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02.07.2024 , 11:00 Uhr
Frau Melis Sekmen hat es vorgezogen mit der CDU zu sprechen, bevor Sie Ihre Pläne Ihrem Wahlkreis in Mannheim vorgelegt hat und den Bürgern und Bürgerinnen, die Sie für ein Grünes Projekt gewählt haben.
Auch mit den Grünen hat Sie im Vorfeld Ihre Beweggründe und Anliegen nicht im Ansatz diskutiert. Dieses Verhalten ist nicht nur hinterhältig und feige, sondern zerstört Ihre vorgelegten Begründungen für den Wechsel im Kern.
Die Glaubwürdigkeit ist nun dahin und Sie scheint mit dieser Art der Karriereplanung im richtigen Lager bei der CDU angekommen zu sein. Da tummelt es sich ja geradezu von Egomanen und Populisten. Wenn Sie sich dann allenthalben dort besser aufgehoben fühlt, sollte die Fraktion der Grünen Frau Sekmen keine Träne nachweinen. Sie hat es einfach nicht verdient in dieser Partei zu bleiben.
zum Beitrag08.11.2023 , 08:41 Uhr
das bedauerliche an dieser "Affäre" ist, das Herr Ofarim mit seinem Verhalten dem Kampf gegen Antisemitismus wahrlich keinen Gefallen getan hat. Er muss sich fragen lassen, ob seine wichtigtuerische und versnobte Arroganz beim Check In des Hotels nicht sogar erheblichen Schaden angerichtet hat.
zum Beitrag09.10.2023 , 14:51 Uhr
Eine Ekel erregenden „BRAUNE BRÜHE“ aus Rechtsnationalen erobert das Land und niemand stemmt sich dagegen. So etwas lässt mich nur noch fassungslos!!
Deutschland ist eine bemitleidenswertes, politisch „geistig armes“ Land geworden. So geht der Reformstau weiter- auch mit Hilfe der politisch konservativen Rechten, den Faschisten und rückwärtsgewandten Bierzeltfürsten! Die Angst vor notwendigen Veränderungen und Bereitschaft diese für eine bessere Zukunft mittragen zu wollen hat unser Land kopflos gelassen.
Verbietet man nicht Parteien, wie die AFD, die unsere demokratische Grundordnung aus den Angeln heben wollen, wird es unsere Gesellschaft noch einmal bitter bereuen.!!!!!! Mittäter (wenn die Demokratieverachter und Faschisten an die Macht kommen) sind diejenigen, welche gedankenlos aus Protest, Unwissen, Rache oder Kulturkampfgründen Ihr Kreuz bei den "undemokratischen Rechtskräften"machen.
Am Ende wird sich da niemand mehr rausreden und "Unwissenheit" vortäuschen können, wenn Sie mit der Wahl der AFD einen schwerwiegenden Schaden für unsere Demokratie zu verantworten haben.
zum Beitrag31.08.2023 , 17:35 Uhr
Der Putsch im Gabun ist mit Sicherheit notwendig gewesen und finden ja mittlerer Weile auch in Europa und weltweit verschwiegene Zustimmung, denn die Absetzung der Bongo Familie war überfällig. Dennoch: Die Länder in der Sahelzone (Niger, Mali und Burkina Faso) unterscheiden sich doch erheblich im Bezug auf den durchgeführten Staatsstreich im Gabun, seitdem die Wagner-Gruppe dabei ist die geopolitischen Einflusszonen Russlands in Afrika zu erweitern. In Niger zum Beispiel haben die Schlüsselmilitärs darum geputscht, weil Sie kurz vor Ihrer Pensionierung standen und selber Zugriff auf die Staatskassen haben wollten. Die Militärs sind komplett unpolitisch und denken zunächst erst einmal daran Ihre eigenen Taschen zu stopfen. Auch darum wurden alle Internationalen Entwicklungsfonds für den Niger auf Eis gelegt. Wenn dann antifranzösische Proteste geschickt als Begründung nachgeschoben werden, ist das zwar geschickt, aber mit den reellen Gründen des Putsches kaum zu rechtfertigen. In Burkina Faso ist es ähnlich. Auch hier haben sich die Putschisten Ihren Staatsstreich teuer gegen mehr Einfluss Russlands in Burkina Faso erkaufen müssen. Am Ende zahlt das Volk die Zeche dieser vermeintlichen Vorteile der Militärputsche in der Sahelzone, während die Menschen im Gabun langfristig von dem Putsch im eigenen Lande profitieren werden. Unabhängigkeit von Aussen und mehr Selbstbestimmung kann mit Sicherheit auch nicht dadurch erreicht werden, indem man die einstigen Kolonialherrn aus dem Haus wirft und über die Hintertür mit Russland sich neue Abhängigkeiten mit Russland an den Hals hängt!!!
