: Empörung und Ermittlungen
Auf einer Demo in Berlin wurden wohl antisemitische Parolen gerufen
Eine Palästinenser-Kundgebung in Berlin hat große Empörung ausgelöst, weil dort nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen worden sind. Der Berliner Polizei liegen nach Angaben eines Sprechers mehrere Strafanzeigen vor. Es seien erste Schritte wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet worden, sagte der Polizeisprecher am Montag. Der jüdische Verein „WerteInitiative“ kritisierte die Berliner Polizei dafür, dass die Demo nicht abgebrochen wurde.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) teilte bei Twitter mit: „Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Erstes Beweismaterial wurde bereits ausgewertet.“ Die Organisation democ stellte nach eigenen Angaben Videomaterial von der Kundgebung ins Netz. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) forderte, „schnell und entschieden“ zu ermitteln. „Die Hetzer müssen identifiziert und zur Verantwortung gezogen werden“, twitterte sie.
Bei der Demonstration in Neukölln und Kreuzberg seien am Samstag auch „antisemitische, volksverhetzende Parolen wie „Tod den Juden! Tod Israel!“ gerufen worden“, sagte der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck. Er gehört nach eigenen Angaben zu den Anzeigeerstattern.
Hintergrund der Demonstration waren unter anderem die anhaltenden Konflikte rund um die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem. Die Polizei war laut Sprecher mit rund 250 Einsatzkräften vor Ort. Auch Sprachmittler und Dolmetscher seien beteiligt gewesen. Die Polizei habe im Anschluss Videomaterial ausgewertet. (dpa)
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