Andrreas Lüdecke

03.06.2021 , 16:46 Uhr

"Seien wir realistisch, versuchen wir das Unmögliche!" (Che) Die muslimischen Bürger an der Regierung zu beteiligen, könnte ein Anfang dazu sein, deren Diskriminierung endlich zu beenden. Es bleibt zu hoffen, dass das klappt.

24.11.2019 , 21:35 Uhr

Das Scheitern seiner beruflichen Ambitionen und der Frist darüber sind aber doch rein spekulativ.

10.11.2019 , 12:08 Uhr

Mit der Behauptung: „… 20 Prozent der israelischen Bevölkerung – denn jeder Fünfte in diesem Land ist arabischer Israeli …“ wird ein Gegensatz konstruiert, der so tatsächlich nicht existiert. Unter diesen Umständen sind die Prozentangaben falsch: Rund die Hälfte der Israelis sind aus arabischen Ländern zugewandert, weitere 20% sind der Rest der dort ursprünglich beheimateten Einwohner, rund 20% stammen aus Europa und der Rest aus der sonstigen Welt. Damit sind rund 70% arabische Israeli. Gerade aus dieser Tatsache erwachsen viele der dortigen Extreme, die eine der Ursachen dafür darstellen, warum die Nahostkonflikte so unlösbar erscheinen.

Die zweite Ungenauigkeit liegt in der Beschreibung „in diesem Land“. Rund 8,5% der Wahlberechtigten wohnen in den sogenannten besetzten Gebieten. Versteht man diese der Realität entsprechend als zum Land gehörig, dann sind auch sie natürlich Bürger „in diesem Land“, ansonsten sind sie außerhalb, womit sich die genannten Zahlen entsprechend verändern. Insbesondere wären dann die Bewohner Ostjerusalems, der Westbank, des Gazas, der Golanhöhen und der zwischen der sogenannten Grünen Linie und der Mauer zu berücksichtigen. Außer Betracht bleibt hier, dass das jedem Inhaber eines israelischen Passes theoretisch zustehende Wahlrecht einem Teil der israelischen Staatsbürger faktisch vorenthalten wird. Auch das wirkt sich natürlich auf das dortige politische Klima aus.

Das zur Ergänzung der im übrigen hier recht gut umschriebenen Probleme zur dortigen politischen Stimmungslage und ihren Auswirkungen auf die Regierungsbildung.

07.11.2019 , 13:37 Uhr

Es ist gerade Sinn eines Gemeinderats, dass dort die Gemeindemitglieder ihre Interessen vertreten. Wenn in einem kleinen Seitental des Orts tatsächlich Bürger wohnen, dann ist es deren gutes Recht, sich zur Wahl zu stellen und, wenn sie mit ihren Anliegen bei hinreichend vielen Bürgern auf Verständnis stoßen, sich für die Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse einzusetzen. Dazu kann auch die Bildung von Koalitionen gehören, die ja auf kommunaler Ebene eher den Charakter von Arbeitsgemeinschaften haben. Schließlich werden dort keine Gesetze beschlossen.

Ein seit vielen Jahren von Bürgern bewohntes Gebiet als Biosphärenreservat auszuweisen, ist schlicht realitätsfremd. Wer will die denn alle enteignen und obdachlos machen? Noch realitätsfremder ist es aber, einem Ehepaar untersagen zu wollen, ihre Interessen zu besprechen und gemeinsam nach Durchsetzungswegen zu suchen. Sollen sie sich jetzt scheiden lassen? Dürfen sie nicht mehr gemeinsam am Küchentisch sitzen? Bei allem Verständnis, dass die CDU im Landesparlament und Bundestag um ihre lukrativen Jobs fürchten, geht das doch zu weit. Bezeichnend aber auch, dass die AfD, der man doch sonst so gern als Ziel die Spaltung der Gesellschaft unterstellt, damit offenbar keinerlei Probleme hat.