zum Beitrag06.08.2023 , 20:31 Uhr
Es hat einmal in Afrika eine Wandlung zur tatsächlichen Unabhängigkeit vom kolonialen Erbe der Vergangenheit gegeben. Dies Wandlung fand in Overvolta, dem heutigen Burkina Faso, unter THOMAS SANKARA statt. Sankara wurde mit Hilfe afrikanischer Diktatoren 1987 ermordet, denn diese wollten an ihrer Rolle als Aushungerer der Völker Afrikas festhalten, die von den westlichen Lobbys, die die natürlichen Ressourcen verbrauchen und Waffen verkaufen, unterstützt werden. Erfolgreiche Militärputsche wie in diese und letzten Jahr bereits in Mali und Burkina Faso (mit Hilfe der Unterstützung Russlands und der Wagnergruppe), sehen in der Propaganda der selbstsüchtigen Militärs so aus, dass Sie versuchen die Großmächte wie Russland, Frankreich die USA und China gegeneinander auszuspielen, um, wenn erfolgreich an der Macht, sich die Früchte und finanziellen Vorteile (an der Bevölkerung vorbei) in die eigene Tasche zu wirtschaften. Der Militärhistoriker und Autor Pierre Servent, beschrieb im Bezug auf den Niger in einem Artikel des SPIEGEL, dass die Mouvement M62, die auf den Straßen Nigers die Proteste gegen Frankreich unterwandert, massiv von Wagner Leuten unterstützt wird. Hier erhalten die Demonstranten über die Organisation Geld (30 bis 50 Euro pro Person), sowie russische und französische Flaggen. Die französischen verbrennen Sie dann und die russischen halten Sie demonstrativ vor die Kameras. Der Schaukasten soll dann nach außen vermitteln, dass es sich um Proteste gegen Einmischung von Aussen handelt und “ Afrika endlich selbstbestimmt unabhängig sein will“. Nur wo bleibt die Selbstbestimmtheit, wenn man aus der einen Tür den Westen mit Frankreich nach Hause jagt und über die Hintertür Russland einlädt den Ersatz zu stellen?
zum Beitrag27.05.2023 , 22:38 Uhr
wenn Uno Generalsekretär Gutuerres darauf hinweist entsprechende Bewegungen wie die LG nicht zu bekämpfen, sondern Ihre Forderungen ernst zu nehmen und auch Amnesty International vehement die rücksichtslose Form der Repressalien gegen die LG unüberhörbar kritisiert, dann müssten eigentlich in der deutschen Politik sämtlich Alarmglocken angehen Ihr eigenes Vorgehen grundlegend zu überdenken und die verantwortlichen Personen, welche derart mit demokratischen Grundrechten zündeln zur Rechenschaft ziehen.
Man darf gespannt sein, wie sich die nun Gerichte hinsichtlich dieser Repressalien und brutale Form der Unterdrückung der LG positionieren.
zum Beitrag24.05.2023 , 11:21 Uhr
Deutschland rast im Schlafwagen ICE mit hohem Tempo in die katastrophalsten Auswirkungen der Klimakrise und diejenigen, die mit Sitzblockaden darauf aufmerksam machen, werden zu Terroristen und Straftätern deklariert. gehts noch???
Das ist eine fast schon pathologische Art eines Kulturkampfes, der seines Gleichen sucht!
Heißt dies nun "Demonstrationsfreiheit für Pegida- Aufmärsche, rassistischen ausländerfeindliche Randgruppen, und Rechtsradikale (die unter anderem Asylunterkünften anzünden) „Ja" und Demonstrationsrechte für Klimaaktivisten "Nein"???
