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01.12.2024 , 09:24 Uhr
"Pro Minderheitsregierung. Das wäre ein Schritt zu echter Demokratie. Kaum auszudenken, dass man auch mit Verlierern reden müsste." Und ich setze noch einen drauf: Nicht nur mit "Verlierern" reden, sondern auch das Volk mit direkten demokratischen Mitteln z.B. Volksabstimmungen zu bestimmten relevanten Fragen mit einbinden. Warum nicht über Sondervermögen der Bundeswehr o.ä. abstimmen? Oder Sicherung der Renten?
Die Schweiz könnte hier Vorbild sein.
zum Beitrag15.03.2024 , 07:54 Uhr
Lokführer sollen also am Intensivbett bei Lungenkrebspatienten mithelfen? Ich weiß nicht, ob das wirklich schlau ist. Der Versuch Schlecker-Frauen zu Fachkräften der Erziehung umzuschulen hat schon nicht wirklich gut geklappt. Ich glaube nicht, dass das reine Zahlenspiel wirklich taugt. Wir haben hier in unserem Land immer noch die freie Berufswahl. Oder wollen wir sozialistische Verhältnisses bei der Berufssteuerung? Wenn ja, dann bitte aber mit aller Konsequenz. Dann fangen wir mit Art. 15 und 14 GG gleich mal an.
zum Beitrag28.01.2024 , 08:47 Uhr
Ein Leben ohne Kapitalismus kann auch in Freiheit erfolgen. Den auch andere Wirtschaftssysteme sind denkbar. Vielleicht habe ich dann nicht mehr die Freiheit Luxusgüter zu besitzen, aber dafür haben alle Menschen ein existenzsicherndes Auskommen.
Übrigens: Auch der Kapitalismus kostet Leben. Jeden Tag!
zum Beitrag14.01.2024 , 10:05 Uhr
Ich bin bei dem grundsätzlich für mich informativen Artikel auch über den Gewinn gestolpert. Ist das Existenzminimum für die Bauern und deren mithelfenden Familienangehörigen da schon abgezogen? Oder muss aus den 115.000 Euro erst noch der Lohn des Bauern bezahlt werden?
zum Beitrag13.01.2024 , 08:02 Uhr
"Wenn andere Berufsgruppen in abhängiger Beschäftigung nicht so gut organisiert sind, sollte die GDL doch wohl eher als gutes Beispiel dienen denn als Buhmann."
Das stimmt. Leider haben viele Beschäftigte im Einzelhandel noch nicht erkannt, dass sie alleine gegen ihre Chefs und Konzerne nichts ausrichten können. Nur zusammen geht mehr. Das haben Beschäftigte in anderen Branchen letztes Jahr schon besser erkannt.
zum Beitrag28.12.2023 , 09:45 Uhr
"Eine Reduktion auf die Kernaufgabe der Gewrkschaften ist begrüßenswert."
Was sind denn Ihrer Meinung nach die Kernaufgaben von Gewerkschaften?
Meiner Ansicht nach die Verbesserung der LEBENS- und ARBEITSbedingungen. Dazu gehört auch eine funktionierende Daseinsvorsorge von der alle profitieren. Schwimmbäder für alle und nicht nur für Reiche der eigene Pool. Gute Bildung für alle und nicht Privatschulen für Reiche. Deshalb setzen sich Gewerkschaften nicht nur für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen ein, sondern für Lebensbedingungen, weil Daseinsvorsorge eben nicht jeder alleine organisieren kann. Die Schuldenbremse ist eine neoliberale Erfindung, die abgeschafft gehört. Man kann froh sein, dass es der SPD und den Grünen langsam dämmert, dass sie sich selbst ein Bein gestellt haben. Der große Erkenntnisdurchbruch scheint aber noch nicht angekommen zu sein.
zum Beitrag24.02.2023 , 08:08 Uhr
"also auch wenn es doch noch klappt reden wir eher über Almosen als über eine echte Anerkennung der Bedürfnisse der Kinder."
