Abschiebung in Brandenburg Mit Zaun, aber ohne Gitter

Ab Juli bringt Brandenburg Flüchtlinge vor der Abschiebung in einer „Sammelstelle“ in Schönefeld unter. Für die Linke ist das ein Kompromiss.

30.6.2019

Abschiebehaft in Deutschland Verstaubt, bayerisch und 100 Jahre

Die Abschiebehaft gibt es schon viel zu lange, sie ist ein Relikt aus der Weimarer Republik. Ein Rückblick zum Geburtstag.

25.5.2019

Abschiebungen aus Deutschland Europarat kritisiert Vorgehen

Deutschland informiere Menschen in Abschiebehaft zu spät über die Abschiebung, sagt das Anti-Folter-Komitee des Europarats. Auch die Unterbringung wird kritisiert.

9.5.2019

Abschiebegewahrsam für Flüchtlinge Mehr statt weniger Abschiebehaft

Die SPD will in Berlin und Brandenburg die Abschiebehaft ausweiten. Flüchtlingsinitiativen rufen zum Protest am geplanten neuen Knast auf.

8.5.2019

Erkrankte Asylbewerberin gefesselt „Mittelalterliche Verhältnisse“

Eine erkrankte Afghanin, die ärztlich behandelt werden musste, wurde zu Unrecht in Abschiebehaft behalten und in der Klinik ans Bett gefesselt.

21.2.2019

Seehofer will Abschiebung erleichtern Verschärfung mit schönem Namen

Horst Seehofers neues Gesetz rückt näher. Wer Abschiebungen behindert, indem er Betroffene warnt, macht sich demnach strafbar.

14.2.2019

Plan für abgelehnte Asylbewerber Seehofer fordert Festsetzung

Der Bundesinnenminister will abgelehnte Asylbewerber einsperren, damit sie nicht „verschwinden“. Demnächst will er dazu Maßnahmen vorschlagen.

12.12.2018

Gefängnis in Wien Abschiebehäftlinge legen Feuer

Flammen in der Abschiebezelle: Den Brand hatten die Häftlinge in dem Wiener Gefängnis selbst gelegt. Mehrere Menschen wurden verletzt.

15.9.2018

Kommentar Beratung in Abschiebungshaft Hier soll nichts vertuscht werden, oder?

Die Mittel für Beratungen in Abschiebeknast einzustampfen, schadet nicht nur den Geflüchteten, sondern vor allem der Justizministerin.

12.6.2018

Kein Geld für Beratung in Abschiebehaft Ohne Infos keine Chance

Niedersachsen streicht die Förderung für Beratungen für Abschiebungsgefangene. Das Projekt brachte rechtswidrige Haft-Anordnungen ans Licht.

12.6.2018

Nach Polizeieinsatz in Unterkunft Togoer aus Ellwangen abgeschoben

Der 23-Jährige saß seit dem Polizeieinsatz in der Asylunterkunft Anfang Mai in Abschiebehaft. Nun wurde er nach Italien ausgeflogen.

15.5.2018

Ausbau der bestehenden Anlage Abschiebeknast am Flughafen geplant

Der bisherige Ausreisegewahrsam in Fuhlsbüttel soll in eine echte Abschiebehaftanstalt umgewandelt werden. Aus der Einrichtung waren mehrfach Leute ausgebüxt.

23.1.2018

Anwalt über Abschiebehaft „Im Zweifel gegen die Freiheit“

Anwalt Peter Fahlbusch führt Statistik darüber, wie oft seine Mandanten zu Unrecht in Abschiebungshaft saßen – 738 Menschen seit 2001. Ein Armutszeugnis, sagt er.

15.12.2017

Islamisten in Abschiebehaft Lieber Algerien als Bremen

Die Zahl der Islamisten in Bremen steigt deutlich an, 60 von ihnen gelten den Behörden als „gewaltorientiert“. Drei sitzen nun in Abschiebehaft.

11.7.2017

Abschiebehaft und der Fall Anis Amri Das Problem liegt woanders

Nicht die Rechtslage zur Abschiebehaft ist ursächlich dafür, dass der Attentäter in Freiheit blieb. Seine Gefährlichkeit wurde falsch eingeschätzt.

1.2.2017

CSU-Klausurtagung Auf Hochsicherheitstouren

Die CSU will in Passau Strafvollzug und Abschiebehaft zusammenführen. Außerdem will sie „Gefährder“ an die E-Fessel legen und, und, und …

19.1.2017

Sicherheitsmaßnahmen im Faktencheck Völlig losgelöst?

Von Abschiebehaft bis Fußfesseln: Seit dem Anschlag in Berlin fordern Innenpolitiker viele Maßnahmen. Nicht alle sind hilfreich.

10.1.2017

Freiheitsentzug für Geflüchtete Unterkunft mit Knast-Charakter

Am Hamburger Flughafen wird das Fundament für eine Einrichtung zum „Ausreisegewahrsam“ gegossen. Die Behörden betonen, es sei kein Abschiebeknast.

15.8.2016

Rechtsberatung in Abschiebehaft Jeder Zweite ist zu Unrecht hier

Niedersachsen hat gleich neben dem Flughafen einen Abschiebeknast. Nun können sich Inhaftierte wenigstens beraten lassen. Der Bedarf wird größer.

6.8.2016

Drohende Abschiebung Richtung Kosovo Der Unrechtsstaat wohnt in Leer

Nachdem ein Familienvater ohne Rechtsgrundlage elf Tage lang in Abschiebehaft saß, soll er am Donnerstag mit seiner Frau und sechs Kindern das Land verlassen.

3.8.2016