03.10.2019 , 15:19 Uhr

Na gut, wir leiden ganz schrecklich an den Folgen des Versailler Vertrags, die Gesellschaft ist im Systemwechsel, einzelne Bundesländer haben bereits sozialistisch-diktatorische Regierungen, Hunger plagt das Land, die Inflation treibt stündlich die Preise auf immer neue Rekorde, die Staatsgewalt ist sich der Loyalität des Heeres nicht sicher und greift zunehmend auf Freischärlerbanden zurück. Die große Mehrheit des Volkes will Sozialismus, die einen mit einem national gesinnten Führer, die anderen ausgerichtet an Moskau und die Dritten, ja die wissen nicht so ganz genau wie, hoffen auf Volksabstimmungen und so etwas wie Demokratie aber auch auf die Rückkehr des Kaisers. Daneben gibt es eine Reihe von bürgerlichen Parteien, die schließlich auf die Nazis zugehen. National betont sind eigentlich alle, die meisten von ihnen Rassistisch und, nicht zuletzt wegen der Flüchtlingsströme aus Polen, vor allem auch antisemitistisch.

Klar, da liegen die Parallelen zur Weimarer Republik auf der Hand. Da sich Geschichte gesetzmäßig vollzieht, führen gleiche Ausgansbedingungen zu gleichen Ergebnissen. Die Hauptkonkurrenten wurden nach der Machtergreifung zuerst ausgeschaltet, mit Zustimmung der anderen, einzig mit Ausnahme der Sozialdemokraten, die ahnten, was ihnen noch bevorstand.

Und doch: Es gibt da noch kleinere Unterschiede. Sie sind vielfältig. Sind sie womöglich entscheidend? Vielleicht sollte man sich mit ihnen näher befassen. Es ist jedenfalls nicht auszuschließen, dass alles doch noch ganz anders kommt. Dann wäre die Panik ganz umsonst.

07.09.2019 , 05:36 Uhr

Was ist an Chancengleichheit, sozialer Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und internationaler Solidarität links? Das vertreten schon immer auch höchst konservative Kreise.

02.09.2019 , 07:21 Uhr

Erst durch die Entscheidung des sächsischen Wahlausschusses hat die AfD so stark zulegen können und zugleich trotz Teilkorrektur durch den VerfGH dafür gesorgt, dass der Landtag nicht das tatsächliche Wahlergebnis widerspiegelt. Damit ist der Weg zur stärksten Kraft vorbereitet.

Sicher, hätte sich die CDU nicht so klar die AfD ausgesprochen, hätte sie nicht so viele Leihstimmen aus anderen Parteien bekommen. Doch genau damit befindet sie sich nun in einer ziemlich schwierigen Situation: Da ihr Koalitionsalternativen fehlen, muss sie den Kleinparteien jeden Wunsch erfüllen und genau darüber stolpern.

Ähnliches gilt für Brandenburg: Zwar kann sich hier die SPD vorerst in eine RRG-Regierung retten. Doch weit mehr als in Berlin wird diese die Handschrift der Grünen und Linken aufweisen, was bei den nächsten Wahlen ihr Untergang bedeuten wird.

Selbstverständlich wird das Auswirkungen auf ganz Deutschland haben. Ich wünsche weiterhin viel Spaß. Es wird noch spannend.

01.08.2019 , 16:06 Uhr

Bei der Täterfahndung geht es immer darum, besondere Merkmale in Erfahrung zu bringen und innerhalb einer unbestimmten Menschenmenge gezielt danach Ausschau zu halten. Das kann eine Narbe sein oder eine auffällige Tätowierung. Besonders ist alles, was den einzelnen von allen anderen deutlich unterschiedet. Es geht mithin selbstverständlich darum festzustellen, in welcher Hinsicht der Täter zu einer Minderheit gehört. Wer das nicht will, sollte erklären, warum er die polizeiliche Ermittlungsarbeit zich zulassen möchte.