Ich frage mich jetzt gerade, ob ich nicht auch schon auf der Terrorliste stehe, weil ich dieses Problem mal offen anspreche?!
Das sind hier doch schon bemerkenswerte Missverhältnisse! Wenn die Gesellschaft endlich begriffen hat was auf uns zukommt, anstatt sich monatelang über diese Art der Klima - Proteste zu echauffieren, dann wird es wohlmöglich zu spät sein und man wird feststellen müssen, dass „Naivität und Unwissenheit“ vor der „Strafe der Natur“ nicht schützt.
In einigen Jahren wird der AFD- Dünkel und rechtskonservative Nationalismus in aller Rückwärtsgewandtheit vor einem Scherbenhaufen stehen und der Kampf um die letzten Ressourcen wird die "ewig Gestrigen" in unserer Gesellschaft eines Besseren belehren. Es ist dieser "Tanz auf der Titanic", nachdem der Eisberg schon gerammt wurde, der einfach nur noch nervt.
zum Beitrag27.04.2023 , 10:49 Uhr
schätzungsweise sind über 99 % aller Staus, Verkehrsbehinderungen und ja, auch "Behinderung von Rettungswageneinsätzen", nicht durch die Protestaktionen der "Letzten Generation" verursacht, sondern durch ein Übermaß an Baustellen, einer Überbelastung der Straßeninfrastruktur durch zu viele Verkehrsteilnehmer, schlechte Verkehrsplanung, sowie Unfälle In Folge von Unachtsamkeit und rücksichtsloser Raserei etc.. !!! Aber nein: da wird nunmehr ein Popanz aufgezogen und durch populistische Agitation der Parteien wird die „letzte Generation“ in die Ecke von Kriminellen Verbrechern gerückt. Geht’s noch!? Das Verkehrschaos ist ein Dauerzustand in Deutschland und Politiker wissen dies nur zu gut, dass der Hauptverursacher eine desolate Verkehrspolitik der letzten 50 Jahre ist. Warum werden verantwortliche Politiker nicht ein einziges einmal danach gefragt, ob Sie sich nicht für diese jahrzehntelange Fehlplanung zu dieser lebensbedrohlichen Verkehrs- und Umweltpolitik vor Gericht zu verantworten haben??
zum Beitrag01.04.2023 , 12:57 Uhr
„Die Menschen mitnehmen“ (bei der Bekämpfung der Weltklimaerwärmung) wird durch die Politik immer so interpretiert und umgesetzt, dass man „das Wahlvolk da abholt“ wo es seine eigenen Vorteile und Pfründe gesichert haben möchte. Die meisten Menschen möchten zwar Klimaschutz, aber bitte „ohne eigene Beteiligung und Einschränkung“. Einen Energiedurst- und Ressourcenverbrauch drosseln, zu einer Konsumveränderung beitragen und mehr Naturschutz durch eigene Verhaltensänderung erlangen. Dafür sind immer die anderen verantwortlich – und die wenigsten dulden persönliche Einschränkungen. Wird es politisch eingefordert, dann schreien Interessensgruppen nach „Verrat & Freiheitsberaubung“ und die Parteien denken an Ihre nächsten Wahlprognosen. Eine Bekämpfung der Weltklimaerwärmung kann aber nur von den reichsten Ländern voran getrieben werden, denn den ärmsten Ländern des Planeten fehlen dazu die finanziellen Ressourcen, weil wir unseren erreichten Wohlstand letztendlich auf der Ausbeutung des armen Südens zu verdanken haben. In Konsequenz müssten wir als Menschen die Verantwortung teilen, um auf diesem Wege einen Teil zurückzugeben, was wir anderen Menschen geraubt und genommen haben. Aber im Gegenteil: es werden Mauern hochgezogen, Pfründe gesichert und notwendige Einschränkungen eines Jeden negiert! Wenn den Klimaversagern die Argumente ausgehen wird von „Öko Diktatur“ geschwurbelt und Klimaaktivisten wird vorgeworfen sie wollten die persönlichen Freiheiten der Menschen einschränken. Diese Geschichte klingt einfach und ist umso erschreckender zugleich, denn mit dieser Entwicklung befindet sich die Gesellschaft in einer Einbahnstraße! Die Menschen scheinen auf den eigenen Realitätscheck zu warten, auf die großen Wellen und Überflutungen, Dürren und Seuchen, um sich eines besseren belehren zu lassen. Kommt die Bereitschaft der Veränderung des Menschen erst dann, wenn man den eigenen Tod durch die Folgen des Klimawandels direkt vor Augen hat?
