Regierungskoalition in Österreich Grüner Minister zieht Notbremse In Österreich hat der beliebte Gesundheitsminister Rudolf Anschober seinen Rücktritt erklärt. Er sei „überarbeitet“ und „ausgepowert“. Von Ralf Leonhard 13.4.2021
Krach um Corona-Impfstoff In Österreichs Koalition rappelt es Erst warf Österreichs Kanzler Kurz der EU „Geheimpläne“ zur Impfstoffverteilung vor. Dann griff er das grüne Gesundheitsministerium in Wien an. Von Ralf Leonhard 15.3.2021
Regierungskoalition in Österreich Der Verrat der Grünen In einem Streit mit dem Koalitionspartner um die Abschiebung von Schülerinnen stimmen die Grünen nicht für eine Rückholung. Das verstört viele. Von Ralf Leonhard 4.2.2021
Streit um Abschiebungen in Österreich Schlamassel für die Grünen Kommentar von Ralf Leonhard Die Abschiebepolitik der ÖVP stellt die österreichischen Grünen vor die Wahl: Weiter mit Sebastian Kurz oder nicht? Die grüne Basis muckt auf. 1.2.2021
Koalition in Österreich Grüne in der Moria-Falle Kommentar von Ralf Leonhard Die Koalition mit der ÖVP von Kanzler Kurz treibt Österreichs Grüne in eine Identitätskrise. Das zeigt sich vor allem in der Flüchtlingspolitik. 21.9.2020
Justizministerium in Wien umgestaltet Österreichs Grüne emanzipieren sich Kommentar von Ralf Leonhard Justizministerin Alma Zadić trennt Legistik und Staatsanwaltschaft. Damit entmachtet sie den ÖVP-nahen Pilnacek und zeigt, dass sie mitreden kann. 27.5.2020
Österreichs Kulturstaatssekretärin geht Wenig Einfluss, kaum Budget Am Ende war sie ein Opfer ihrer eigenen Ohnmacht. Österreichs Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek tritt nach Protesten zurück. Von Ralf Leonhard 15.5.2020
Koalition ÖVP und Grüne in Österreich Weniger Wagnis, als man glaubt Kolumne Knapp überm Boulevard von Isolde Charim ÖVP und Grüne haben sich in Österreich zusammengetan. Kurz' Motto für die Regierung: sowohl Klima als auch Grenzen schützen. 28.1.2020
Türkis-grüne Koalition in Österreich Feindbild Islam Kommentar von Farid Hafez Worin unterscheidet sich die Islam-Politik der neuen Koalition von der ihrer Vorgängerin mit FPÖ-Beteiligung? In nichts. 20.1.2020
Türkis-grüne Koalition in Österreich Resignation wäre reaktionär Kommentar von Robert Misik Die Grünen haben sich für die Koalition mit dem Rechtspopulisten Sebastian Kurz verbiegen müssen. Nur: Die Alternativen wären noch schlimmer. 19.1.2020
Neue Regierung in Österreich Gewissensfrage Big Mac Die Koalition startet mit Hetze gegen die Justizministerin und Gerede um einen Fast Food essenden Grünen-Chef. Es gibt aber Lob für die Kommunikation. Von Ralf Leonhard 17.1.2020
Schwarz-Grün in Österreich Fremdscham bei deutschen Grünen Deutsche Grüne kritisieren ihre Pendants aus Österreich für Zugeständnisse an die Rechten. Die Parteifchefin sagt, das werde es in Deutschland nicht geben. Von Ulrich Schulte 7.1.2020
Kopftuchverbot in Österreich Probleme verstecken Kolumne Nachsitzen von Melisa Erkurt Österreichs neue Koalition will Schülerinnen unter 14 das Kopftuch in der Schule verbieten. Die Grünen versuchen sich das schönzureden. 6.1.2020
Neue Regierung in Österreich Grünes Licht für Türkisgrün Am Koalitionsvertrag mit der ÖVP gab es viel Kritik. Doch beim Bundeskongress der Grünen stimmen über 90 Prozent der Delegierten dafür. Von Ralf Leonhard 4.1.2020
Neue Regierung in Österreich Hintertürchen im Koalitionsvertrag ÖVP und Grüne dürfen bei asylpolitischen Fragen auch außerhalb der Koalition Mehrheiten suchen. Allerdings nur bei „besonderen Herausforderungen“. Von Ralf Leonhard 3.1.2020
Regierungsprogramm in Österreich Weniger Steuern, mehr Klimaschutz Der Koalitionsvertrag von ÖVP und Grünen ist vom ökologischen Gedanken geprägt. Die ÖVP setzt sich bei Finanz- und Ausländerpolitik durch. Von Ralf Leonhard 2.1.2020
Grüne koalieren mit ÖVP Ein lang gehegter Traum Linkes Profil, politischer Pragmatismus und ein starker Parteichef: Dieser Dreiklang bringt die Grünen in Österreich in die Regierung. Von Ralf Leonhard 2.1.2020
Neue Koalition in Österreich Kurz und Kogler koalieren Die ÖVP und die Grünen haben sich auf eine Koalition geeinigt. Am Nachmittag wollen die Parteichefs die Details ihres Programms präsentieren. 2.1.2020
Koalitionsverhandlungen in Österreich ÖVP und Grüne kurz vor Einigung Österreich könnte Anfang Januar eine neue Regierung haben. Kommenden Samstag soll der Bundeskongress der Grünen den Koalitionsvertrag absegnen. Von Ralf Leonhard 29.12.2019
Casino-Affäre in Österreich Inkompetent oder rechtsextrem Postengeschacher, Bestechung, Amtsmissbrauch und Untreue: Es ist Zeit für Transparenzregelungen bei Postenvergaben in der Alpenrepublik. Von Ralf Leonhard 19.11.2019