01.08.2019 , 15:13 Uhr

Es stimmt: Dem Senat ist der Personalmangel im öffentlichen Gesundheitsdienst seit langem bekannt. Er wurde auch in der Neuköllner BVV und im dortigen Gesundheitsausschuss immer wieder sehr eindringlich angesprochen, wobei alle Fraktionen ausdrücklich verbal zugesichert hatten, die Kollegen auf Landesebene auf die Dringlichkeit dieses Problems hinzuweisen. Doch die Verordneten der Linken, Grünen und SPD haben es vorgezogen, wegen dieser Missstände dem CDU-Stadtrat öffentlich anzuprangern. Dabei hängt die Sache im und am Senat.

Es ist ein Trauerspiel, was da abläuft: Nach und nach wird jetzt mit solchen parteitaktischen Spielereien auch noch der Rest des Gesundheitsdienstes ruiniert. Auf der Strecke bleibt der Bürger.

28.07.2019 , 12:38 Uhr

Ob nun verspießert oder nicht – es ist das Volk, soweit es nicht die taz liest. Der Andrang auf die Parzellen ist enorm: 14.000 Personen stehen auf Wartelisten.

Richtig ist aber, dass Wohnen eher ein Menschenrecht ist und als solches auch anerkannt werden sollte, einen Schrebergarten zu hegen und zu pflegen dagegen nicht. Da drängt sich eine grüne Bebauung geradezu auf.

Dennoch ist der Enteignungsvorschlag so lange nicht zu Ende gedacht, wie das ständige Anwachsen der Nachfrage nach preiswertem Wohnraum nicht gestoppt oder noch besser umgekehrt wird. Wenn das so bleibt, werden eines Tages alle Grünflächen zugebaut sein, ohne dass sich an der Wohnungsnotsituation etwas geändert hätte. Ohne Gesamtkonzept lassen sich die grün-roten Politiker treiben, statt die Entwicklung zu gestalten.

25.07.2019 , 13:47 Uhr

Die Kürzung der AfD-Liste ist formaljuristisch gerade eben nicht korrekt.

Dennoch hätten die Klagen unzulässig sein können, da tatsächlich das Wahlgesetz, fehlerhafte Wahl abzuhalten, in Kauf nimmt und eine Korrekturmöglichkeit erst im Nachhinein vorsieht. Deshalb hatte sich die AfD zugleich auf an das BVerfG gewandt. Nachdem aber der Sächsische Verfassungsgerichtshof den AfD-Antrag angenommen, die Gegenseite zur Stellungnahme aufgefordert hat und jetzt eine mündliche Verhandlung durchführt, hat es ihn für zulässig erklärt. Damit war klar, dass das BVerfG die Sache nicht annehmen werde, womit es sich erübrigte, die Sache dort weiter zu erfolgen.

Der Sächsische VerfGhof hat nun darüber zu entscheiden, ob die Fehlentscheidung des Wahlausschusses derart offenkundig und gravierend in die Recht der AfD und ihrer Kandidaten eingreift, dass die Demokratie insgesamt beschädigt wird, so dass eine Korrektur geboten erscheint.

24.04.2019 , 22:12 Uhr

Leider wird aber die Durchsetzung von UNO-Beschlüssen sehr unterschiedlich gehandhabt. Einige Länder können sich bedenkenlos darüber hinwegsetzen. Das lässt vermuten, dass sie bei den anderen, bei denen man es damit sehr genau nimmt, als Vorwand dienen, um ganz andere Interessen durchzusetzen.

13.04.2019 , 21:26 Uhr

Jugendliche sehen doch auch, was im Land geschieht, und merken, wenn sie in die Echokammer einer Scheinwelt hinein gepresst werden sollen. Anfänglich ist das ja ganz witzig, doch bald ödet die Einseitigkeit an und sie suchen sich eine Umgebung, die sich mit der Wirklichkeit realistisch auseinandersetzt. Die Käseglocken überleben da nur mit sehr viel Staatsknete - rausgeschmissenes Geld, denn sie bewirken ehre das Gegenteil.