zum Beitrag25.03.2023 , 11:24 Uhr
Manchmal ist es schwer Frankreich zu verstehen und die Franzosen!
Anstatt bei einer Präsidentschaftswahl von vornherein die richtige Wahl mit einem Kreuz an der richtigen Stelle zu machen, ergeben sich viele Franzosen immer wieder der Bequemlichkeit die Konsequenzen einer globalisierten Welt, den Realitäten des Weltklimawandels und des Ukraine – Krieges, der Ausbeutung des afrikanischen Kontinents über ein ganzes Jahrhundert, sowie viele andere historische Verfehlungen nicht wahrnehmen zu wollen. Es waltet eine gewisse Dekadenz des erworbenen Wohlstandes (wie auch in Deutschland und anderswo in der EU) im Rahmen notwendiger Veränderungen des eigenen Lebens und persönlicher und gesellschaftlicher Neujustierung nichts persönliches beitragen zu wollen. „Die Verantwortlichen sind Andere – nicht wir“ – Einstellung verkennt, dass der eigene Wohlstand, persönliche Freiheiten und erworbene Rechte auf der Ausbeutung der ärmsten Länder Afrikas, Asiens und Lateinamerikas durch die Länder Europas und der USA, begründet wurde. Frankreich hat sich Jahrzehnte lang darin gesonnt und bequem gemacht und viele Franzosen, die heute auf der Straße demonstrieren, haben Jahrzehnte lang Parteien gewählt, die den meisten Wählern dauerhaften, bequemen Wohlstand und immerwährendes Wachstum versprachen. Ein Realitätsverlust auf Kurzfristigkeit und Konsum! Die Franzosen wollten einfach nicht in die Zukunft schauen.
Viele Franzosen haben es sich bequem gemacht (wie auch die meisten Wachstumsländer Westeuropas), haben die Politik machen lassen und wollten und wollen nicht anerkennen, dass Reformen wie u.a. die Rentenreform in Frankreich ein Teil selbst zu verantwortender, notwendiger Änderung sind. Frankreich schreitet durch einen zerstörerischen Lernprozess, der Chaos und Unruhe prophezeit und erst am Ende der Erkenntnisbildung vielleicht notwendige Erneuerungsdenken einleitet.
zum Beitrag02.03.2023 , 15:22 Uhr
Es geht Frau Giffey, Family & Co nur um Ihre eigene Karriere, aber nicht um die SPD. Das war aber schon vorher das Credo, um im Bund und in Berlin Karriere zu machen. Um Schnittmengen zusammen mit der CDU zu erzeugen, muss die SPD quasi fast alle hochheiligen Standpunkte an sozialer Politik an den Nagel hängen, die Ihr lieb waren und die so großspurig in der Öffentlichkeit von der SPD vertreten wurden. Mit einer Partei wie der CDU zusammen regieren zu wollen, heißt eine schwarze und neoliberale Kooperation mit einer Partei, die einen Großteil Ihres Wahlerfolges hauptsächlich erzkonservativen Rentnern und Menschen über 60 Jahren zu verdanken hat. Ein Fußtritt gegen die jüngere Bevölkerung und Zukunft Berlins!!!!! Das ist eine katastrophale Selbstverleugnung und Unterwerfung der SPD, nur um noch ein Zünglein an der Macht teilhaben zu können. Eins ist sicher: In 3 Jahren wird sich eine Koalition mit der CDU für die SPD bitter rächen, wenn der eigene Rest an Glaubwürdigkeit von der CDU aufgefressen wurde. Aber Frau Giffey kann dies dann egal sein, da Sie dann ohnehin, mit einer gut ausgestatteten staatlichen Absicherung, das sinkende Schiff verlassen wird.
