Nachrichten in der Coronapandemie: Lockerungen in der Kritik

In Deutschland fallen die Coronamaßnahmen. Scharfe Kritik kommt von Gewerkschaften und Me­di­zi­ne­r:in­nen. Für Muslime beginnt der 3. Ramadan in der Pandemie.

ine Maske liegt in der Altstadt von Düsseldorf auf dem Boden.

Wie sinnvoll ist der Wegfall der Coronamaßnahmen? Foto: dpa

Ramadan in der Pandemie

Für die meisten der 1,9 Milliarden Muslime weltweit hat der Fastenmonat Ramadan begonnen. Im dritten Ramadan während der Corona-Pandemie haben viele Länder in diesem Jahr ihre Auflagen gelockert. In Saudi-Arabien können die Menschen den Fastenmonat nun wieder ganz normal feiern. Der Golfstaat erlaubt auch wieder volle Moscheen. Im vergangenen Jahr durften Gläubige dort dagegen nur 30 Minuten beten, zudem waren das traditionelle gemeinsame Fastenbrechen und das Frühstück vor dem Morgengrauen (Suhur) in Moscheen verboten. Auch Ägypten lockerte dank sinkender Corona-Zahlen Beschränkungen im Land. Indien schaffte alle Maßnahmen ab. In den vergangenen Jahren waren dort größere Menschenansammlungen noch nicht erlaubt gewesen.

In Ländern wie dem Irak, Ägypten und Tunesien wurde die Sorge um die Pandemie inzwischen von der Angst vor Lebensmittelknappheit verdrängt. Schuld daran ist Russlands Krieg in der Ukraine. Russland und die Ukraine sind für viele arabische Staaten wichtige Lieferanten für Weizen und Sonnenblumenöl. Nun drohen Engpässe. Vielerorts steigen deshalb bereits die Preise. Im Libanon sowie den Bürgerkriegsländern Jemen und Syrien müssen viele arme Menschen ohnehin seit langem Mahlzeiten auslassen. (dpa)

Hamburg offiziell Corona-Hotspot – Maskenpflicht bleibt bestehen

Ganz Hamburg ist seit Samstag offiziell Corona-Hotspot und unterliegt damit strengeren Pandemieschutz-Regeln als die meisten anderen Bundesländer. Nach der neuen, auf Basis eines Bürgerschaftsbeschlusses vom vergangenen Mittwoch erlassenen Eindämmungsverordnung besteht unter anderem die FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen bis Ende April fort. Dazu zählen etwa der Einzelhandel, der öffentliche Personennahverkehr und Veranstaltungen. In der Gastronomie könne die FFP2-Maske am Platz abgenommen werden. Bei Einkäufen des täglichen Bedarfs reiche eine medizinische Maske.

Für Clubs und Diskotheken gilt der Verordnung zufolge das 2G-Plus-Zugangsmodell. Demnach darf ohne einen tagesaktuellen Corona-Test nur in die Läden rein, wer geboostert ist oder einen Basisschutz plus eine Genesung nachweisen kann. Ungeimpfte haben keinen Zutritt. Besucher von Kliniken und Pflegeeinrichtungen benötigen neben einer FFP2-Maske einen negativen Corona-Test. Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern sind bislang die einzigen Länder, die sich flächendeckend zum Hotspot erklärt haben. In den anderen Ländern, also auch bei den Nachbarn Schleswig-Holstein und Niedersachsen, laufen die strengen Corona-Maßnahmen dagegen weitgehend aus.

Für das Shoppen bedeutet das: Wer am Samstag oder an diesem verkaufsoffenen Sonntag in Hamburg einkaufen möchte, braucht dazu eine FFP2-Maske. Wer das Gleiche jenseits der Stadtgrenze tun möchte und in eine der fast 100 Gemeinden in Schleswig-Holstein fährt, in der die Bäderregelung mit Sonntagsöffnungen gilt, kann auf eine Maske verzichten. Gleiches gilt für Niedersachsen, wo in mehreren Orten an diesem Wochenende ein verkaufsoffener Sonntag ist oder die Bäderregelung gilt. (dpa)

Lehrer raten zum freiwilligen Tragen von Masken

Der Deutsche Philologenverband ruft zum freiwilligen Tragen von Masken auf. „Wir freuen uns über jedes Stück zurück zur Normalität an unseren Schulen. Aber die Schritte müssen zur aktuellen Lage passen“, sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Lin-Klitzing dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Samstag). Das Ende der Maskenpflicht im Unterricht passe derzeit nicht zu den hohen Infektionszahlen. Der Verband empfehle daher eine verantwortungsbewusste Maskenfreiwilligkeit an den Schulen für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte.

