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Kritik nach CDU-Anfrage an NGOs

Science for Zivilgesellschaft

Die Kritik am Angriff der Union auf NGOs reißt nicht ab. Eine Erhebung des Dezim-Instituts zeigt: Vor allem Ehrenamtliche ziehen sich bereits zurück.
Von Gareth Joswig

5.3.2025

Ahamad Mansour zu Gast in Talkshow

Ahmad Mansour und die CDU Berlin

Fragwürdige Auswahl

Kommentar von Raweel Nasir
In eine Kommission, die einen soll, setzt die CDU jemanden, der spaltet. Das passt im ersten Moment nicht zusammen. Auf den zweiten Blick dann schon.

1.3.2025

Schilder mit der Aufschrift «Omas gegen rechts» sind bei einer Demonstration zu sehen

551 Fragen im Bundestag

Große Kleine Anfrage

Die Union legt sich mit der demokratischen Zivilgesellschaft an. Die Omas gegen Rechts und andere Vereine sind entsetzt.
Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

1.3.2025

Kinder beim Fussballtraining

Kleine Anfrage der CDU/CSU

Wie politisch darf ein Sportverein sein?

Die Modernisierung der Gemeinnützigkeit ist in der vergangenen Wahlperiode genauso versandet wie das Demokratiefördergesetz. Das rächt sich nun.
Von Christian Rath

26.2.2025

Menschen mit einem Schild bei einer Demonstration.

Angriff der Union auf Zivilgesellschaft

„Das schüchtert ein“

Nach Bekanntwerden einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU mit 551 Fragen zu NGOs kommt Kritik von den anderen Parteien. Und aus den eigenen Reihen.
Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

26.2.2025

Eine riesige Statue eines Soldaten in einer winterlichen Parkanlage

Deutsch-russische Beziehungen

Austausch mit Russland? Ist nicht mehr!

Spätestens mit Putins Invasion in der Ukraine liegen auch Austauschprogramme mit Russland auf Eis.
Von Michael Bartsch

21.2.2025

Demo gegen Rechts vor dem Bundestag: Insgesamt kamen über 160.000 Menschen, ein Demonstrierender hält eine Merz-Abbildung hoch, der einen AfD-Pfeil reitet

Demos gegen rechts

Die autoritären Einschläge kommen näher

CDU-Fraktionsvize Mathias Middelberg stellt nach Protesten gegen rechts die Gemeinnützigkeit von Vereinen infrage. Diese verteidigen sich.
Von Gareth Joswig

13.2.2025

Didacta Bildungsmesse, Banner hängen von den Wänden der Messehalle, zwiscchen Aufstellern viele Besucher im Eingangsbereich unterwegs

Bildungsmesse Didacta

Der AfD keine Bühne geben

Die AfD soll sich kommende Woche auf der Stuttgarter Bildungsmesse Didacta präsentieren dürfen. Die Kritik ist groß.
Von Matthias Meisner

6.2.2025

Eine Frau redet vor Zuhörerinnen im Freien, darunter Svenja Schulze

Außen- und Entwicklungspolitik

Feministischer Reflex trifft auf echte Welt

Es gibt keine ressortübergreifende feministische Strategie der Bundesregierung. Bei Entscheidungen über Gasdeals und Haushalt zeigt sich das.
Von Leila van Rinsum

31.1.2025

Menschen demonstrieren, in der Menschenmenge hält einer ein Schild mit den Worten

Lichtermeer gegen Rechtsruck

Die Demos gegen rechts sind zurück

Ein Bündnis plant am Samstag ein „Lichtermeer gegen den Rechtsruck“ vor dem Brandenburger Tor. Sie wollen ein Signal an demokratische Parteien setzen.
Von Nicolai Kary

22.1.2025

Menschen, die den Stinkefinger zeigen

Demos gegen Rechtsextremismus

Startet eine neue Protestwelle gegen rechts?

Fast täglich ist in diesem Jahr gegen Rechtsextremismus demonstriert worden. Allein am Wochenende gingen mehr als 30.000 Menschen auf die Straße.
Von Lalon Sander

20.1.2025

Anti-AfD-Protestierende am Wochenende in Riesa laufen über ein Feld

Protest gegen die AfD

Alternativlos

Kommentar von Sunny Riedel
Auf ihrem Parteitag in Riesa zeigte sich die AfD radikal und selbstbewusst. Für De­mo­kra­t:in­nen ist es jetzt Zeit, sich das Momentum zurückzuholen.

13.1.2025

Schwarz-Weiß-Aufnahme kleine Zelte lagern vor einer Hügellandschaft

Deutsche Gelder in Israel

Förderstopp für zwei israelische NGOs

Die deutsche Bundesregierung stoppt die Finanzierung von Zochrot und New Profile. Dies gefährde die israelische Zivilgesellschaft, so Kritiker*innen.
Von Judith Poppe

6.1.2025

Nach dem Anschlag von Magdeburg

Weitere Angriffe auf Mi­gran­t:in­nen

Seit dem Anschlag von Magdeburg reißt die Gewalt gegen Menschen mit Migrationsbiografie nicht ab. Betroffene schildern der taz ihre Erlebnisse.
Von Michael Trammer

5.1.2025

Eine Gruppe von Menschen halten Kerzen in den Händen

Magdeburg nach dem Anschlag

Nehmt Euch in den Arm!

Kommentar von Michael Trammer
Nach dem Anschlag in Magdeburg mehren sich die Angriffe auf Migrant:innen. Jetzt sollte die Zivilgesellschaft zusammenhalten.

29.12.2024

Zahlreiche Blumen und Kerzen liegen vor dem Portal des Magdeburger Doms

Magdeburg nach dem Anschlag

Atempause und stilles Gedenken

Ein Bürgerbündnis will am Montag mit einer stillen Menschenkette um den Alten Markt gedenken. Die AfD schaltet unterdessen in den Wahlkampfmodus.
Von Gareth Joswig

23.12.2024

Beleuchtete Werbung an einer Straße.

Spendensammler will Demokratie schützen

„Der Kampf gegen die Feinde der Demokratie ist ein Marathon“

Demonstrieren kostet Zeit. Die Demokratie lässt sich auch mit Geld schützen, sagt Stephan Schwahlen von der Plattform Effektiv Spenden.
Interview von margarete moulin

24.12.2024

Eine Frau sitzt mit Hund in einer Turnhalle in der Wahlkabine

Neuwahlen in Zeiten der Polarisierung

Gräben überwinden, Demokratie verteidigen

Gastkommentar von Kristina Lepold
Die Neuwahlen sind eine Chance, um die Demokratie zu stärken. Statt in Frust zu verfallen, sollten wir schwierige Gespräche suchen.

5.12.2024

Plastikkegel mit der Aufschrfit Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus

Weil Bundeshaushalt fehlt

Beratungen gegen rechts stehen auf der Kippe

Weil der Haushalt für 2025 noch nicht beschlossen ist, fehlt mobilen Beratungsteams Planungssicherheit. Der Bedarf sei indes deutlich gestiegen, sagen Organisationen.
Von Nicolai Kary

4.12.2024

Demonstrierende gegen rechts halten eine Fahne hoch. Auf der steht:

Initiativen unterstützen Verbotskampagne

„Der Antrag liegt auf dem Tisch“

50 zivilgesellschaftliche Organisationen schließen sich der Forderung nach einem AfD-Verbot an: Man dürfe nicht warten, bis es zu spät sei.
Von Nicolai Kary

2.12.2024