Schleswig-Holstein öffnet für Touristen Modellversuch macht Urlaubswelle Seit Montag können Touristen in ganz Schleswig-Holstein übernachten, Restaurants dürfen ihre Innenräume öffnen. Getestet wurde das in Modellregionen. Von Gernot Knödler 17.5.2021
Online-Parteitag der FDP Mit altem Sound zu neuer Kraft Auf ihrem Parteitag preist die FDP wie gewohnt die Macht des Marktes. Gleichzeitig wollen sich die Liberalen als Bürgerrechtspartei profilieren. Von Jasmin Kalarickal 14.5.2021
Dokumentarfilm „Coded Bias“ Einäugige Maschinen Menschen können rassistisch und sexistisch sein – so wie die Algorithmen, die uns das Leben erleichtern: Die Hamburger W3 zeigt die Doku „Coded Bias“. Von Alexander Diehl 11.5.2021
Demo-Portal der Polizei Stressi für alle Das neue Versammlungsfreiheitsgesetz macht es möglich: Alle Kundgebungen und Demos Berlins auf einer Übersichtsseite der Polizei. Von Erik Peter 24.3.2021
Rot-rot-grünes Versammlungsgesetz Bürger:innen versammelt euch! Das Abgeordnetenhaus in Berlin will ein neues Versammlungsgesetz beschließen. Es ist es liberaler als in anderen Ländern. Was ändert sich konkret? Von Gareth Joswig, Erik Peter und Plutonia Plarre 11.2.2021
Überwachung im öffentlichen Raum Posse um Polizeikameras In Hannover geht der Streit um Überwachungskameras weiter. Die Polizei bringt neue Hinweisschilder an – auch dort, wo es gar keine Kameras gibt. Von Michael Trammer 2.2.2021
Tod der US-Richterin Ruth Bader Ginsburg RBG hinterlässt eine Lücke Die US-Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsberg hatte schon vor ihrem Tod den Status eines Popstars. Zu Recht: Sie war eine feministische Ikone. Von Carolina Schwarz 20.9.2020
Verfassungsschutz in Niedersachsen Mehr Befugnisse, weniger Kontrolle Die rot-schwarze Koalition will mehr V-Mann-Einsätze und die Überwachung von Kindern erlauben. Auskunftsrechte sollen beschnitten werden. Von Nadine Conti 17.9.2020
Kritik an Vorgehen der Polizei Randale im Jenischpark In der Nacht auf den 9. August kam es im Jenischpark zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Jugendlichen. Augenzeuge kritisiert Beamte. Von Selma Hornbacher-Schönleber 10.8.2020
Schüler über Polizeigewahrsam „Kurz vorm Zusammenbrechen“ Nach der Anti-Rassismus-Demo am vergangenen Wochenende hat die Hamburger Polizei Minderjährige in Gewahrsam genommen. Ein Betroffener erzählt. Interview von Friederike Gräff 13.6.2020
Proteste gegen Polizeigewalt Achtung, Anarchisten! Kolumne Schlagloch von Ilija Trojanow Donald Trump wütet gegen die Protestbewegung in seinem Land, diffamiert sie als anarchistisch. Er hat keine Ahnung, wovon er redet. 10.6.2020
Rassistische Polizeigewalt in den USA Das ist der Moment Kommentar von Barbara Junge Der Tag, an dem George Floyd beerdigt wurde, könnte eine historische Wende markieren – trotz Donald Trump und trotz des systemischen Rassismus im Land. 9.6.2020
Hamburgs Polizei eskalierte Einsatz Keine Werbung für den Rechtsstaat Kommentar von Jan Kahlcke Lange hatte Hamburgs Polizei bei den Demos gegen rassistische Polizeigewalt Augenmaß walten lassen. Am Schluss fiel sie in autoritäre Muster zurück. 9.6.2020
Bürgerrechtler ziehen Jahresbilanz Abgrenzung von Corona-Demos Nachdenkliche Töne bei der Vorstellung des neuen Grundrechte-Reports: Mit den „Hygienedemos“ wollen die Bürgerrechtler nichts zu tun haben. Von Christian Rath 2.6.2020
Corona-Politik in Frankreich Ein Volk von ungezogenen Kindern Welche Lockerungen der Beschränkungen Frankreich tatsächlich einführt, ist offen. Sicher sind hingegen massive Einschränkungen der Grundrechte. Von Rudolf Balmer 3.5.2020
Jura-Professor über Demo-Verbote „Fünf Meter Abstand“ Kay Waechter findet, Kundgebungen müssten auch während einer Seuche erlaubt sein, wenn sie Hygiene-Auflagen erfüllen. Interview von Gernot Knödler 8.4.2020
Geplante Hafenerweiterung im „Völli“ Wald ist zu wertvoll Die Hamburger Wirtschaftsbehörde verbietet aus Naturschutzgründen Spaziergänge im Vollhöfner Wald, den sie für Logistikbetriebe fällen will. Von Gernot Knödler 6.4.2020
Offener Brief an Emmanuel Macron Kein Gehör für Alarmrufe Die Autorin Annie Ernaux kritisiert den französischen Präsidenten: Die Coronakrise zeige, dass sein neoliberaler Sparkurs der falsche Weg sei. Von Annie Ernaux 1.4.2020
Lampedusa-Zelt in Hamburg geräumt Protest – oder kann das weg? Das Zelt der Lampedusa-Gruppe am Hamburger Hauptbahnhof wurde wegen Corona geräumt. Trotz Einigung zwischen Geflüchteten und Polizei. Von Sarah Zaheer 26.3.2020
Sprache in der Corona-Krise Das Virus der Konformität Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann Worte sind nicht ansteckend, doch sie übertragen eine Haltung, die sich schnell verbreiten kann. Über Sprache und Denken im Corona-Ausnahmezustand. 27.3.2020