Scharfe Kritik am Vorgehen der politischen Entscheidungsträger übte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). „Die Politik lässt die Schulen und damit Lehrkräfte, Kinder und Jugendliche sowie deren Eltern mit dem Ende der Maskenpflicht allein. Wieder einmal“, sagte GEW-Chefin Maike Finnern dem „RedaktionsNetzwerk“. „Die Politik erklärt den Gesundheitsschutz für beendet – das Coronavirus sagt ‚Danke‘. Das ist verantwortungslos.“ (epd)

Patientenschützer hält Wegfallen von Maßnahmen für „fatal“

Patientenschützer haben scharfe Kritik am Wegfall vieler Corona-Schutzmaßnahmen an diesem Wochenende geübt. Masken im Nahverkehr und beim Einkaufen „müssen bleiben“ und auch andere Instrumente wie konsequentes Testen würden „leichtfertig dort aus der Hand gegeben, wo es die Hochrisikogruppe schützt“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das sei „fatal“.

Auch geplante Quarantäne-Verkürzungen hält Brysch für gefährlich und kritisierte scharf, dass Beschäftigte in Heimen und Krankenhäusern trotz Infektion unter Umständen arbeiten dürfen. „Infizierte Menschen mit milden Symptomen zum Dienst aufzufordern ist Wahnsinn“, sagte der Patientenschützer der „NOZ“. Seine Sorge ist demnach auch, dass sich dann Arbeitnehmer auch rechtfertigen müssten, wenn sie zu Hause bleiben.

Trotz der zuletzt sinkenden Inzidenzen sei für die vulnerablen Gruppen noch keine Entspannung in Sicht. „Täglich sterben Hunderte“, sagte er der Zeitung. Es treffe vor allem Menschen in Pflegeheimen oder Bedürftige, die zu Hause leben und dort von ambulanten Pflegediensten versorgt würden. Um das Virus aus Einrichtungen herauszuhalten, werde noch immer viel zu wenig getan. „Ein konsequentes Testregime für Mitarbeiter wäre sehr effizient“, sagte Brysch. Davon wollten die Landesregierungen jedoch „nichts wissen“. Vielmehr werde das Impfen „immer als der einzige Weg aus der Pandemie verkauft“. (afp)

Inzidenzen in Berlin und Brandenburg weiter gesunken

Die Werte für die Corona-Inzidenz in Berlin und Brandenburg sind erneut zurückgegangen. So wurden für Berlin in den vergangenen sieben Tagen 889,1 neue Infektionen pro 100 000 Einwohner registriert, wie aus den aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstagmorgen hervorgeht. Am Freitag lag der Wert noch bei 916, an den Tagen davor zum Teil deutlich über 1000. Im Bundesdurchschnitt liegt er aktuell bei 1531,5. Berlin hat nach wie vor mit Abstand die niedrigste Inzidenz aller Bundesländer.

Innerhalb eines Tages registrierte das RKI 5515 neue Corona-Infektionen in der Hauptstadt. Insgesamt waren es bisher 917 349 nachgewiesene Fälle. Zwei neue Todesfälle im Zusammenhang mit Corona-Infektionen kamen dazu. Damit wurden seit Beginn der Pandemie 4386 Tote in Berlin registriert.

