Plan für EU-Kommission steht: Von der Leyen stellt neues Team vor

Immerhin elf Frauen konnte Kommissionspräsidentin von der Leyen für ihr Team gewinnen. Das Kollegium muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt am Dienstag in Straßburg ihr Team vor Foto: Jean-Francois Badias/ap

Straßburg/Berlin/Rom rtr/dpa | EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Dienstag die Personalvorschläge für die Brüsseler Behörde vorgestellt. Der künftigen Kommission soll demnach der scheidende französische Außenminister Stephane Séjourné angehören – und zwar als Kommissar für die Industriestrategie. Dies gilt als ein sehr einflussreiches Amt, da die Kommission laut von der Leyen eine ambitionierte Industriepolitik betreiben will.

Séjournés Landsmann Thierry Breton hatte nach einem Zerwürfnis mit von der Leyen am Montag überraschend seinen Rückzug erklärt und den Posten als Binnenmarktkommissar geräumt. Der Italiener Raffaele Fitto soll den Kommissionsposten für Kohäsion und Reformen erhalten. Die Spanierin Teresa Ribera ist als Wettbewerbskommissarin vorgesehen.

Handelskommissar soll der Slowake Maros Sefcovic werden. Das neu geschaffene Amt des Kommissars für Verteidigung soll der Litauer Andrius Kubilius erhalten. Das Wirtschaftsressort geht an den Letten Valdis Dombrovskis. Jeder der 27 Mitgliedstaaten konnte eine Kandidatin oder einen Kandidaten benennen, für Deutschland war von der Leyen gesetzt.

Insgesamt sind laut den Personalplänen in dem Kollegium elf Frauen vertreten. Dies entspricht einer Quote von 40 Prozent. Abschließend muss das gesamte Kollegium vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Die Kommission stößt politische Initiativen der EU an und ist als Exekutivorgan für die Ausführung von Gesetzen und Programmen zuständig. Sie verwaltet überdies den EU-Haushalt und handelt internationale Abkommen aus.

Meloni sehr zufrieden

Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich hochzufrieden über die geplante Ernennung ihres Vertrauten Raffaele Fitto zu einem der Vizepräsidenten der EU-Kommission geäußert. „Endlich ist Italien wieder ein Hauptdarsteller in Europa“, erklärte die Vorsitzende der Rechtspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) in Rom. Dies sei eine wichtige Anerkennung für die zentrale Rolle ihres Landes in der EU. Meloni fügte hinzu: „Viel Glück, Raffaele. Wir sind sicher, dass Du Deine Aufgabe im Interesse Europas und Italiens sehr gut erfüllen wirst.“

Fitto gehört ebenfalls den Fratelli an, war früher aber auch bei den Christdemokraten und der Partei Forza Italia. Als Kommissar für Kohäsion und Reformen wäre er unter anderem für den Europäischen Sozialfonds und einen Fonds für regionale Entwicklung verantwortlich. Bislang ist Fitto Europaminister in Melonis Koalition aus drei Rechtsparteien, die mit Nachdruck versucht, in Brüssel mehr Einfluss zu bekommen.

Das Europaparlament muss noch zustimmen. In der Vergangenheit wurden von den Abgeordneten Kandidaten mehrfach abgelehnt. Aus den Fraktionen der Sozialdemokraten, der Grünen und der Liberalen war bereits in den vergangenen Tagen Widerstand gegen die Personalie zu hören. Es sei eine gefährliche Verschiebung nach rechts. Doch es gibt auch andere Stimmen. In Brüssel gilt Fitto vielen auch als gemäßigt und vor allem proeuropäisch.

Comments

[Andere Meinung]

Man kann der neuen Kommission nur viel Glück wünschen.

Sie wird es brauchen.

Es stehen herausfordernde Aufgaben bevor.

Die EU muss wieder auf die Kernaufgaben zurückgestutzt werden und Bürokratie abgebaut werden. Nur so wird die EU überlebensfähig sein.

Kürzungen sind nie eine einfache Aufgabe - daher: viel Glück und viel Erfolg.