Grundgesetz schützt Klimabewegung Die Umwelt in den Grund gesetzt Kolumne Wir retten die Welt von Bernhard Pötter Das Grundgesetz schützt auch die Umweltbewegung. Auch deshalb fährt sie mit der demokratischen Verfassung besser als mit einer Öko-Diktatur. 23.5.2024
Staatsakt zu 75 Jahren Grundgesetz „Es kommen raue, härtere Jahre“ Beim Staatsakt für das Grundgesetz warnt Bundespräsident Steinmeier vor Gefahren für die Demokratie – und fordert eine Debatte über die Wehrpflicht. 23.5.2024
75 Jahre Grundgesetz Verfassungsauftrag nicht erfüllt Von Beginn an sah die deutsche Verfassung vor, jahrhundertealte Entschädigungszahlungen an die Kirchen zu stoppen. Die Umsetzung scheitert bis heute. Von Stefan Hunglinger 23.5.2024
Grundrechtereport für 2024 Freiheitscheck im Taschenbuchformat Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und Amazon. Von Christian Rath 23.5.2024
75 Jahre Grundgesetz Grundsätze für eine Welt im Wandel Seit 1949 versucht das Grundgesetz allgemeingültige Regeln für ein Zusammenleben zu formulieren. Eine Analyse der wichtigsten Kapitel. Von Christian Rath 22.5.2024
Die Wochenvorschau für Berlin Weite Felder, die bespielt werden Es ist eine Woche der Jubiläen: Vor 10 Jahren entschied sich Berlin gegen eine Bebauung des Tempelhofer Felds, das Grundgesetz wird 75. Und gekickt wird auch. Von Thomas Mauch 21.5.2024
75 Jahre Grundgesetz Verfassungsschutz von unten Kolumne Starke Gefühle von Gereon Asmuth Das Grundgesetz feiert Geburtstag. Unser Autor ist Fan und fordert zugleich, es vor sprachlicher wie juristischer Verdrehung zu schützen. 20.5.2024
75 Jahre Grundgesetz Diktatur des Proletariats Essay von Ilko-Sascha Kowalczuk Die Verfassung der DDR musste von Stalin abgenickt werden. Nach der Wende wurde die Chance auf ein gemeinsames Grundgesetz vertan. 20.5.2024
Politische Bildung Die Baustellen der Demokratie Das einzige Institut für Didaktik der Demokratie an der Leibniz-Universität in Hannover erforscht Methoden und Aufgaben politischer Bildung heute. Von Lilli Uhrmacher 20.5.2024
Union gegen Grundgesetzänderung Verfassungsgericht bleibt verwundbar Das Grundgesetz sollte geändert werden, um eine Ausschaltung von Karlsruhe zu verhindern. Die Union macht auch hier nicht mehr mit. Von Christian Rath 23.2.2024
Bewegungstermine in Berlin Menschenwürde gesucht Kolumne Bewegung von Desiree Fischbach Die Menschenwürde ist im Grundgesetz verankert. Viel zu häufig wird sie von der Polizei mit Füßen getreten. Auch im Maßregelvollzug gibt es Probleme. 20.2.2024
Ampel-Koalition kippt eigenen Plan „Rasse“ bleibt im Grundgesetz Der Koalitionsvertrag sah vor, den Begriff aus Artikel 3 zu streichen. Das war aber auf Kritik gestoßen – unter anderem beim Zentralrat der Juden. 9.2.2024
Schutz des Bundesverfassungsgerichts Resilienz für Karlsruhe Kommentar von Christian Rath Ja, ein besserer Schutz des höchsten Gerichts tut not. Aber nicht wegen der derzeitigen Diskussion über die AfD. 31.1.2024
Ausländer:innen in der Bundeswehr Die Gefahr wäre das Machtgefälle Kommentar von Tobias Schulze Gegen die Idee, Ausländer:innen in die Bundeswehr zu holen, lässt sich viel einwenden – nicht aber die Angst vor mangelndem Bekenntnis zum Grundgesetz. 24.1.2024
Protestwoche gegen die AfD Polarisiert euch! Kommentar von Gereon Asmuth Wie man die Spaltung der Gesellschaft überwindet? Indem man sich einfach mal auf die richtige Seite stellt. Schließlich geht es hier um Werte. 19.1.2024
AfD-Verbot und Höcke-Petition Raus aus der Ohnmacht Kommentar von Lotte Laloire Rechte drohen die Macht zu übernehmen und endlich wächst der antifaschistische Widerstand. Gerichte könnten ihn unterstützen. Pessimismus nicht. 19.1.2024
Diskussionen zur Schuldenbremse Die Flut könnte die Bremse lockern Ampel-Politiker fordern eine Ausnahme von der Schuldenbremse. Dabei sieht auch das Grundgesetz Einschränkungen vor. Von Tobias Schulze 3.1.2024
Debatte um neue Wehrpflicht Wehrdienst wie in Schweden? Verteidigungsminister Pistorius denkt über eine neue Wehrpflicht für Männer und Frauen nach. Doch er muss mit hohen rechtlichen Hürden rechnen. Von Christian Rath 28.12.2023
Politische Bildung in Bayern 15 Minütchen fürs Grundgesetz Bayern plant eine „Verfassungsviertelstunde“ an Schulen. Lehrkräfte und Schüler:innen fürchten ein „neues Morgengebet“ – oder noch mehr Unterricht. Von Dominik Baur 22.12.2023
Karlsruher Urteil zum Klimafonds Schuld ist die Schuldenbremse Coronagelder für Klimaprojekte zu nutzen ist laut dem Bundesverfassungsgericht unzulässig. Warum das Grundgesetz jetzt eine Renovierung braucht. Von Hannes Koch 17.11.2023