In Brandenburg beträgt die Wochen-Inzidenz 1106,3 und ist damit wie in Berlin leicht zurückgegangen. Am Freitag lag der Wert noch bei knapp 1125, Mitte der Woche bei noch mehr als 1200. Landesweit sind nach RKI-Angaben 4246 neue Corona-Infektionen gemeldet worden. Die Gesamtzahl seit Pandemiebeginn vor mehr als zwei Jahren ist damit auf 695 181 gestiegen. Die Statistik verzeichnet acht neue Todesfälle. Insgesamt starben in Brandenburg bisher 5432 Menschen im Zusammenhang mit Corona-Infektionen. (dpa)

Kubicki begrüßt Ende der Corona-Auflagen

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat den Wegfall fast aller Corona-Beschränkungen in Deutschland an diesem Sonntag als „wichtigen und erfreulichen Schritt in Richtung Normalität“ begrüßt. „Wir vollziehen das nach, was auch in den europäischen Nachbarländern zum Teil schon seit längerem umsetzt wird“, sagte der Bundestagsvizepräsident der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Omikron hat den Blick auf die Pandemie deutlich verändert. Deutschland ist keine Insel. Wir sind in dieser Frage ziemlich spät dran.“

Nach dem Infektionsschutzgesetz sind von diesem Sonntag an Maskenpflichten oder 2G- und 3G-Zutrittsregeln in Geschäften, Schulen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen prinzipiell nicht mehr möglich. Es gibt aber eine Ausnahmemöglichkeit, wenn Landesparlamente für eine Region eine besonders kritische Corona-Lage feststellen. Von dieser so genannten Hotspot-Regel machen vorerst aber nur Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern Gebrauch. Weiter möglich sind Maskenpflichten auch in Kliniken oder Pflegeheimen, Bussen und Bahnen. An der entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes gibt es weiter deutliche Kritik aus den Ländern. Die meisten von ihnen erklärten die Vorgaben im Gesetz für nicht rechtssicher genug. (dpa)

Landesweit fallen Klinikbeschäftigte wegen Corona-Infektionen aus

Die Lage der Krankenhäuser in Niedersachsen bleibt angespannt. „Pandemiebedingte Ausfälle von Klinikpersonal bei zeitgleich hohem Mehraufwand für Infektionsschutzmaßnahmen stellen die Krankenhäuser vor große Herausforderungen“, teilte der Sprecher der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft mit. Demnach fallen landesweit zahlreiche Beschäftigte wegen Corona-Infektionen oder Quarantäne aus. „In der Folge sind Krankenhäuser zum Teil gezwungen, planbare Eingriffe zu verschieben.“ Mit Blick auf den Wegfall zahlreicher Corona-Schutzmaßnahmen rief die Krankenhausgesellschaft dazu auf, die Entwicklung der Corona-Lage genau zu beobachten. „Die Politik darf die personelle und wirtschaftliche Belastungssituation der Krankenhäuser auch in dieser Phase der Pandemie nicht außer Acht lassen.“

Auf die medizinische Versorgung ukrainischer Flüchtlinge und Patienten seien die Krankenhäuser in Niedersachsen grundsätzlich vorbereitet, schrieb der Sprecher. „Infolge von Kriegstraumata von Geflüchteten ist zu erwarten, dass die Leistungsbereiche Psychiatrie und Kinderpsychiatrie künftig stärker gefordert werden.“ Der Krankenhausgesellschaft zufolge sollte geprüft werden, ob aus der Ukraine geflüchtete Fachkräfte aus dem medizinischen oder pflegerischen Bereich in Deutschland arbeiten können. „Insbesondere Menschen, die absehbar eine längere Zeit in Deutschland bleiben werden, sollte eine berufliche Teilhabe ermöglicht werden. Herausforderungen dürften hierbei die Anerkennung beruflicher Qualifikationen sowie der Erwerb deutscher Sprachkenntnisse sein.“ (dpa)

Berliner Senat will Impfungen für Geflüchtete voranbringen

Eine Corona-Auffrischungsimpfung hat nur ein sehr kleiner Teil der in Deutschland angekommenen ukrainischen Kriegsflüchtlinge erhalten. Auch zwei Impfungen kann lediglich eine Minderheit nachweisen. Berlin will diese Situation verbessern und dafür bürokratische Hindernisse aus dem Weg räumen, wie die Senatsverwaltung für Gesundheit der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. So könnten auch Geflüchtete ohne Lichtbildausweis geimpft werden. Nach Angaben der Gesundheitsverwaltung sind rund 1,7 Prozent der ukrainischen Flüchtlinge geboostert und etwa ein Drittel doppelt geimpft.