zum Beitrag16.02.2023 , 10:11 Uhr
Ich bewundere den Mut von Frau Carla Hinrichs und Ihr Verhalten ist beispielhaft. Selbst wenn von der ersten Instanz kein Freispruch zu erwarten ist, so gibt es natürlich die Gelegenheit die Sache bis vor der Verfassungsgericht zu bringen. Und da darf man gespannt, wie dann der Protest, bei dem Verfassungsbeschwerdeurteil des BVG von April 2021, vom Verfassungsgericht bewertet wird. Ich denke, die Wirksamkeit des Protestes wird durch diese Anklage einen enormen Schub bekommen.
zum Beitrag31.01.2023 , 09:34 Uhr
die Presse sollte diesen unerträglichen Protestlern aus rechtsradikalen Randgruppen im Osten Deutschlands so wenig Aufmerksamkeit wie möglich geben. 200 dort, 70 dort und Ansammlungen von ewig Gestrigen Hassgruppen auf diesem oder jenem Marktplatz. Ist es notwendig jedesmal darüber zu berichten und so die Selbswahrnehmung von Rassistengruppen auch noch zu stärken? Für mich existieren diese Nazis einfach nicht und so sollte die Gesellschaft diesen unerträglichen Mob auch ausgrenzen. Der einzige Anlass eines Artikels oder Aktion sollte sein, sich denjenigen Menschen zuzuwenden und über die Menschen zu berichten die Flüchtlingen helfen und diese untestützen. Ich bin mir sicher es ist eine gewaltige Mehrheit in Deutschland. Im Gegensatz dazu stehen die Flüchtlings- und Migrationshasser komplett am Rande der Gesellschaft und müssen zum Fall der Rechtsorgane, der Polizei und des Verfassungsschutzes werden
zum Beitrag26.10.2021 , 17:32 Uhr
ich kann Deinem Beitrag nur beipflichten, denn es ist eben keine Privatangelegenheit, wenn ich "ohne Führerschein für mich trotzdem das Recht in Anspruch nehme, am öffentlichen Straßenverkehr teilzunehmen". Hier sind Gedankenspiele im Raum, die seit Beginn der Corona Krise zu einer kompletten "Informationsverzerrung" geführt haben und demokratische Freiheitsrechte artikulieren, die in vergleichbaren Fällen keinesfalls beansprucht werden können.
Man muss es aber leider zur Kenntnis nehmen, dass hier Markus Völker eine mehr als bizarre Position vertritt, von der ich nur hoffe, dass dies nicht auch die Meinung der TAZ darstellt.
zum Beitrag26.10.2021 , 15:42 Uhr
Die Kritik am Verhalten von Kimmich als Konformismus abzutun, kommt mir doch etwas seltsam vor. Und ja „sich impfen zu lassen, damit auch für andere der Virus nicht zu einem überlebenswichtigen Gesundheitsproblem wird“ ist schon aus der gesellschaftlichen Solidarität heraus als ALTERNATIVLOS zu sehen. Ich denke es geht hier auch nicht darum was ein Herr Kimmich in seinen privaten 4 Wänden macht, sondern einzig und allein um das Gefahrenpotential eines solchen Verhaltens in der Öffentlichkeit und im Mannschaftssport, wie Fußball. Die mangelnde Einsicht bei vielen Fußballern (und auch anderswo) sich gegen Covid 19 impfen zu lassen, präsentiert aber auch genau das Bild, was die Politik nun schon seit Ausbruch der Coronapandemie im Bezug auf die Ausnahmeregeln im Fußball und im Bundesligasport erzeugt hat: eine nicht zu überbietende Inkonsequenz und Ambivalenz, die bei der Mehrheit der geimpften Bevölkerung kaum großzügiges Verständnis erwarten kann. Es wäre gut gewesen, wenn hier die Vereine durch die Politik rechtlich in die Pflicht genommen worden wären- beispielsweise mit einer Quarantänepflicht in den Vereinen, die bei auftretenden COVID 19 Infektionen die gesamte Mannschaft in 14 tägige Isolation schickt und entsprechende Bundesligaspiele (mit der Folge des Punktverlustes) für den gleichen Zeitraum aussetzt. Dann würden auch Personen wie ein Herr Rummenigge ein wenig mehr Ihre kognitiven Fähigkeiten reaktivieren, bevor Sie unreflektiert in der Öffentlichkeit Fußballer schützen, die sich der gesellschaftlichen Verantwortung verweigern.