11.02.2019 , 08:26 Uhr

In anderen Zusammenhängen wird vehement bestritten, dass bei fließenden Übergängen Unterscheidungen möglich seien. Man denke an die Geschlechtereinteilung in männlich und weiblich, weshalb hier auch die Sternchensprache verwendet wird. Ab wann ist der Mensch ein Mensch? Niemand wird eindeutige Abgrenzungskriterien benennen können, weshalb es naheliegend ist, von Beginn an vom menschlichen Leben zu sprechen und auf alle weiteren Unterscheidungen jedenfalls dort zu verzichten, wo es darauf nicht ankommt.

Es ist keineswegs zufällig,dass dieser Sachverhalt gerade in den 70ger Jahren deutlich wurde: Schwangerschaft kann seit dem jede und jeder einfach vermeiden. Erst seit dem kann man überhaupt erst von Selbstbestimmung sprechen. Wer von diesen Möglichkeiten keinen Gebrauch macht, geht Verpflichtungen ein, die ggf. lebenslang dauern können, mindestens aber 15 Jahre umfassen und zwar, wie zutreffend vermerkt, gegenüber einem nun sehr einfach sichtbar zu machenden, konkreten Lebewesen.

Natürlich wird der Begriff Lebensschutz insbesondere dann verwendet, wenn menschliche Lebewesen besonders hilflos und auf Schutz und Fürsorge angewiesen sind. Und das ist es nun einmal am Beginn seines Daseins, aber auch an seinem Ende und gelegentlich auch zwischendurch. Dem ersteren Fall dienen § 218 und 219, den letzteren die §§ 211 ff und 323 c StGB. Wer meint, diese Regelungen dienten nicht den Menschenrechten, sondern entsprächen einem Fascho-Weltbild, dem sei empfohlen, sich mit dem Faschismus eingehender zu befassen. Er wird dann schnell erkennen, dass eher die „Beseitigung“ von Kindern mit Abweichungen von der Norm als faschistisch einzustufen ist, wenn man das denn unbedingt will.

11.02.2019 , 07:21 Uhr

Wenn die AfD so sehr nur auf ein Thema spezialisiert ist, wie hier immer wieder behauptet, dann sind doch bei Koalitionsverhandlungen keine Probleme zu erwarten, dann wäre sie ein geradezu idealer Koalitionspartner, zumal die Gestaltungsmöglichkeiten in der Zuwanderungsfrage auf Landesebene sehr beschränkt sind. Die voll auszuschöpfen ist ohnehin weitverbreiteter Wunsch innerhalb der CDU. Da käme ihr die AfD, hinter der sie sich verstecken könnte, sicher ganz gelegen. Warum sollte sie da nicht zugreifen?

16.10.2018 , 00:34 Uhr

Das Problem ist nur, sie hatte immer wieder Recht und dumm sind sie nun wirklich nicht. Keine andere Partei hätte sich bei so viel Gegenwind halten können.

23.06.2018 , 07:23 Uhr

Die Stolpersteine, die Schuster für seine Zwecke in Anspruch nimmt, werden zum Gedenken aller Opfer des Faschismus verlegt und nicht ausschließlich für diejenigen der Shoah. Dazu gehören Behinderte, Sozialdemokraten und Kommunisten, Christen und Zeugen Jehovas, Homosexuelle und viele andere. Es gilt auch denjenigen, die überlebt haben, auch wenn sie heute noch leben.

16.04.2018 , 07:39 Uhr

Natürlich findet man zu jeder Partei wenig schmeichelhafte Meinungen – in der Anhängerschaft einer der anderen Parteien. Und, was soll uns das jetzt sagen?

05.03.2018 , 12:22 Uhr

Und wer bestimmt, was "Terminologie der NSDAP" ist? Beinhaltet das Recht oder sogar die Pflicht, diejenigen, die sich dieser Terminologie auch mit rechtswidrigen oder gar strafbaren Mitteln zu bekämpfen? Und als dritte Frage: Wer in der AfD nimmt den Platz Hitlers ein?

Vielleicht denken Sie noch einmal gründlich über ihren Stadtpunkt nach und über den Folgen, die er für die gesamte Gesellschaft haben müßte, würde man ihn gelten lassen.