Impfungen für Geflüchtete aus der Ukraine sind in den Corona-Impfzentren wie in Tegel und in den Corona-Impfstellen möglich, außerdem bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten. Aufklärungsgespräche sind in den Impfzentren auch auf Ukrainisch möglich. Dort steht laut Gesundheitsverwaltung ein Dolmetscherdienst zur Verfügung. Zum Einsatz kommen die Impfstoffe von Biontech, Moderna und Novavax. Die Aufklärungsmaterialien zu den mRNA-Impfstoffen von Biotech und Moderna gibt es auch auf Ukrainisch und Russisch. Laut der Gesundheitsverwaltung werden außerdem in den Unterkünften für Geflüchtete Impfungen durch mobile Impfteams angeboten. Informationen zur Zahl der Impfungen für ukrainische Flüchtlinge in Berlin liegen der Gesundheitsverwaltung nicht vor.

Ein Problem neben der Sprachbarriere sind in vielen Fällen die in der Ukraine verwendeten Impfstoffe. Die Impfquote beträgt etwa 33 bis 35 Prozent der impffähigen Personen. Bei den Impfungen sind nach Auskunft der Gesundheitsverwaltung etwa zu gleichen Teilen die in der EU zugelassenen Impfstoffe Comirnaty von Bionech/Pfizer und Spikevax von Moderna, sowie die in der EU nicht zugelassenen Impfstoffe Sputnik V und der chinesische Impfstoff Sinovac zum Einsatz gekommen. Bei den nicht zugelassenen Impfstoffen muss die Impfserie von Anfang an begonnen werden. (dpa)

Sachsen-Anhalt dringt auf umfassende Hilfe des Bundes bei Impfzentren

Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne hat eine verlässliche Beteiligung des Bundes bei der Finanzierung der Impfzentren angemahnt. „Unsere Forderung ist, dass sich der Bund wie bisher mit 50 Prozent an den Kosten beteiligt. Wir hoffen, dass es da am 7. April eine Einigung gibt“, sagte die SPD-Politikerin, die aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz ist, der Deutschen Presse-Agentur. Am Donnerstag findet die nächste Ministerpräsidentenkonferenz statt. Die Regierungschefs wollen mit dem Bund Finanzierungsfragen zur Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine klären, auch im Gesundheitsbereich.

„Die geflüchteten Menschen haben einen sehr unterschiedlichen Impfstatus. Das Angebot der Impfstellen in den Landkreisen und kreisfreien Städten sollte auch um Masernschutzimpfungen erweitert werden“, sagte Grimm-Benne. Darauf hätten sich die Ressortchefs bereits verständigt und den Bund gebeten, entsprechende Regelungen zu treffen. In Deutschland gilt bei Neueintritt in Kita oder Schule für Kinder ab dem ersten Lebensjahr eine Masern-Impfnachweispflicht.

Die SPD-Politikerin will die Impfzentren jedoch nicht nur im Hinblick auf geflüchtete Menschen aus der Ukraine offenhalten – auch die bisher ungeklärte Frage einer möglichen allgemeinen Corona-Impfpflicht spiele eine Rolle. Man müsse zunächst die Entscheidung des Bundestages abwarten, sagte Grimm-Benne. „Wir wollen nicht wieder in die Situation kommen, dass wir im Herbst Impfzentren neu aufbauen müssen.“ Aktuell beteiligt sich der Bund zur Hälfte an den Kosten der Impfzentren. Grimm-Benne warnte davor, dass der Bund den Anteil ab Juli womöglich auf 25 Prozent reduzieren könnte. (dpa)

Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken auf 1531,5

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Samstagmorgen mit 1531,5 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1586,4 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1758,4 (Vormonat: 1171,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 196.456 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 252.026 Ansteckungen.

