Wechsel bei der Berliner Linkspartei: „Es geht auch um Kraft“

Carola Bluhm und Udo Wolf legen den Fraktionsvorsitz bei der Linkspartei nieder. Als Nachfolger schlagen sie Anne Helm und Carsten Schatz vor.

Carola Bluhm Foto: Rico Prauss

taz: Frau Bluhm, Sie und Udo Wolf haben am Mittwoch den Rückzug vom Fraktionsvorsitz der Linkspartei angekündigt. Schon am 2. Juni wollen Sie den Staffelstab übergeben. Ist das nicht ein denkbar schlechter Zeitpunkt?

Carola Bluhm: Den idealen Zeitpunkt gibt es selten. Für die Fraktion und für viele andere kommt das aber auch nicht völlig überraschend.

Schon bei der Fraktionsklausur der Linken Anfang März in Potsdam haben Sie das anklingen lassen.

Die Medien hatten nachgefragt, weil wir bei der Klausur gesagt haben, dass wir den Generationswechsel betreiben wollen. Das ist auch so. Heute genau vor 30 Jahren bin ich das erste Mal in die Berliner Stadtverordnetenversammlung gewählt worden.

Bei der Linkspartei sind Sie diejenige, die am längsten dabei ist.

In der Kontinuität der Berliner Landespolitik, ja. Gesine Lötzsch war damals auch schon dabei, aber sie ist ja heute im Bundestag.

Warum gerade jetzt der Wechsel?

Natürlich hätte man sagen können, die Mitte der Legislaturperiode wäre vielleicht der geeignete Zeitpunkt gewesen …

57, ist ein Urgestein der Berliner Linken. Ab 1982 in der SED, ab 1990 in der PDS, hat sie alle Veränderungen der Partei mitgemacht. Seit 1991 ist sie mit Unterbrechungen Abgeordnete. Von 2009 bis 2011 war sie Senatorin für Soziales. Während ihrer Abgeordnetenzeit war sie dreimal in der Fraktionsspitze. Seit 2016 bekleidet sie den Posten zusammen mit Udo Wolf. Sie ist Diplom-Soziologin und Facharbeiterin für Obstproduktion.

… das wäre Anfang/Mitte 2019 gewesen.

Da waren wir aber in den Auseinandersetzungen um den Mietendeckel. Um dieses extrem wichtige Thema für die Stadt haben wir hart gekämpft. Da den Generationswechsel zu vollziehen, wäre extrem risikobehaftet gewesen, und zwar für die Sache.

Im Herbst 2019 kam es dann im Abgeordnetenhaus zum Eklat, weil die Kandidatin der Linken für eine Richterstelle am Verfassungsgerichtshof nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit bekommen hat.

Genau. Auch da war es überaus wichtig, die politische Erfahrung zu bündeln und diese Krise entschlossen zu beenden. Jetzt aber ist der Zeitpunkt gekommen. So habe ich mir das immer gewünscht: Einen Rücktritt, wo es nicht zu sehr um mich geht, sondern um die Potenziale, dass Jüngere, die es genauso gut können, den Vorsitz übernehmen. Mit einer Einarbeitungszeit, in der man sie auch auch noch begleiten kann. Das ist doch eine wunderbare Sache.

Udo Wolf, 1962, seit 2001 Mitglied im Abgeordnetenhaus (MdA), seit 2009 Vorsitzender der Linke-Fraktion, die er ab 2016 mit Carola Bluhm leitete. Beide geben den Vorsitz Anfang Juni ab.

Anne Helm, 1986, Synchronschauspielerin, war in der Piratenpartei Sprecherin für Migrations- und Asylpolitik; seit 2016 MdA für die Linke. Setzt sich für die Aufklärung der rechten Anschlagsserie in Neukölln ein.

Carsten Schatz, 1970 geboren, Vorsitzender der Linken Treptow-Köpenick und seit 2013 MdA. Er engagiert sich u. a. in der Selbsthilfebewegung der Menschen mit HIV.

