am Beschluss des Aufsichtsrats ändere dies jedoch nichts, betonte Lütke Daldrup. „Wenn ein Bescheid der Behörde vorliegt, dass eine temporäre Befreiung erlaubt wird und der Verkehr weiterhin so schwach ist wie bisher, werden wir die Entscheidung umsetzen“, sagte er.

Laut Bretschneider hätten die Gesellschafter die Möglichkeit, „in den Beschluss einzugreifen, wenn sie das wollen – sie haben es aber nicht getan“. Welcher der drei Eigentümer eine einstimmige Einigung verhindert habe, wollte er nicht sagen.

Tegel verbrennt täglich 200.000 Euro

Als Geschäftsführer habe er die Verantwortung, finanziellen Schaden von der FBB abzuwenden, sagte Lütke Daldrup und nannte die Summe von 200.000 Euro täglich, die der Weiterbetrieb Tegels koste – ohne dass dabei nennenswerte Einnahmen generiert würden. In Tegel und dem anderen Berliner Flughafen Schönefeld werden laut Lütke Daldrup derzeit rund 1.000 Fluggäste abgefertigt – am Tag. Das entspricht gerade mal einem Prozent der üblichen Auslastung.

Der Machtkampf um die Schließung von Tegel hält schon länger an. Das Land Berlin drängt bereits seit einem Monat auf eine temporäre Schließung; eine Entscheidung Ende März hatte jedoch vor allem der Bund blockiert. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte am Mittwochvormittag noch einmal eindringlich für eine Schließung geworben: „Es macht keinen Sinn, zwei Infrastrukturen aufrechtzuerhalten mit Tegel und dem alten Schönefelder Flughafen. Dass man sich jetzt konzentriert auf einen Standort ist schon aus wirtschaftlichen Gründen richtig“, so Müller.

Allerdings ist durchaus möglich, dass Tegel nach einer vorübergehenden Schließung gar nicht mehr aufmacht. Sollte der Flugverkehr bis in den Herbst auf niedrigem Niveau verharren – wovon viele Luftfahrtexperten und auch Lütke Daldrup selbst aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus und entsprechenden Reisewarnungen ausgehen – dürfte es reichen, bis Oktober Schönefeld zu betreiben und anschließend den BER zu öffnen.

Denn am Dienstag war bekannt geworden, dass das zuständige Amt des Landkreises Dahme-Spree dem BER-Hauptterminal die Betriebsgenehmigung erteilt hat. Damit ist die größte Baustelle auf dem Gelände fertiggestellt – mit je nach Rechnung acht beziehungsweise neun Jahren Verspätung.

Leere Gänge am Flughafen Tegel

Nichts und niemand geht mehr im Flughafen Tegel Foto: dpa

Einer Eröffnung des BER wie geplant Ende Oktober steht nun fast nichts mehr im Weg: „Wir haben das Versprechen, das wir Ende 2017 gegeben haben, eingelöst“, sagte Lütke Daldrup am Mittwoch. Wenige Tage nach der BER-Eröffnung würde Tegel planmäßig vom Netz gehen.

Wenn es nach dem Berliner SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter ginge, könnte Tegel dauerhaft dichtmachen. In den nächsten Monaten sei weiterhin mit wenig Flugverkehr zu rechnen, erklärte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus. „Die Flughafengesellschaft Berlin kommt weiter in eine finanzielle Schieflage, wenn nicht unnötige Kosten wie die Offenhaltung von Tegel vermieden werden können.“

Auch die Fraktionsspitze der Grünen im Abgeordnetenhaus will lieber nach vorne blicken: „Jetzt muss es darum gehen, die Nachnutzung von Tegel voranzutreiben und die Finanzsituation der FBB von unabhängiger Seite aufklären zu lassen“, so Antje Kapek und Silke Gebel in einer Mitteilung vor der Sitzung der Gesellschafter. „Langfristig muss das Ziel angesichts der Klimakrise sein, Flugverkehr zu ersetzen – und nicht auszubauen.“

Die nächste Großbaustelle: Finanzen

Neben der nicht abschließend geklärten Frage der Tegel-Schließung dürfte die finanzielle Lage der FBB die Debatte bestimmen. Denn tatsächlich wird die Dauerbaustelle BER – Kostenpunkt gut 6,5 Milliarden Euro – von der Großbaustelle Finanzen abgelöst: Die Flughafengesellschaft braucht staatliche Unterstützung aufgrund der einbrechenden Passagierzahlen durch die Coronakrise.

Zwar sei man „solide finanziert durch den Businessplan“, erklärte der Flughafenchef. Allerdings drücke eine hohe Schuldenlast: „Wir werden weitere Unterstützung benötigen.“ Derzeit planen die drei Gesellschafter eine Eigenkapitalerhöhung von rund 300 Millionen Euro. Meldungen vom Vortag, die FBB stünde vor der Insolvenz, wies Lütke Daldrup indes vehement zurück.

Er prophezeite dem BER trotz der der aktuellen Situation gute Zukunftsaussichten. Abhängig sei das aber davon, wie schnell Reiserestriktionen wegen der Coronapandemie in Europa gelockert würden. Es gebe eine große Nachfrage im Privatreiseverkehr in Berlin, so der Flughafenchef; einen leichten Rückgang erwarte er im Geschäftsverkehr. Bis der Flugverkehr wieder auf dem Niveau vor der Krise ankommen, dürften „zwei bis drei Jahre“ vergehen.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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