Vielleicht sollten wir uns da mal an den Beamtenkinder orientieren. Da hat nämlich das BVerfG im Jahr 2020 beschlossen, dass das 3. und jedes weitere Beamtenkind einen Familienzuschlag von 15% ÜBER der Grundsicherung erhalten soll. Da sind die Länder und der Bund gerade dabei dieses Urteil umzusetzen. Kein Beamten-Neid, sondern wenn schon die obersten Richter Werte für "besondere" Kinder, nämlich für Beamtenkinder, festlegen, dann muss das doch eine Orientierung für alle Kinder in dieser Republik sein, was die ökonomische Unterstützung angeht.
zum Beitrag18.02.2023 , 08:47 Uhr
Also ob Kleben der Weisheit letzter Schluss ist, weiß ich nicht. Aber ich sympatisiere mit den Kleber*innen. Sie wecken auf. Das ist unbedingt notwendig. Meinen Wecker kann ich morgens auch nicht immer leiden.
Aber mal ehrlich, was soll man von einer richterlichen Unabhängigkeit erwarten, wenn in der Justiz schon Richter*innen praktizieren dürfen, die für die Reichsbürger attraktiv sind?
Ja, unserer Recht sieht für die Blockaden Strafen vor. Aber dass sich juristisch ausgebildete Richter an Amtsgerichten nun als unqualifizierte Zukunftsforscher auftun können, da hab ich dann doch Zweifel an der richterlichen Unabhänghigkeit und eben an deren Qualifikation.
Was ist da los in unserer Justiz? Der dritten Säule unserer Demokratie. Deshalb ist es richtig:weg mit DIESEM Richter in DIESEM Verfahren.
zum Beitrag26.12.2022 , 09:06 Uhr
"Ich wünsche mir, dass die Älteren auch spät im Leben noch einmal bereit sind, sich zu verändern. Und dass die Jüngeren sich engagieren, dass sie kritisch sind – ohne der Sache des Klimaschutzes zu schaden, indem sie andere gegen sich aufbringen"
Mein lieber Präsi, wieso der Zeigefinger Richtung Letzte Generation und ihre Unterstützer. Wieso der Aufruf an die Älteren? Es läge doch an der Politik, etwas zu ändern. Das scheint mir ja auch das Ziel der Kleberinnen und Kleber zu sein. Aber er als Ober-Politiker sieht sich da wohl so gar nicht in Verantwortung. Dann würde es mich nicht wundern, wenn die Letzte Genartion weiter aktiv bleibt. Richtig so.
zum Beitrag19.11.2022 , 08:04 Uhr
Dass die Autobahn GmbH keine gute Idee war, ist klar. Dass es aber eine zentrale Steuerungs- und Planungskonzern geben soll, halte ich aber für genauso abwägig. Denn eine zentral geführte Bundes-Einrichtung bleibt nach wie vor demokratischen Wahlen und deren Ausgang unterworfen und kann daher weiter von einem Herrn Wissing geführt werden. Da hat Toni Zweig schon recht. Die grünen haben da offensichtlich andere Prioritäten für die Fleischtöpfe der Macht gesetzt. Da bleib ich doch Fan des Föderalismus, der vor Ort besser auch von uns Bürgern beeinflusst werden kann. Auch wenn unsere Grünen in BW nicht so dolle sind, so isch des grün geführte Verkehrsministerium et schlecht. Ein Hauptproblem sehe ich im Planungsrecht und im fehlenden Personal. Und dies kann man auch bspw. beim Schleusenausbau der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung sehen. Obwohl eine zentral gesteuerte Bundesbehörde, geht da wenig voran bei der Verlängerung der Schleusenkammern.
zum Beitrag29.10.2022 , 07:44 Uhr
"Die Republik müsse „wehrhaft, aber nicht kriegerisch“ sein. Dafür müsse die Gesellschaft der Bundeswehr „den Rücken stärken“. Wir sollen also zuerst Heckler&Koch oder Rheinmetall stärken? Vielleicht sollten wir aufhören auf dem Globus "Krieg mitzuspielen". Landesverteidigung sollten eben nicht in NATO-Denke stattfinden.
zum Beitrag24.10.2022 , 06:23 Uhr
Das war auch mein erster Gedanke, als ich den Artikel aufrief. Was soll das?
