Proteste gegen Auto-Förderung: Wie die Zombie-Apokalypse

In 30 Städten plant ein Bündnis Proteste gegen die Abwrackprämie. Weil es auch von Politikern Kritik gab, wurde der Auto-Gipfel verschoben.

Autos auf einem Schrottplatz.

Autos verschrotten, ok, aber nicht für neue Autos. Foto: Christoph Soeder/dpa

HAMBURG taz | Es kommt nicht oft vor, dass der Sachverständigenrat der Wirtschaftsweisen der Bundesregierung und radikale Klimaaktivist*innen einer Meinung sind. Aber hinsichtlich der Abwrackprämie sind sie es: Für beide erinnert die Wiederauferstehung der Fördermaßnahme für Spritverbrenner mehr oder weniger an eine Zombie-Apokalypse. Das Bündnis „Sand im Getriebe“, das aus verschiedenen klima-, verkehrspolitischen und globalisierungskritischen Gruppen besteht, hat deshalb für diesen Freitag einen bundesweiten Aktionstag angekündigt. Aktivitäten in 20 bis 30 Städten sind geplant.

Anlass war eigentlich der für kommenden Dienstag geplante Autogipfel, bei dem im Kanzleramt in Berlin über Kaufprämien auch für moderne Diesel und Benziner entschieden werden sollte. Doch der wird nun verschoben, teilte der Verband der Autoindustrie am Donnerstagabend mit – offenbar weil es auch innerhalb der Regierungsfraktionen viel Widerstand gegen die Kaufprämie gibt.

Weil die Prämie damit aber noch nicht vom Tisch ist, hält Sand im Getriebe an den Protesten fest. „Wenn die Autoindustrie sich gegen den Klimaschutz und gegen den Willen der Menschen durchsetzt, wäre das ein Skandal“, sagt die Sprecherin Marie Klee. Die Branche habe jahrelang ihre Kund*innen und die Öffentlichkeit betrogen und strecke nun die Hand aus. Staatshilfen müssten mit einer Verpflichtung zur sozial-ökologischen Konversion der Branche einhergehen, fordert Sand im Getriebe.

In Aachen, Bamberg, Braunschweig, Hannover, Kassel und Osnabrück haben die jeweiligen Ortsgruppen Kundgebungen, Mahnwachen und Fahrraddemonstrationen angemeldet. Eine große Aktion wie die Blockade der Internationalen Autoausstellung IAA in Frankfurt am Main im vergangenen September fällt coronabedingt aus. „Es kann aber gut sein, dass in einigen Städten kleinere Momente des zivilen Ungehorsams entstehen“, sagt Sprecher Malte Blum.

Die Berliner Ortsgruppe will vor die Senatsverwaltung für Gesundheit ziehen, um darauf hinzuweisen, dass die Autoindustrie Milliardenbeträge erhalten könnte, während Pflege- und Gesundheitssektor vernachlässigt werden. Die Politik dürfe nicht vor der Autolobby einknicken. Denn: Der individuelle motorisierte Nahverkehr sei keineswegs zukunftsträchtig.

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