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Reaktionen auf Trumps HandelskriegKryptowährungen brechen ein

Weil der US-Präsident die Weltwirtschaft verunsichert, schmieren die riskanten Anlagen an der Börse ab. Von US-Strafzöllen betroffene Länder kontern.

Erhebt Strafzölle gegen Nachbarländer und China, bald womöglich auch gegen die EU: US-Präsident Donald Trump Foto: Carlos Barria/Reuters

Frankfurt/Tokio/Berlin/Washington rtr/afp/taz/dpa | Der neue US-Präsident Donald Trump überzieht Mexiko, Kanada und China mit Strafzöllen, die wollen zurückschlagen – und auch die internationalen Börsen reagieren.

Beispielsweise sind die Kurse von Kryptowährungen eingebrochen. Die wichtigste davon, der Bitcoin, verlor an den asiatischen Märkten am Montagnachmittag (Ortszeit) bis zu sechs Prozent an Wert. Die zweitwichtigste Währung, Ether, brach um bis zu 26,5 Prozent ein.

„Wir sehen einen allgemeinen Zusammenbruch der Kryptowährungen, die Märkte schalten in den risikoaversen Modus“, erklärte Stephen Innes, Analyst bei SPI Asset Management. „Die Marktteilnehmer trennen sich von spekulativen Vermögenswerten.“ Demnach geht es vor allem darum, die drohenden Verluste in anderen Bereichen auszugleichen, die nach der Einführung von US-Strafzöllen in Schwierigkeiten geraten dürften.

In drei Verordnungen verfügte Trump Zoll-Aufschläge von 25 Prozent für Einfuhren aus Mexiko und Kanada sowie um zehn Prozent für Waren aus China. Für Öl und Gas aus Kanada sind zehn Prozent vorgesehen. Die neuen Zölle sollen ab Dienstag (04. Februar) gelten. Trump rechtfertigte dies mit dem Kampf gegen das Opioid Fentanyl und die illegale Einwanderung in die USA.

Darf Trump das überhaupt?

Zur Durchsetzung der Zölle rief Trump den nationalen Notstand gemäß dem „International Emergency Economic Powers Act“ (IEEPA) aus, der ihm weitreichende Befugnisse zur Krisenbekämpfung einräumt. Der US-Präsident wagt sich damit auf rechtlich unsicheres Terrain.

Laut Handels- und Rechtsexperten dehnt er damit die Grenzen des Handelsrechts aus, da diese Art von Notfallklausel aus dem Jahr 1977 für Einfuhrzölle bisher nicht angewendet wurde. Sie dürfte daher vor Gericht angefochten werden, womit Präzedenzfälle geschaffen werden könnten.

Trump hatte bereits im Wahlkampf mit den Zöllen gedroht und dies unter anderem mit dem Handelsdefizit der USA begründet. Trump hatte Mexiko, Kanada und China eine Frist bis zum 1. Februar gesetzt, um den Schmuggel von Fentanyl und chemischer Vorläuferstoffe aus China über Mexiko und Kanada in die USA zu stoppen und um illegale Einwanderer an den US-Grenzen abzuweisen. Auch der Europäischen Union droht Trump mit Strafzöllen.

Kanada, Mexiko und China haben direkt Gegenmaßnahmen angekündigt. Kanada reagierte sogleich mit Gegenzöllen. Ab Dienstag sollen Zölle in Höhe von 25 Prozent auf US-Waren eingeführt werden, kündigte Ministerpräsident Justin Trudeau am Abend bei einer Pressekonferenz an und riet den kanadischen Bürger*innen, auf US-amerikanische Produkte sowie Urlaub in den USA zu verzichten. Daneben erwäge die Regierung Maßnahmen in anderen Bereichen, etwa im Handel mit kritischen Mineralien.

Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum teilte im sozialen Netzwerk X mit, sie habe Wirtschaftsminister Marcelo Ebrard angewiesen, einen Plan umzusetzen, der Gegenzölle in Betracht ziehe. Auch China kündigte „entsprechende Gegenmaßnahmen“ an. Zudem werde man eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) einreichen, um die Rechte und Interessen Chinas zu schützen, teilte ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums mit.

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1 Kommentar

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