Ein Jahr Bundesregierung : Kriege, Reformen und Rechtsruck. Kann Schwarz-Rot Krise?
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Die Koalition steht vor riesigen Herausforderungen, hat aber keine großen Visionen. Wie geht es weiter und wo steuern wir hin? Live-Podcast vom taz.lab.
Ein Jahr ist die von Friedrich Merz geführte schwarz-rote Bundesregierung jetzt im Amt – und bislang scheinen die Enttäuschungen zu überwiegen. Der im vergangenen Jahr angekündigte „große Herbst der Reformen“ ist ausgeblieben, die Koalition scheint ohne gemeinsame Vision im Großen und zerstritten in den Details vor sich hin zu fuhrwerken. Die rechtsextreme AfD, deren Stimmenanteil Merz zu halbieren versprochen hatte, führt die Umfragen an und scheint noch immer die Agenda zu bestimmen.
Wir fragen und diskutieren in drei Thesenblöcken das erste Jahr dieser Koalition. Erstens: Kann diese Koalition Krise? Dass die externen Faktoren, die Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine mit ihren politischen und ökonomischen Auswirkungen und das vollkommen veränderte Verhältnis zu den USA einen gewaltigen Druck auf die Bundesregierung ausüben, ist unbestreitbar. Zeigt sie damit einen guten Umgang, der Vertrauen schafft? Das fragt und diskutiert Sabine am Orde aus dem taz-Parlamentsbüro.
Zweitens: Egal, was bei den derzeit diskutierten Reformen (und Sparmaßnahmen) im Einzelnen herauskommt, ein zentraler Konstruktionsfehler des deutschen Sozialstaats bleibt: Er wird zentral über Abgaben auf die Arbeit finanziert. Das muss sich zugunsten steuerfinanzierter Modelle ändern, findet Stefan Reinecke, ebenfalls aus dem taz-Parlamentsbüro. Wie bereit ist die Regierungskoalition für wirklich neues Denken?
Wochentaz-Politikredakteurin Martina Mescher fragt drittens angesichts des allgemeinen Rechtsrucks, ob wir nachhaltig auf eine konservative Republik zusteuern. Sie analysiert den modernen Konservatismus, der ebenfalls in der Krise steckt, und fragt sich, was es für dessen traditionelle Parteien bedeutet, von Rechtsextremen und Rechtspopulisten vor sich hergetrieben zu werden. Was wiegt da schwerer: Kulturkampf oder Neoliberalismus?
Diese beim taz.lab 2026 live aufgezeichnete Folge mit allen vier „Bundestalk“-Hosts wird moderiert von Auslandsredakteur Bernd Pickert.
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