zum Beitrag18.03.2022 , 07:50 Uhr
Bevor hier wieder die Hysterie bemüht wird, frage ich frage mich, wo die Rekord-Inzidenzen herkommen, wenn die bisherigen Maßnahmen so super gescheit waren Offensichtlich sind es nicht nur die Impfgegner oder Querdenker, die sich nicht an die "wirkungsvollen" Regeln halten, sondern viele andere auch nicht.
zum Beitrag06.01.2022 , 08:43 Uhr
Bonus hin oder her. Es ist schon richtig, dass nicht nur wenige das Geld bekommen sollen, auch wenn sie nah am Patienten arbeiten. Aber wie in jeder Firma arbeiten eben alle Räder ineinander. Im Krankenhaus noch viel mehr (und das in krass unterschiedlichen Einkommensklassen), wenn ich da auch an das Reinigungspersonal denke, die den OP sauber machen und die Klinken putzen.
Was mir aber viel zu kurz bei der Debatte kommt: Warum wird kein Geld für eine Ausbildungsoffensive im Gesundheitswesen bereitgestellt? Wir wissen doch (siehe Eingangssatz des Artikel), dass zu wenig Personal an der Belastungsgrenze arbeitet. Soll das wieder dem Markt überlassen werden? Der Krankenhausmarkt hat aber schon versagt! Hoch lebe der Kapitalismus, nieder mit der öffentlichen Daseinsvorsorge [Ironie aus]
zum Beitrag23.12.2021 , 07:59 Uhr
Ja und jetzt? Das sagt Medizinstatisktker Antes schon lange, dass wir zu wenig Zahlen erheben. Ich habe kein Problem mit der Trennung der die Inzidenzen, aber auch Omikron-INFIZIERTE sind nicht per se dem Tod geweiht. Sie müssen erst mal erkranken. Auch wenn der neue Virus agressiver im Befall ist, muss er nicht im Verlauf um das gleiche gefährlicher sein. Oder?
zum Beitrag21.12.2021 , 07:51 Uhr
Nach mehreren Monaten sollte man eigentlich wissen, dass INFIZIERT (also positiv getestet) nicht unbedingt ERKRANKT heißt. Es heißt auch nicht, dass diese ERKRANKTEN alle ins Krankenhaus müssen (die meisten davon nicht) und die, die ins Krankenhaus müssen, liegen auch nicht sofort auf INTENSV. Und selbst dort VERSTIRBT (Herr/Frau sei Dank) nicht gleich jede oder jeder. Also bißchen wenniger Panik könnte in dieser stillen Vorweihnachtszeit" schon helfen.
zum Beitrag14.11.2021 , 08:52 Uhr
"Und was ist mit denen, deren OP's jetzt verschoben werden müssen, weil sich die Intensivstationen mit Impfidioten füllen? Da geht es häufig um mehr, als einen kleinen Piks. Aber deren Leid ist ja völlig Wurst. Hauptsache man zwingt Begriffsstutzige nicht zur Vernunft."
Ja, genau "warum denkt eigentlich keiner mit?"
In einer fleißigen Nation zerlegen und spalten wir uns selbst in Geimpfte und Umgeimpfte. Das hat die Politik (hier meine ich alle Parteien, die in Regierungsverantwortung bei Bund und Land standen bzw. stehen) doch wieder prima hingekriegt. Sie, die Politik, hat nun schön den schwazen Peter in die Gesellschaft geschoben und wir zerlegen uns in Geimpfte und Ungeimpfte und vergessen dabei die richtigen Frage zu stellen: Warum haben wir eigentlich so wenig Intensivkakpiztäten? Eine Antwort könnte doch darin liegen, dass wir in einer der größten Pandemien weiterhin Kapitalismus spielen. Neimand kann mir erzählen, dass es in 1,5 Jahren Pandemie ncht möglich gewesen wäre entsprechende Kapazitäten aufzubauen, sowohl Hardwaretechnisch, wie personell. Stattdessen wurde das geschundene Klinikpersonal nicht enttlastet sondern unter Vollast in den „Wellen-Tälern der Pandemie“ operiert auf Teufel komm raus. Da waren sicherlich auch dringende OPs dabei, das stelle ich nicht in Frage. Aber es wundert dann auch nicht, dass die Beklatschten den beruf verlassen. Man hätte es ja auch so wie bei den Straßenwärtern im Winterdienst machen können: Die bauen auch wie die Bekloppten Stunden in harten Wintern beim Schneeräumen auf, dafür wird im Sommer dann weniger gemacht, weil kein zusätzliches Personal eingestellt wurde. Eigentlich ganz simpel: Entweder weniger machen, oder mehr Personal. Und das war in 1,5 Jahren so gar nicht zu erkennen? Die Personalaustattung in den Krankenhäusern und das kapitalisitische Finanzierungssystem kann hier m.E. gut nachgelesen werden: www.linksnet.de/artikel/48166 Wir sollten also aufhören, auf die Menschen einzuprügeln, die ihr Wahl
zum Beitrag06.09.2021 , 07:08 Uhr
Übrigens wäre es auch mal eine interessante Frage, wie viele Steuerbescheide (und deen Höhe), die ja amtlich von den Finanzbehörden festgestellt werden, niedergeschlagen werden, weil Firmen mit dem Verlust von Arbeitsplätzen oder Verlagerungen etc. drohen. Hier findet eine Abwägung hinter den Kulissen der Finanzveraltungen statt, ohne dass die Parlamente da mit einbezogen sind. Oder hat schon jemand ne Parlamentsanfrage zu diesem Thema gefunden?
zum Beitrag06.09.2021 , 06:59 Uhr
"Die Personalprobleme der BaWü-Behörden gehen auf die Kappe des Innenministers Strobl."
Ja, auch. Aber die Grünen sind nun in der 3. Legislatur. Sie von der Verantwortung freizusprechen kann man nicht mehr durchgehen lassen. Der baden-württemberische Staat wurde personal ausgedünnt auch von den CDUlern (bis 2011) Danach waen die Grünen am Ruder und haben es nicht rumgerissen, sondern verfolgen die Unsägliche Schuldenbremse und blockieren so unser Land (mit).
zum Beitrag03.09.2021 , 08:20 Uhr
„Man muss dem Grünen erst einmal zugute halten, dass ihm die verloren gegangenen Einnahmen am Herzen liegen.“ Da ist er wieder, der Grüne (resptive Die Grünen), der Gutmensch. Baden-Württemberg allein fehlen über tausend Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer sowie Sachbearbeiterinnen und Sachberabeiter in der Veranlagung, geht man nach den internen Berechnngen PersBB der Finanzverwaltung. Das hat jetzt zwar weniger der neue Finanzminister Bayaz zu verschulden, der erst 3 Monate im Amt ist. Die fehlten schon in der voherigen Legislatur unter einer grünen Führung des Finanzministeriums. Vergleichbares wird es in jedem anderen Bundesland zu finden sein. Egal unter welcher politischen Führung. Die Bundesländer verzichten durch die Auftragsverwaltung des Steuervollzugs auf Steuergerechtigkeit! Warum? Weil die Länder das Personal (mit der Schuldenbremse) zahlen müssen und eine solch ausgedünnte Landesfinanzverwaltung ja durchaus auch ein Standortvorteil sein kann. An diesem großen Rad verzichtet man. Deshalb verabreicht Herr Bayaz Globuli. Denn ja, bisher war es schon möglich zu melden, digital wird es jetzt halt nur hübscher. Anstatt auf Symbolpolitik zu setzen (koscht ja nix) wäre der Steuergerechtigkeit im Ländle und der Republik mehr geholfen, wenn wir gut ausgestattete Finanzämter mit professionellen Personal hätten. Denn die müssen nicht nur die anonymen Anzeigen prüfen, sondern auch die Corona-Soforthilfen, geschweigen denn die ganz normalen Betriebsprüfungen. Aber davon wird im Haushaltsplan für die kommenden Jahre nix zu spüren sein. Wieso auch: Schuldenbremse und Klimavorrang.
zum Beitrag11.06.2021 , 08:13 Uhr
Diesen Beitrag kann ich nur dick unterstreichen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Spahn alleine auf die Idee gekommen ist, sondern dass wohl findige Ministeriumsbeamt*innen dabei Geburtshelfer*innen waren. Das wäre viel schlimmer! Denn egal ob Spahn geht oder bleibt, dieser Geist würde weiter im Ministerium wehen. Und dass sind die, die die Gesetze schreiben. Ich verstehe an dieser Stelle die unkritische Haltung der taz gegenüber der Rolle der Bürokratie leider nicht. Es ist offensichtlich, dass wir an vielen Stellen in Deutschland in der Pandemie ein Verwaltungsversagen haben. Leider berät aber die Verwaltung die Politik. Dann muss man sich nicht wundern, was dabei rauskommt.
zum Beitrag05.02.2021 , 07:22 Uhr
Das sehe ich anders. Es wurden schon viel zu viele Debatten nicht geführt oder verpennt.
Ich will MEINE Grundrechte zurück und gönne sie allen anderen, die sie früher haben können. Auch wenn ich erst am 20.9. meine Impfangebot von Frau Merkel erhalte.
Es muss zu differenzierten Lösungen kommen, beim Umgang mit dem Virus. Tübingen hat da eine gute Lösung verfolgt, obwohl man den OB Palmer nicht für alle mögen muss. Auch und gerade dann, wenn uns Mutationen den LockDown nicht erleichtern. Wir müssen MIT den Viren leben. Deshlab finde ich die Debatte um "Priviligien" auch falsch. Ich will zurück, was man mir genommen hat.
zum Beitrag24.01.2021 , 09:12 Uhr
Ich glaube, dieser Beitrag ist zu schlicht zu einfach und taugt nicht zur Lösung.
Auch in Industrie und Mittelstand gibt es Planungsfehler. Da werden dann halt die Firmen von der Konkurrenz übernommen und Beschäftigte durch Effizienszrenditen freigestellt (arbeitslos). Viele ÖPP-Projekte zeigen, dass sie teurer sind, als wenn die öffentliche Hand es selbst gemacht hätte.
Ja, es ist richtig, dass die Politik und die sie beratenden Führungskräfte des öffentlichen Dienstes (meist hochdotierte Beamte, denn Lieschen Müller aus dem Schreibbüro ist es nicht) ein hohes Beharrungsvermögen haben. Das liegt aber auch daran, dass die öffentliche Hand im Neoliberalismus aktiv kaputt gespart wurde.
zum Beitrag17.01.2021 , 08:42 Uhr
Diesen Beitrag verstehe ich nicht ganz, kann der mal etwas weiter ausgeführt werden?
zum Beitrag19.12.2020 , 09:05 Uhr
Nun ja, selbst wenn "das deutsche Gesundheissystem eines der Besten der Welt" ist, ist es doch immer eine Frage wo die Messlatte angesetzt wird. Natürlich ist der Einäugige der König unter den Blinden.
Fakt ist, dass das deutsche Gesundheitswesen in den letzten Jahrzehnten enorm unter ökonomische Druck geraten ist, Weil der Kapitalismus im Gesundheitswesen (wie übrigens auc in der Bildung) eine Ressource zum geldschöpfen entdeckt hat. Patienten werden nach DRG behandelt und nicht nach dem was wirklich für die Menschen sinnvoll ist. Dies führt dazu, dass zu wenig Personal an Bord des Gesundheitswesens ist.
Mehr dazu unter: gesundheit-soziale...emen/mehr-personal und die Sites drum herum.
zum Beitrag13.11.2020 , 08:14 Uhr
Hey "Alter", also ich hab verstanden, was er meint. Da muss man nicht gleich lospoltern.
Es gibt sie in allen Altersklassen, die Naiven, Dummen...und Gescheiten. Die Frage ist aber in der Tat, wie kann man Entlarvung von FakeNews beibringen und lernen? Hast Du eine Antwort? Lass mich teilhaben.
zum Beitrag28.10.2020 , 06:46 Uhr
"Alle anderen, nur ich nicht!", da ist er wieder der Vollkasko-Schrei. Müssten wir bei dieser Statistik nicht einen vollkommendne Verkehrs-Lock-Down einführen? (Ironie aus).
Sorry, es tut mir um jede und jeden Toten leid. Ich sehe aber mit meinem E-free Bike oft, wie die E-Biker und auch E-Bikerinnen zu schnell für die Situation unterwegs sind.
Wieso arbeitet das E-Biker-Volk nicht an sich selbst? Ich erlebe in meinem Stadtteil im hügeligen Stuttgarter Umland Fahrradfahrer (m) für die es so gar keine Regeln mehr gibt. Die benutzen Fußgänger als Slalomstangen und wechseln zwischen Straße und Fußweg, wie es grad passt. Meist dürfte die Gechwindigkeit auch nicht angepasst sein.
Den Finger gegen DIE Auofahrer zu erheben, halte ich für wenig differenziert. Sorry.
zum Beitrag24.07.2020 , 08:03 Uhr
Ich verstehen diesen Kommentar nicht. Was will mir LOWANORDER sagen? Ist der Sender oder Empfänger kaputt?
zum Beitrag03.06.2020 , 07:21 Uhr
Hallo Herr Redakteur, Gründlichkeit vor Schnelligkeit! Was ist denn das für ein schlampig geschriebener Artikel. Nicht inhaltlich. Gibt es keine Lektor*in, die das nochmals querliest? (Dieser Kommentar muss nicht veröffentlicht werden.)
zum Beitrag01.06.2020 , 08:21 Uhr
"Richtig wäre: Auf keinen Fall Staatshilfen!"
Hat denn MEERWIND schon eine Idee, was wir mit den Kollenen vom Band hier im Süden so tun sollen, wenn die völlig gelangweilt in der Flaute hocken und keinen Meerwind zum seglerischen Zeitverteib haben?
Es ist richtig, dass die jetzige Prämienversion bullshit ist, aber die Null-Nummer zu fordern, ohne den Betroffenen Perspektiven zu bieten, ist Nährboden für die AfD? Und die sind beim Daimler schon schwer aktiv. Leider.
zum Beitrag16.05.2020 , 08:04 Uhr
"Ja aber dann lassen die das im Ausland machen." Argument überzeugt nicht. Hier muss eine Europaweite Lösung her. Auch manch Italiener zum Beispiel würde sch über weniger laute Tüten freuen.
Es werden dann wenige sein, die den Weg ins EU-Ausland gehen werden.
Ran an die Hersteller, auch bei den Auto-Auspuffanlagen. Wer es nicht bekommt, wird es auch nicht vermissen. Wir haben eine kapitalistische Angebotspolitik und keine Nachfrage-Marktwirtschaft.
zum Beitrag16.05.2020 , 07:59 Uhr
"Besoffen fahren" oder laut rumtrompeten macht aber schon einen Unterschied, oder? Verantwortung und Bewußtsein zeigen ist richtig, aber der "Markt" gibt es zur zeit nicht her. Nochmal: Ich bin FÜR Lärmreduzierung an Mopeds. Aber man muss an die Hersteller ran.
zum Beitrag15.05.2020 , 08:05 Uhr
Ich finde es längst überfällig, dass sich die Politik an die Grenzwerte macht. Aber wahrscheinlich wird dies von der Hersteller-Lobby wieder so verwäsert, dass nur wenig dabei rauskommt.
Grenzwerte: Daumen hoch Streckensperrung und Geschwindigkeitsreduzierung: Daumen runter
Ich selbst bin Mopedfahrer und halte von Streckensperrungen und Geschwindigkeitsreduzierung gar nichts. Ich kann die Menschen verstehen, die an solch belasteten Straßen leben, lebe selbst an einer Zufahrt zu einer solchen Strecke.
Der einzige für mich nachhaltige Weg ist, dass solche lauten Auspuffanlagen gar nicht erst auf den Markt kommen. Ich selbst könnte mir eine leisere Maschine gar nicht kaufen, weil BMW so etwas gar nicht mehr anbietet. Die Maschinen mit dem Brummelsound wurden in den letzten Jahren immer sonorer/lauter. BMW sagt, die Kunden wollen es so. Also mich hat keiner gefragt.
Mit Streckensperrungen und Geschwindigkeitsbegrenzung werde ich aber in Sippenhaft genommen nur weil ein paar Deppen auf den Straßen unterwegs sind.
zum Beitrag15.05.2020 , 07:56 Uhr
Sollte man sie nicht gleich wegsperren? Nein, mal mit Ernst Moped einziehen okay, Punkte vergeben auch okay. Vielleicht brauchen die Menschen den Führerschein um Arbeiten gehen zu können? Tuner können nur tunen, wenn es solche Produkte auch zu kaufen gibt. Deshalb ist die Politik gefragt, solche Käufe zu verhindern. Waffen kann ja auch nicht jeder kaufen.
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