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20.08.2017 , 09:53 Uhr
Mir ist noch nicht ganz klar, weshalb und wofür VW-Fahrer entschädigt werden sollen. Eigentlich müssten doch eher die Fußgänger und Fahrradfahrer entschädigt werden, die die Abgase dann tatsächlich einatmen müssen.
Mir kann niemand erzählen, dass eine relevante Menge von VW-Käufern die Kaufentscheidung von den Abgaswerten an sich abhängig gemacht hat. Wichtig war vielleicht, dass das Auto eine grüne Plakette bekommt. Aber die Abgaswerte selbst? Diese Heuchelei... Einzig die Angst vor Fahrverboten lässt viele nun zu Saubermännern mutieren.
zum Beitrag15.08.2017 , 10:07 Uhr
Ich muss Spahn Recht geben und habe ähnliche Erfahrungen gemacht.
Englisch wird teilweise auch aus Prinzip gesprochen, scheinbar weil es "en vogue" ist. Ist mir schon in einigen Restaurants in Berlin passiert, auch wenn die Kellner offensichtlich auch deutsch beherrschten. Das ist halt lächerlich und schließt auch Menschen aus, die Englisch nicht gut beherrschen. Bei einem kleinen Café an der Ecke habe ich ja nichts gegen eine englischsprachige Bedienung. Bei einer umfangreicheren oder ausgefalleneren Speisekarte, oder wenn tatsächlich mehr Service erwartet wird, kann es dann doch gerne deutsch UND englisch sein. Das sollte man hinbekommen. Ich möchte als Gast nicht verschiedene Fischsorten auf englisch googeln müssen, sondern einfach einen entspannten Abend verbringen.
zum Beitrag18.02.2017 , 18:47 Uhr
Die interessierten Medien?
Ist das sowas wie Lügenpresse?
zum Beitrag07.01.2017 , 19:24 Uhr
Ich kann mir gut vorstellen, dass Gehörlose im Tennis weit kommen könen.
Jeder der selbst Tennis spielt, weiß, dass es einerseits das wichtigste, aber andererseits das schwierigste ist, den Ball so lange und so gut wie möglich zu beobachten. Duck Hee Lee hat gar keine andere Möglichkeit als sich voll auf die visuellen Eindrücke zu konzentrieren.
zum Beitrag29.12.2016 , 12:55 Uhr
Klar, eine Hegemonie ist immer gut für die Legitimität einer Demokratie ...
zum Beitrag10.12.2016 , 19:36 Uhr
„Stellen Sie sich vor, Sie gehen zu einer Vorlesung zum Klimawandel in Europa. Und alle Vorträge werden von Wissenschaftler*innen aus Afrika gehalten. Die Vorlesung würde nicht ernst genommen, so ein Szenario wäre nicht vorstellbar“
Die Grundannahmen sind schon etwas seltsam.
Wenn ich in Afrika eine Vorlesung zum Klimawandel in Europa besuche, würde ich mich jetzt nicht unbedingt afrikanische Dozenten wundern. Und auch dass die Vorlesung nicht erst genommen würde ... Ein Mojib Latif kann doch auch über den Klimawandel in Europa sprechen und wird ernst genommen.
zum Beitrag30.10.2016 , 16:25 Uhr
"Mehr Skifahrer" ist relativ.
Die aktuelle Entwicklung ist wohl die, dass die absolute Zahl an Skifahrern eher stagniert. Dafür konzentrieren sie sich aber auf immer wenigere Orte, die dann mehr vom "Kuchen" abbekommen. Die Preise sinken dadurch natürlich nicht und das werden sie auch in Zukunft nicht tun.
zum Beitrag18.08.2016 , 08:59 Uhr
Lustiges Bild.
Wo uns der Artikel die Vorteile eines Zebrastreifen näher bringt, wirkt das Bild mit dem Fahrradfahrer wie die Gegenrede dazu.
Leider schon viel zu häufig erlebt wie von rechts oder links plötzlich ein Fahrradfahrer auf den Zebrastreifen eingefahren kommt, den man vorher noch nichtmal erahnen konnte. Vorrang haben Fahrradfahrer auch nicht. Der Zebrastreifen scheint ihnen das aber zu suggerieren.
zum Beitrag15.06.2016 , 19:24 Uhr
Grundrechte können schon per Definition nur durch staatliches Handeln verletzt werden. Privatpersonen oder Organisationen können diese gar nicht gefährden. Verfassungsbeschwerde kann man auch nur gegen einen Akt der öffentlichen Gewalt einlegen. Gegen meinen Nachbar allerdings nicht. Wo ist hier also die tiefere Erkenntnis?
Hat sich der Rechtspolitische Korrespondent diese Frage einmal gestellt?
zum Beitrag13.06.2016 , 14:27 Uhr
Kaum peinlich.