Hätte man den Zeitplan nicht noch mal wegen der Corona-Krise verschieben müssen?

Natürlich haben wir das länger diskutiert. Aber wir halten unsere Fraktion für so gut aufgestellt, dass wir es auch unter diesen Bedingungen schaffen können. Wir haben dafür zwei personelle Vorschläge unterbreitet, weil wir uns auskennen. Der Job der Fraktionsvorsitzenden ist einer der geilsten überhaupt.

Wie bitte?

Wenn man klug agiert, ist man sehr einflussreich. Natürlich hat man auch eine hohe Verantwortung, hat eine große zeitliche Belastung und es kostet Nerven. Bei dem Wechsel geht es auch um Kraft. Natürlich hat man nicht mehr so viel Energie mit 57 wie mit 37, Sitzungen von 17 Stunden und länger durchzuziehen. Wir haben nun die Möglichkeit, mit zwei neuen jungen Vorsitzenden mit einer wirklichen linken Ausstrahlung und einem linken Selbstverständnis Politik zu machen. Trotz Corona.

Die Linken haben in Umfragen deutlich verloren. Sie liegen jetzt bei 14 Prozent, zuvor waren sie mal bei 20 Prozent. Ist das nicht auch deshalb ein ungünstiger Zeitpunkt?

Es gibt gerade Wichtigeres als Umfragen für mich. Entscheidend ist, dass Rot-Rot-Grün stabil dasteht. Wir haben ein sehr gutes, konstruktives Verhältnis zu unseren Koalitionspartnern. Das werden auch die Grünen und die SPD bestätigen. Was die Umfragen betrifft, mache ich mir keine Sorgen. Das sieht man ja in allen Bundesländern. Es gibt eine starke Fokussierung auf die Exekutive und einen Trend zu konservativen Strukturen. Nicht nur Michael Müller, alle Ministerpräsidenten kriegen zurzeit einen Bonus.

Aber die Linke stellt den Kultursenator und die Senatorinnen für Stadtentwicklung und Soziales.

Selbstverständlich. Aber wenn ich in den 30 Jahren, die ich in der Politik bin, immer nur auf Umfrageergebnisse geschaut hätte, hätte ich den Kopf nicht frei gehabt für notwendige strategische Debatten. Man muss doch feststellen, dass wir sehr viel mehr linkes Selbstverständnis in das ehemals stark auf Privatisierung ausgerichtete Berliner Gesellschaftsbild getragen haben, hin zu sozialer Gerechtigkeit und Diversität.

In Ihrer Fraktion gibt es Leute, die Bauchschmerzen mit dem Prozedere haben, dass Sie Anne Helm und Carsten Schatz schon als Nachfolger vorgeschlagen haben.

Wenn dieser Prozess gänzlich ohne Debatten ablaufen würde, würde das nicht zu uns passen (lacht).

Außerhalb der Linken sind Helm und Schatz nur bei Insidern bekannt. Was befähigt die beiden?

Beide machen unterschiedlich lange sehr erfolgreich Politik. Nach einer kurzen Einarbeitungszeit mit Udos und meiner Unterstützung werden sie einen sehr guten Job machen.

Werden Sie und Udo Wolf noch mal als Abgeordnete kandidieren?

Das entscheiden wir später. Und Udo und ich müssen auch nicht die gleiche Entscheidung treffen.

Harald Wolf hat sich schon aus der Landespolitik verabschiedet. Ist das das das Ende der Gebrüder Wolf?

Ich würde sagen, für einen Nachruf ist es noch zu früh.

Und Sie, ist für Sie ein Leben ohne Politik denkbar?

Ich kann mir vieles vorstellen, aber erst mal bin ich ja noch da.

Einmal zahlen
.

■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Mit der taz Bewegung bleibst Du auf dem Laufenden über Demos, Diskussionen und Aktionen in Berlin & Brandenburg. Erfahre mehr

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben