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Ein Wahlplakat der Partei NPD wurde offenbar abgerissen, es hängen nur noch Teile davon

Verdacht auf Volksverhetzung

Streit um rechte Wahlplakate

Hetzerische Wahlwerbung sorgt im Norden für Protest. In Mecklenburg-Vorpommern wurden NPD-Plakate abgehängt, die Stadt Osnabrück wartet noch ab.
Von Till Wimmer und Harff-Peter Schönherr

21.5.2019

Ein NPD-Wahlplakat mit den Deutschland-Farben, von dem Streifen abgerissen sind.

Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

NPD im Wahlkampf abgehängt

Alle sechs Landkreise sowie die Städte Rostock und Schwerin entfernen EU-Wahlplakate der NPD. Der Grund: Volksverhetzung.
Von Till Wimmer

17.5.2019

Nazi-Plakat vom Dritten Weg

Plakate von „Der Dritte Weg“

Lichtenberg klagt gegen Nazi-Partei

Bürgermeister Grunst will die „Volksverräter“-Plakate des „Dritten Weges“ über eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung loswerden.
Von Marina Mai

28.4.2019

Der ehemalige Pius-Bischoff Richard Williamson ist ein bekannter Holocaust-Leugner.

EGMR-Urteil zu Holocaust-Leugner

Holocaust-Leugnung bleibt Straftat

Richard Williamson wurde für Aussagen im schwedischen Fernsehen verurteilt. Der Europäische Gerichtshof hat seine Beschwerde abgelehnt.
Von Christian Rath

31.1.2019

Klage von „Volkslehrer“ abgewiesen

Lächerlich und unerträglich

Unser Autor beobachtete in Berlin den Prozess des Ex-Grundschullehrers Nikolai N., der gegen seine Kündigung wegen rechter Hetze geklagt hat.
Von Volkan Ağar

16.1.2019

Schwer gepanzerte Polizisten (Archivbild)

Ermittlungen gegen Nordic Division

Mit Maschinenpistole posiert

Kriegswaffen und Volksverhetzung: Gegen die Gruppe Nordic Division wird jetzt ermittelt, aufmerksam war der Verfassungsschutz durch Chats geworden.
Von Andreas Speit

28.10.2018

Rechtsextreme Demo mit Deutschlandflagge

AfD und Pegida in Köthen

Rechter Aufmarsch geplant

Am Sonntag will die AfD erneut den tragischen Tod eines 22-Jährigen politisch nutzen. Nach internen Infos mit breiter, extrem-rechter Unterstützung.
Von Andreas Speit

12.9.2018

Menschen laufen über eine Straße, flankiert von Polizisten

Rechtsextreme Rede in Köthen

Ein klarer Fall von Volksverhetzung

Wer von „Rassenkrieg“ faselt, stachelt zu Hass auf. Und wer Menschen zu zerfleischenden Wölfen machen will, fordert Gewalt und Willkür.
Von Christian Rath

10.9.2018

Prozess gegen AfD-Politiker eröffnet

Vorwurf Volksverhetzung

Der Lichtenberger AfD-Politiker Kay Nerstheimer steht seit Freitag vor Gericht. Hintergrund sind homophobe Äußerungen auf Facebook. Im Prozess schweigt er.
Von Malene Gürgen

26.1.2018

Spruch !./2. Stunde fällt aus an einer Tafel

Berliner Verschwörungs-Lehrer

Verfassungstreue auf dem Prüfstand

Der Grundschullehrer Nikolai N. ist wegen Verdachts auf Volksverhetzung freigestellt. Nun wird über das politische Mäßigungsgebot diskutiert.
Von Anna Klöpper

9.1.2018

Beatrix von Storch mit ausgestreckten Zeigefingern am Rednerpult

Volksverhetzender Tweet

Strafanzeige gegen Beatrix von Storch

Gegen die AfD-Bundestagsabgeordnete wurde Anzeige erstattet – von der Polizei. Von Storch hatte über einen arabischsprachigen Tweet gehetzt.

2.1.2018

Eine Rolle Toilettenpapier an einem Halter

Kolumne Habibitus

Deine Mudda macht Volksverhetzung

Kolumne Habibitus von Hengameh Yaghoobifarah
Wenn es gegen Kartoffeln geht, verstehen Kartoffeln keinen Spaß. Humor und Satire – das dürfen nämlich nur weiße Deutsche™. Gähn.

31.12.2017

Zwischen Demonstranten ragt ein hölzerner Galgen empor. An ihm hängt ein Zettel „Reserviert Sigmar ,Das Pack` Gabriel“

Politische Kultur in Sachsen

Der Galgen des kleinen Mannes

Ein sächsischer Heimatverein verkauft Mini-Merkel-Galgen. „Das ist doch bestimmt verboten“, denken Sie? Nein, nicht ganz.
Von Anja Maier

6.12.2017

Holger Arppe. Eine schmierige Locke hängt im ins Gesicht

AfD-Abgeordneter Arppe ohne Immunität

Bald wieder vor Gericht

Holger Arppe wird erneut Volksverhetzung vorgeworfen. Das Verfahren gegen den Schweriner Parlamentarier soll „zeitnah“ beginnen.

20.10.2017

Akif Pirinçci steht vor einem Regal

Geldstrafe für Akif Pirinçci

Volksverhetzer hat nichts gelernt

Akif Pirinçci wurde in Dresden wegen einer Pegida-Hassrede zu einer Geldstrafe verurteilt. Kleinlaut akzeptierte der Autor den Strafbefehl.
Von Michael Bartsch

25.9.2017

Altermedia-Screenshot

Prozess gegen Altermedia-Betreiber

Volksverhetzung als Zweck

Die Betreiber der Naziwebseite Altermedia stehen als Mitglieder einer „kriminellen Vereinigung“ vor Gericht. Ihnen drohen bis zu fünf Jahre Haft.
Von Christian Rath

14.9.2017

Alexander Gauland spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland

Ermittlungen wegen Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt gegen den AfD-Vize. Er hatte empfohlen, die Integrationsbeauftragte Özoguz in Anatolien zu „entsorgen“.

10.9.2017

Hetz-Protokolle

Arppe droht die Abwahl

Der Landtag von MV überlegt, wie man den bisherigen AfD-Vorstand Holger Arppe, der seine Gewaltfantasien nicht an sich halten kann, rausvoten kann
Von Andreas Speit

9.9.2017

Akif Pirinçci im Porträt

Strafbefehl gegen Akif Pirinçci

Geldstrafe wegen KZ-Rede

Der deutsch-türkische Rechtspopulist Akif Pirinçci hatte bei Pegida davon gesprochen, dass die KZs nicht mehr „in Betrieb“ sind. Nun muss er 11.700 Euro Strafe zahlen.

7.2.2017

Jurist über Nachdruck von „Mein Kampf“

„Hier testet jemand Grenzen aus“

Darf man Hitlers „Mein Kampf“ unkommentiert verlegen? Drei Fragen an Christian Bickenbach, Juraprofessor an der Uni Potsdam
Interview von Eva Thöne

22.1.2017