Da bewirbt sich jemand auf das Bundespräsidentinnenamt.
zum Beitrag01.04.2016 , 12:08 Uhr
Mein Gott, dann zieht doch nicht in die Stadt. Als Landei habe ich für dieses Mimimi kein Verständnis.
zum Beitrag05.12.2015 , 23:04 Uhr
Und Sie glauben auch noch an den Weihnachtsmann?
Wie es um Correas Integrität bestellt ist, hat er die letzten Jahre bewiesen und arbeitet auch dieser Artikel heraus.
Die Initiative wäre ja ganz nett gewesen, wenn sie nicht von vorneherein absolut unglaubwürdig gewesen wäre.
Daher bin ich dafür dankbar, dass Niebel dem nicht aufgesessen ist. Als ob es Correa jemals um den Naturschutz gegangen wäre.
zum Beitrag05.12.2015 , 12:20 Uhr
Ach, das ist doch der lustige Typ, der der Weltgemeinschaft mehrere Milliarden $ abpressen wollte, damit er die Ölvorkommen im Naturschutzgebiet unangetastet lässt.
Die taz hat das Scheitern dieses Nepps damals der FDP in die Schuhe geschoben.
zum Beitrag23.11.2015 , 18:31 Uhr
Wenn ein Verdächtiger in Deutschland eine Straftat begangen hat, dann erwarte ich schon, dass auch deutsche Gerichte darüber entscheiden. Und wenn ein ausländischer Staat die Strafverfolgung verhindert, dann erwarte ich eine handfeste Begründung dafür.
zum Beitrag23.11.2015 , 18:29 Uhr
Nun, dann können oder wollen Sie offensichtlich, genau so wenig wie Oscuritas, nicht verstehen, dass man Unrecht nicht mit Unrecht aufwiegen kann. Unabhängig davon welche Straftaten, aus welchen Gründen auch immer noch nicht zur Anklage gebracht worden sind, erwarte ich, dass Straftaten deren Verdächtige ermittelt worden sind, auch in Deutschland zur Verhandlung gelangen und nicht durch die Ausreise ins Ausland verhindert werden.
Das würde ich im übrigen auch erwarten wenn sich Täter eines Brandanschlages auf ein Asylbewerberheim ins Ausland absetzen. Aber diese ganze Gegeneinanderstellung und Relativierung ist ohnehin nichts weiter als Whataboutism.
zum Beitrag22.11.2015 , 19:24 Uhr
Auch die betreffenden §§ des StGB sprechen u.a. von "Täter". Z.B. wenn dieser sich einem ausländischen Staat aufhält und an diesen ein Auslieferungsersuchen gestellt worden ist, was hier anscheinend geschehen ist. Wollen wir mal nicht zu spitzfindig hier werden.
Natürlich entscheidet die Staatsanwaltschaft, was zur Anklage kommt. Entscheiden tut später aber trotzdem immer noch der Richter. Das ist nunmal der Gang der Justiz in diesem Land. Nichts, was zu skandalisieren wäre. Bei dem dargelegten Sachverhalt erscheint eine Verfolgung der Verdächtigen aber angemessen.
Vor dem Hintergrund würde mich eben schon interessieren, welche Gründe Venezuela darzubieten hat, die Strafverfolgung in Deutschland zu behindern. Dem Artikel ist jedenfalls nichts subtanzielles zu entnehmen.
zum Beitrag22.11.2015 , 18:19 Uhr
Weshalb hat Venezuela das Auslieferungsersuchen abgelehnt? Das könnte man auch einmal kritisch hinterleuchten. Spielt hier die Sympathie mit der Tat und den Tätern mit rein?
Ich zweifle nicht daran, dass die Männer in Deutschland einen fairen Prozess bekommen würden.
zum Beitrag07.09.2015 , 21:28 Uhr
La-Ola-Wellen und applaudierende Menschen bei der Ankunft von Flüchtlingen? Wirklich?
Für mich ein Fall gesellschaftlicher Überkompensation. Klar soll man helfen und die Leute freundlich begrüßen, aber die Deutschen scheinen gerne zu Übertreibungen zu neigen. Im Negativen wie im Positiven.
