: Faeser holt Syrienreise nach
Die Noch-Innenministerin lotet Abschiebungen von Geflüchteten aus
Einen Monat nach ihrem aus Sicherheitsgründen kurzfristig abgesagten Besuch in Damaskus ist die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Sonntag in die syrische Hauptstadt geflogen. Begleitet wird sie, wie schon bei der ersten Reise, die Ende März abrupt in Jordanien endete, von ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner.
Ihnen geht es vor allem darum, auszuloten, wie die Aussichten für eine freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge sind. Auch Abschiebungen nach Syrien sind ihnen ein wichtiges Anliegen. Vor allem Straftäter und Islamisten sollten schnellstmöglich zurückkehren.
Innenminister Anas Chattab, der die deutsch-österreichische Delegation empfing, ist erst seit dem 29. März im Amt. Faeser sagte zu Beginn des Treffens mit ihm, der Sturz von Assad biete eine Chance für Demokratisierung in Syrien. Interimspräsident Ahmed al-Scharaa hatte Ende März die Mitglieder der zweiten Übergangsregierung nach dem Sturz von Assad ernannt.
Für Faeser, die am Montag im österreichischen Krems an einem Treffen der Innenminister deutschsprachiger Länder teilnehmen wird, ist es eine der letzten Reisen in diesem Amt.
Im Bundesinnenministerium arbeitet man seit Januar an einer Ausnahmeregelung, um syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihr Herkunftsland zu ermöglichen, ohne dass sie dadurch ihren Schutzstatus in Deutschland verlieren. Erlaubt wäre demnach entweder eine einmalige Reise für die Dauer von maximal vier Wochen oder zwei Reisen von jeweils maximal zwei Wochen.
Syrien ist weiterhin Hauptherkunftsland von Asylbewerbern in Deutschland. Im ersten Quartal dieses Jahres stellten 9.861 Menschen aus Syrien erstmals in Deutschland einen Antrag auf Schutz. Nach dem Umsturz im Dezember hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wegen der noch unüberschaubaren Lage Entscheidungen über Asylanträge von Menschen aus Syrien vorerst ausgesetzt. (dpa)
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