„Gesundheitsnotstand“ in Ungarn Alles Augenwischerei Das Parlament beendet die kritisierten Sondervollmachten von Premier Orbán. Stattdessen kommt nun ein Gesetz zum „Gesundheitsnotstand“. Von Ralf Leonhard 16.6.2020
Corona-Krise weltweit Keine neuen Infektionen in Wuhan In Wuhan und der Provinz Hubei soll sich seit Mittwoch niemand mehr mit dem Coronavirus angesteckt haben. Australien und Neuseeland machen ihre Grenzen dicht. 19.3.2020
Notstand und Corona Bis zum Einsatz der Bundeswehr Immer mehr Staaten rufen zur Eindämmung der Epidemie den Ausnahmezustand aus, zuletzt Bulgarien und die USA. Was wäre in Deutschland möglich? Von Christian Rath 14.3.2020
Corona-Notstand auf Iberischer Halbinsel Spanien folgt Italien Das Land liegt mit fast 6.000 Infizierten auf Platz zwei in Europa. Nun geht auch seine Regierung mit einem nationalen Shutdown gegen das Virus vor. Von Reiner Wandler 14.3.2020
Versorgungskrise in Argentinien „Ein tragischer Umstand“ 170 Millionen Euro sollen in Argentinien gegen den Ernährungsnotstand helfen. Aus welchen Töpfen das Geld kommt, ist noch unklar. Von Jürgen Vogt 19.9.2019
US-Notstand an der Grenze zu Mexiko Demokraten scheitern gegen Trump Der Kongress wollte Trumps Notstand beenden, doch der Präsident legte Veto ein. Die Demokraten versuchten dieses zu überstimmen – erfolglos. 27.3.2019
Wirbelsturm „Idai“ im südlichen Afrika Hunderte Tote bei Tropensturm Erst Malawi, dann Mosambik, jetzt Simbabwe: Zyklon „Idai“ setzt Städte und Felder unter Wasser. 173 Menschen sind gestorben. Von Arimando Domingos und Mavhuto Banda 17.3.2019
Mauerstreit in den USA Demokraten wollen Veto brechen Der US-Kongress hat ein Ende des von Trump ausgerufenen Notstands beschlossen – der Präsident legt sein Veto ein. Die Demokraten geben sich kämpferisch. 16.3.2019
US-Senat votiert gegen Notstand Schlappe für Donald Trump Republikaner schlagen sich auf die Seite der Demokraten und stimmen gegen den ausgerufenen Notstand. Trump kündigt ein Veto gegen die Entscheidung an. 15.3.2019
Machtkampf in Venezuela Guaidó will Notstand erklären Venezuelas selbsternannter Übergangspräsident will im Machtkampf die Wut auf den Stromausfall nutzen und eine Entscheidung erzwingen. 11.3.2019
Kommentar Standing des US-Präsidenten Keine Götterdämmerung Kommentar von Bettina Gaus Trumps Fehler und Niederlagen häufen sich, doch seine Anhänger juckt das nicht. Gut möglich, dass ihn die jüngsten Ereignisse sogar stärken. 28.2.2019
Streit um die Grenzmauer Abgeordnete gegen den Notstand Um Geld für den Bau einer Grenzmauer aufzutreiben, rief Trump den Notstand aus. Der Kongress stimmte nun dagegen. Ob das etwas ändert, ist fraglich. 27.2.2019
Die Woche Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne Friedrich Küppersbusch Ein unbelehrbarer Verkehrsminister, bienenbegeisterte Bayern und Riesenflieger, die kein Schwein braucht. Außerdem: Trump natürlich. 17.2.2019
Trumps Notstandserklärung Klagewelle rollt an Um die Grenzmauer zu finanzieren, hat der US-Präsident den nationalen Notstand ausgerufen. Dagegen artikuliert sich breiter Widerstand. Von Dorothea Hahn 18.2.2019
Die USA nach Trumps Ankündigung Der Notstand und die Folgen US-Präsident Trump hat den Notstand erklärt, um am Kongress vorbei an Geld für seine Mauer zu kommen. Die Maßnahme stößt auf heftigen Widerstand. 16.2.2019
Urteil zum Protestcamp gegen G-20-Gipfel Kein polizeilicher Notstand Ein Verwaltungsgericht hat gegen das allgemeine Demonstrationsverbot entschieden: Die Gipfelgegner dürfen im Stadtpark zelten. Von Kai von Appen 21.6.2017
Erdogan geht verschärft gegen Gegner vor Festnahmen in Istanbul Der türkische Präsident entlässt 4.000 Staatsbedienstete und verbietet Heiratsshows. Und auch der Zugang zu Wikipedia wurde gesperrt. 1.5.2017
Hurrikan „Matthew“ in der Karibik Tote in der Dominikanischen Republik Der Wirbelsturm zerstört fast 200 Häuser. Zuvor starben in Haiti drei Menschen. South Carolina ordnet die Evakuierung der Küsten an und ruft den Notstand aus. 5.10.2016
Kommentar Erdbeben in Italien Prävention? Nur auf dem Papier Kommentar von Michael Braun Vorausschauendes Handeln rangiert in Italiens Politik weit hinten. Erwartbare Ereignisse wie ein Erdbeben sind jedes Mal ein „Notstand“. 25.8.2016
Verfassungsrat in Frankreich Ausnahmezustand abgenickt Durchsuchungen und Versammlungsverbote sind weitgehend rechtens, meint der Verfassungsrat. Einen Verstoß gegen die Verfassung fand er aber doch. 19.2.2016