zum Beitrag04.12.2020 , 12:13 Uhr
wenn man von "mehr tun" spricht, handelt es sich grundsätzlich um die Erwartung an ein „Einstellung“ zur Klimapolitik der Grünen, die an Taten gemessen werden muss; nicht aber um eine „Außen – Darstellung“ wie Klimapolitik aussehen sollte.
Tarek Al-Wazir (auch die Partei der Grünen) hätte bewusst machen müssen, dass der Dannenröder Wald auch ein Symbol der Verkehrswende hätte sein können. Schaut man sich Europa und Deutschland (über Google Maps) von oben an, so ist die Gesamtfläche Deutschlands die durch Straßenbau am dichtesten zerfaserte Fläche in Europa und weltweit. Jeder Fahrradweg, jeder Ackerweg und jede Landstraße steht unter dem Zeichen einer Verzementierung der Natur. Man kann heute kaum noch einige 500 Meter in eine Richtung laufen, ohne dass man nicht auf Asphaltstraßen stößt. Wenn in einem Land wie Deutschland, wo der Anteil an Naturschutzfläche gerade mal im 5 % beträgt, mit einem Anteil von 0,60 % an Nationalparks im Bezug auf die Gesamtfläche, müsste doch eigentlich bewusst werden, dass es sich lohnt um jeden Quadratzentimeter Wald und Natur zu kämpfen. Gerade das haben die Grünen nicht verstanden. Wenn bei den Grünen hinsichtlich dieser Problematik es endlich an der Zeit ist diesen unsinnigen Ausbau von Fernverkehrsstraßen, Bundestraßen und Landstraßen zu stoppen und zu unterbinden, dann werden wir in den kommenden Jahren damit rechnen müssen, dass uns außer Asphalt und Beton von der Natur nichts mehr bleibt.
Die Wende im Ausbau der Autobahnen und den Verkehrsnetzes in Deutschland hätte, ausgemacht am Stopp der Rodung des Dannenröder Waldes, symbolhaft für ein Ende der unglaublichen Naturzerstörung stehen können. Wer Chuzpe und Courage hat, steht dem entgegen. Tarik hat diesen Mut leider nicht gehabt und dies sägt an der Unglaubwürdigkeit der Grünen umso mehr.
zum Beitrag19.09.2018 , 10:50 Uhr
Die Unprofessionalität und Naivität von Andrea Nahles so unvorbereitet in die Verhandlungen mit Merkel und Seehofer zu gehen ist schon erschreckend. Warum sind vor den Verhandlungen nicht alle Eventualitäten mit der Parteispitze der SPD durchgesprochen worden? Es war klar, dass Seehofer hier gesichtswahrende Forderungen für die Ablösung von Maaßen als Verfassungsschutzpräsidenten in die Verhandlungen werfen würde!! Diese Punkte hätte man vorher klären können: „ was können wir als SPD akzeptieren und was nicht“. Die Ablösung Maaßens war ja schon vereinbarte Sache – aber die Bedingungen der SPD hätte lauten müssen Ablösung in den „einstweiligen Ruhestand“. Entweder die SPD Parteiführung ist davon ausgegangen, dass für eine derartige Logik Klarheit herrschen muss oder man ist einfach zu naiv gewesen, dass Seehofer „Verwendungsforderungen für Maaßen“ nicht in die Arena werfen wird. Die Art und Weise wie sich die SPD am Nasenring über all die vielen Jahre in den großen Koalitionen mit der CDU/CSU vorführen lässt (nur um an der Macht teilhaben zu können) ist schon selbstzerstörerisch. Das ist ein Supergau und and Amateurhaftigkeit kaum noch zu überbieten. Die Quittung ist, dass nun auch die SPD eine Ablösung von Nahles an der Parteispitze riskiert und wobei sich dann alle wie verwundert die Augen reiben werden.
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