Chinas Militärmanöver vor Taiwan: Die Zeichen deuten auf Eskalation
Die chinesische Militärübung vor Taiwans Küste ist eine erneute Provokation. Auch in Richtung USA, die sich zur Verteidigung Taiwans verpflichtet haben.
J etzt ist das Abwarten vorbei: Erstmals seit Donald Trumps Amtsantritt am 20. Januar ließ China am Dienstag wieder die Säbel rasseln und übte mit allen Waffengattungen einschließlich eines Flugzeugträgers eine Blockade der Inselrepublik Taiwan. Damit einher ging eine propagandistische Breitseite, die allein Taiwans Präsident Lai Ching-te für die Eskalation verantwortlich macht.
Der hatte die Volksrepublik, die Taiwans Bevölkerung seit Jahren mit Drohungen der militärischen Eroberungen einzuschüchtern und zu zermürben versucht, als „fremde ausländische Macht“ bezeichnet. Die Äußerung hatte Lai bei der Vorstellung eines Maßnahmenkatalogs gemacht, mit der seine Regierung auf wachsende Versuche der Einflussnahme Pekings reagierte. China ist, laut den meisten Beobachtern, noch nicht in der Lage, das beanspruchte Taiwan militärisch zu erobern.
Andere Szenarien sehen eine Seeblockade vor, was China spätestens seit dem Taiwan-Besuch der US-Politikerin Nancy Pelosi im Jahr 2022 auch immer wieder übt. Militärmanöver senden aber auch stets Botschaften. Und sie richten sich jetzt nicht nur an die Taiwaner, die China weiter einschüchtern und zermürben will, sondern auch an Washington. Das Weiße Haus hatte sich zu Taiwans nicht näher definiertem Schutz verpflichtet.
So wie Trump bereit scheint, die Ukraine an Putins Russland auszuliefern, wird auch in Taiwan befürchtet und in China erhofft, dass Trump die Insel fallen lassen könnte. Da macht es für die chinesischen Machthaber Sinn, allein Taiwans Präsidenten zum Troublemaker zu erklären, der keine US-Unterstützung verdiene. Doch gab es zuletzt auch Zeichen, dass sich die USA auf einen Krieg mit China vorbereiten.
Verteidigungsminister Pete Hegseth sprach sich in einem geleakten Memorandum für die Verteidigung Taiwans aus und erklärte bei seinem jüngsten Besuch in Tokio, die dortige Verteidigungskooperation sei auch wichtig im Hinblick auf Taiwan. Dann wäre das Signal von Chinas Säbelrasseln, dass man sich davon nicht einschüchtern lasse. So oder so deuten die Zeichen auf Eskalation.
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