20.02.2018 , 11:16 Uhr

Die Gesetze gelten entweder für alle oder für keinen.

14.02.2018 , 22:49 Uhr

Was ist gegen Konkurrenz zu sagen? Sie belebt bekanntermaßen das Geschäft.

16.01.2018 , 21:16 Uhr

Das Problem dürfte doch wohl sein, dass die junge Palästinenserin mit langen blonden Locken und blauen Augen so ganz und gar nicht den Vorstellungen entspricht, wie Araber auszusehen hätten. Da wissen die Soldaten nicht mehr, wie sie damit umgehen sollen.

16.01.2018 , 21:07 Uhr

Niemand darf den Holocaust leugnen. Aber jemanden als Holocaustleugner zu bezeichnen, bleibt straffrei, auch wenn er eigentlich gar keiner ist. Das fällt jetzt unter Meinungsfreiheit.

Mit dem gleichen Recht auf Meinungsfreiheit darf ich das natürlich auch von mir selbst behaupten. Wenn also jemand anstatt den Holocaust direkt zu leugnen, sich als Holocaustleugner bezeichnet, fällt das unter Meinungsfreiheit und bleibt damit straffrei.

Wenn sich dieser Meinung die höchsten Gerichte anschließen sollten, wäre die Strafbarkeit der Holocaustleugnung ausgehebelt. Ich bin mir nicht sicher, ob der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, wirklich einen tollen Sieg errungen hat. Aber er hat offenbar den bekommen, den er wollte.

Sehr gut vorstellen kann ich mir aber, dass es kleine Gruppen gibt, bei denen jetzt die Sektkorken fliegen und die als Anerkennung für dieses Prozeßergebnis die Verfahrenskosten übernehmen werden.

01.12.2017 , 21:04 Uhr

Langsam solle die Erkenntnis reifen, dass es nicht länger sinnvoll ist, die AfD verhindern zu wollen. Sie ist nun einmal im Bundestag und auch sonst nicht mehr aus der politischen Landschaft wegzudenken, dort wie in vielen Landesparlamenten die drittstärkste Kraft und hat mehr Mandatsträger als so mach andere Partei. Und es wird nicht lange dauern, dann wird sie auch über eigene Stiftungen und sonstige Wege finanziell aufholen.

Da führt kein Weg daran vorbei, dass man vieles nur mit ihr gemeinsam umsetzen kann. Je früher sich alle dran gewöhnen, desto besser ist es.

25.11.2017 , 19:59 Uhr

Was soll die Querfrontphobie, wo es zwischen den Lagern tatsächlich Übereinstimmung gibt? Wem oder was nützt sie?

25.11.2017 , 19:47 Uhr

Man erkläre jemanden zum Faschisten und schon ist er vogelfrei. Tolles demokratisches Verständnis.

27.02.2017 , 07:09 Uhr

Es ist auf vielen Ebenen offenkundig, dass es an einer Opposition fehlt. Die Grünen könne es erkennbar selbst auf ihren ehemaligen Gebieten nicht sein.

22.12.2016 , 23:07 Uhr

Wo liegt denn das Problem, wenn sich rund 250 kurz entschlossen zu einer Gedenkveranstaltung zusammenfinden und einen öffentlichen Gottesdienst abhalten?

Wer eine Demo lieber hatte, ging zum Zoo oder vor dem Sitz der CDU.

23.11.2016 , 04:56 Uhr

Wohl schon die Agenda 2010 vergessen? Nach und nach bekommen immer mehr die Auswirkungen zu spüren - spätestens, wenn sie Rentner sind, zumeist aber wesentlich früher.

Die SPD wird sich davon nur erholen, wenn sie sie restlos zurücknimmt. Da sie das nicht wir, geht sie halt unter.

Da kann man gleich die AfD wählen. Macht die Sache zwar nicht besser, aber man verpaßt denen ein Denkzettel, die es verdient haben.

26.10.2016 , 18:27 Uhr

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