Kann man den Menschen nicht einfach GANZ NORMAL begegnen? Sorry, ich würde mir als Flüchtling wirklich verarscht vorkommen wenn ich mit Applaus begrüßt würde. Ernsthaft.
zum Beitrag02.09.2015 , 11:23 Uhr
Ein Haufen politischer Phrasen aneinandergereiht mit §§ versehen machen noch kein Gesetz.
zum Beitrag30.07.2015 , 21:05 Uhr
München wurde ja von allen Seiten kleingeredet. Nun bekommen wir also Peking. Immerhin übertragen es unsere Öffentlich-Rechtlichen nicht auch noch.
zum Beitrag28.01.2015 , 11:11 Uhr
Machen sie sich nicht lächerlich Herr Bonse: Wer Erleichterungen verspricht, verspricht nicht gleich den Schuldenerlass.
zum Beitrag16.01.2015 , 20:56 Uhr
Ja genau, lasst uns nochmal ein halbes Jahr über einen anderen Standort diskutieren. Das ist bestimmt auch im Sinne der Flüchtlinge, die sich sicherlich gerne noch etwas länger der Verfolgung in ihren Heimatländern ausgsetzen, damit sie nicht auf einem solch historisch belasteten Gelände untergebracht werden müssen.
zum Beitrag07.12.2014 , 21:16 Uhr
Zu der Broschüre "100 Autoren gegen Einstein" sagte Einstein: "Hätte ich unrecht, würde ein einziger Autor genügen, um mich zu widerlegen."
Soviel nur dazu wer und wie viele sich hier diesem Aufruf anschließen.
zum Beitrag03.11.2014 , 10:51 Uhr
Die Aktion ist absolut respektlos ggü. den Opfern und Angehörigen und verharmlost zugleich die Verbrechen der DDR.
zum Beitrag24.10.2014 , 11:46 Uhr
„Wer Politik machen will, der soll ins Café gehen und nicht auf den Fußballplatz. Wir dürfen und werden das im Verein nicht dulden“, erklärt Mehmet Ayik vom Fußballverein Berliner Athletik Klub (BAK) 07.
Das ist völlig korrekt. Nur frage ich mich in diesem Zusammenhang dann auch, wofür es überhaupt türkische Fußballclubs braucht, wenn man eigentlich nur den Sport, aber keine Politik ausüben will?
Der Sport wäre eine so hervorragende Möglichkeit der Integration von eingeborenen Deutschen und Migranten die sonst vielleicht nicht so häufig miteinander in engeren Kontakt kommen. Stattdessen gründet man Fußballvereine auf Grundlage von Volkszugehörigkeiten. Das begreife ich nicht.
Dass somit dann auch Konflikte aus dem Ausland auf den Fußballplatz übertragen werden sollte eigentlich niemanden wundern.
Gibt es dieses Phänomen eigentlich auch auf andere Sportarten bezogen? Basketball, Tennis etc.?
zum Beitrag21.10.2014 , 11:31 Uhr
Die SPD macht sich zur neuen FDP. Als Mehrheitsbeschaffer zu allen Seiten, ohne eigenes Profil. Wer linke Politik wählen will, wird in die Zukunft die konsequenteren Linken wählen. Wer bürgerlich wählen will, wird die CDU wählen. Wir sehen hier den langsamen Abstieg einer einst großen Volkspartei.
zum Beitrag04.09.2014 , 14:57 Uhr
Nein sehr geehrter Herr Heiser,
sagen müssen die Flüchtlinge gar nichts. Betrügen kann man auch konkludent. Z.B. dann, wenn man einen Vertrag für sich in Anspruch nehmen will, der gar nicht für einen ausgehandelt worden ist oder der ihn überhaupt nicht umfasst.
Ganz zu schweigen davon, dass in beiden Fällen, also des Senates und der Flüchtlinge, die Beschreibung "Betrug" am Kern des Sachverhaltes vorbei geht.
zum Beitrag03.09.2014 , 15:04 Uhr
Schaut man in dem Gutachten nur ein paar Zeilen weiter, liest man, dass auch die andere Vertragsseite (also die der Flüchtlinge) über keine genügende Vertetungsmacht verfügt haben, da sich die Gruppe im Zuge der Verhandlungen immer wieder verändert habe und nicht eindeutig zu konkretisieren ist, was aber eine Voraussetzung für einen rechtmäßigen öffentlich-rechtlichen Vertrag wäre.
Haben die Flüchtlinge und ihre Unterstützer damit nun auch den Senat betrogen? Oder hat jeder jeden betrogen? Warum ist das der taz keine Zeile wert?
zum Beitrag01.09.2014 , 17:01 Uhr
Nett sind aber auch die Twittermeldungen des Kollektivs zum Thema Feminismus.
zum Beitrag28.08.2014 , 22:36 Uhr
"Eine Region eines Landes, die vor allem von einer Minderheitsethnie bewohnt wird, strebt die Unabhängigkeit an, und radikale Kräfte tun dies auch mit Waffengewalt"
Und genau in dieser Beschreibung liegt der große Unterschied.
1. setzen sich die Separatisten in der Ostukraine (und insbesondere ihre Führung) nicht bloß aus einer Minderheitenethnie zusammen, sondern sind zu großen Teilen russische Staatsbürger.
2. hat sich Russland im Laufe dieses Konfliktes bereits selbst bereichert, als es die Krim annektierte. Russland ist unmittelbarer Spieler des Konfliktes mit konkreten Interessen, die es bereits teilweise konkret umgesetzt hat.
Man muss keine russlandfeindliche EInstellung haben um dies im höchsten Maße zu verurteilen.
zum Beitrag28.08.2014 , 21:49 Uhr
Dann bleibt immer noch das Abstreiten. Wenn Putins Motive so edel sind, wie sie behaupten, könnte er doch locker zu seinem Vorgehen stehen.
Merkste selbst ne?
zum Beitrag28.08.2014 , 21:32 Uhr
"er versucht den Massenmord an der Zivilbevölkerung von Donbass und auch den Massenselbstmord der ukrainischen Armee zu beenden.
Das nennt man Erzwingung des Friedens."
Achso und deshalb muss er jeden militärischen Eingriff verheimlichen und abstreiten, jetzt ist's klar.
... Ne warte, doch nicht. Das ist absolute Kuhsch***
zum Beitrag22.08.2014 , 10:52 Uhr
Äh, nein, das suggeriert der Begriff nicht.
Dann müsste es Bürgentum heißen.
zum Beitrag13.08.2014 , 22:14 Uhr
Na, das mit den Spenden ist nicht mehr aktuell. Die Waren sollen nun aus den Beständen des Katastrophenschutzministeriums stammen.
zum Beitrag03.08.2014 , 16:19 Uhr
"Wer auf Demonstrationen gegen Antisemitismus israelische Fahnen mit sich trägt, nährt den Verdacht, dass es ihm eher um eine bedingungslose Solidarität mit Israel als mit deutschen Juden geht."
Der Davidstern ist eben das verbreitetste Symbol des Judentums. Im Übrigen habe ich solch einen sonderbaren Kommentar noch nie im Zusammenhang mit dem Tragen von palästinensischen oder türkischen Fahnen gelesen.
zum Beitrag25.07.2014 , 12:47 Uhr
Die Israelis beschützen ihre ihre Bürger vor den Raketen.
Die Palästinenser ihre Raketen mit den Bürgern.
zum Beitrag16.07.2014 , 13:20 Uhr
"und wenn der Klimawandel dabei eine Rolle spielt, dann liegen diese Eskalationen durchaus mit in unserer Verantwortung."
... und das ist natürlich das Wichtigste. Kann ja nicht angehen, dass für irgendwelche Probleme in der Welt mal wer anders verantwortlich sein könnte, als "wir", oder "der Westen"
zum Beitrag14.07.2014 , 11:19 Uhr
"Und der Paragraf 23 des Aufenthaltsgesetzes gibt dazu rechtlichen Spielraum auf Landesebene. [...]Wenn der Paragraf in diesem Fall nicht gelten soll, in welchem dann?"
§23 I S.2 AufenthG: "Zur Wahrung der Bundeseinheitlichkeit bedarf die Anordnung des Einvernehmens mit dem Bundesministerium des Innern"
Der rechtliche Spielraum auf Landesebene, von dem sie hier schwadronieren, existiert in dieser Form nicht. Ob eine Aufenthaltserlaubnis nach §23 I AufenthG gewährt wird, hängt auch von der Zustimmung des BUNDESinnenministeriums ab. Und dieses muss qua Auftrag nunmal die Interessen den ganzen Bundes vertreten. Und diese decken sich nicht unbedingt mit denen, des Mikrokosmos Berlin-Kreuzberg, auch wenn die Bewohner dieses kleinen Landstriches häufig denken, die ganze Welt dreht sich nur um sie.
Auch interessant, dass eine Passage des §23 I AufenthG nie Erwähnung findet:
"Die Anordnung kann unter der Maßgabe erfolgen, dass eine Verpflichtungserklärung nach § 68 abgegeben wird" - §68 sieht eine Verflichtung vor, die Haftung und die Kosten für den Lebensunterhalt der Ausländer zu übernehmen.
Also eigentlich ein Paragraph, als wäre er geradezu für die Unterstützer geschrieben worden. Aber dass einer von den Engagierten solch eine Verpflichtungserklärung unterschrieben hätte um die Anwendung des §23 zu vereinfachen, davon habe ich bis jetzt nichts mitbekommen.
zum Beitrag09.07.2014 , 21:28 Uhr
Die Geister die ich rief.
zum Beitrag09.07.2014 , 17:57 Uhr
Atommüll ist zwar blöd, aber wenn er schon so blöd ist, wollen wir ihn wenigstens selbst behalten. ... Sollen ihn die Amerikaner doch nehmen. Was spielen sich die Grünen so auf? Angst, das bald nichts mehr da ist, wofür man sich an Gleise ketten und Polizisten anpöbeln könnte?
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