Bei den Werten ist zu berücksichtigen, dass einzelne Länder nicht an jedem Wochentag Daten melden, am Wochenende zum Beispiel Baden-Württemberg, Niedersachsen und Brandenburg nicht oder nicht vollständig. Das wiederum führt zu Nachmeldungen an Folgetagen. Ein Vergleich von Tageswerten wird damit zunehmend schwierig. Zudem gehen Experten seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 292 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 278 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 21 553 495 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 7,33 an (Donnerstag: 7,21). Auch hierbei gibt es Tage mit lückenhaften Meldungen. In dem Wert erfasst sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Samstagmorgen mit 16.886 200 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 129.987. (dpa/rtr)

DGB warnt vor Lockerung bei Corona-Quarantäne

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die erwogene Lockerung der Quarantäne-Regelungen bei einer Corona-Infektion heftig kritisiert. „Mit diesem Vorschlag würde die Bundesregierung die Bekämpfung des Infektionsgeschehens faktisch aus der Hand geben“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das Bundesgesundheitsministerium und das Robert Koch-Institut (RKI) hatten vorgeschlagen, dass die Absonderungen für Infizierte und für Kontaktpersonen von Infizierten auf fünf Tage verkürzt und nicht mehr streng gehandhabt werden. Empfohlen werden soll, freiwillig Kontakte zu reduzieren und – beginnend nach fünf Tagen – wiederholt Tests oder Selbsttests zu machen. Die Länder können bis zu diesem Montag Stellung zu dem Vorschlag nehmen.

Piel sagte, die Koalition dürfe sich nicht aus der Verantwortung stehlen und den Infektionsschutz damit zur Privatsache machen. „Zusammen mit dem Ende der Maskenpflicht wäre das Ergebnis verheerend: Personen mit besonderem Risiko einer schweren Erkrankung könnten sich beim Einkauf im Supermarkt dann nicht einmal darauf verlassen, dass sich keine nachweislich Corona-Infizierten im Laden befinden“, sagte Piel. „Ein Ende der Isolationspflicht riskiert, dass die Betriebe selbst zu Infektionsbeschleunigern werden“, so die Gewerkschafterin. Die Arbeitgeber müssten auch weiterhin den Schutz vor Corona-Infektionen am Arbeitsplatz sicherstellen. Schon allein deshalb müsse verhindert werden, dass nachweislich Infizierte zur Arbeit erscheinen und ihre Kolleginnen und Kollegen anstecken. Sie forderte den Bund auf, auch weiterhin für Verdienstausfälle zu bezahlen, die den Beschäftigten durch Isolation entstehen.(dpa)

Unternehmen halten an Maskenpflicht fest

Trotz der allgemeinen Corona-Lockerungen halten deutsche Unternehmen an ihren Schutzmaßnahmen fest. In einer Umfrage der „Welt am Sonntag“ einem Vorabbericht zufolge, geben unter den Dax40-Konzernen die meisten Befragten an, dass ihre Mitarbeiter zunächst weiterhin eine Maske tragen müssten. Meistens müssen die Mitarbeiter nur in Innenräumen eine Maske tragen, wenn sie ihren eigenen Arbeitsplatz verlassen. (rtr)

Kassenärzte erwarten mehr Fälle von Long Covid

Die deutschen Kassenärzte erwarten eine deutliche Zunahme von Long Covid Fällen. „Der Beratungsbedarf in den Arztpraxen ist jetzt schon immens. Und er wird eher noch wachsen“, sagt der Vorstandvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, der Funke Mediengruppe einem Vorabbericht zufolge. Angesichts der hohen Fallzahlen in der aktuellen Omikronwelle könne es sein, dass auch die Zahl der Patienten mit Verdacht auf Long Covid in den kommenden Wochen noch einmal deutlich ansteige. (rtr)

Me­di­ne­r:in­nen dringen auf die schnelle Einführung einer Corona-Impfpflicht

Vertreter von Ärzten und Kliniken in Deutschland fordern das zügige Einführen einer Corona-Impfpflicht. „Wenn es keine Mehrheit für eine Impfpflicht ab 18 Jahren gibt, brauchen wir zumindest eine Impfpflicht für alle ab 50 Jahren“, sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Samstag. „Wichtig ist, dass wir diese Nachweispflicht jetzt sofort einführen und nicht erst im Herbst“, fügte Johna hinzu. „Damit die Impfpflicht auch rechtzeitig gegen eine weitere Corona-Welle wirken kann, müssen wir uns beeilen und dürfen nicht mehr wochenlang warten.“

Die Politik habe in der Pandemie „oft genug“ erst abgewartet „und dann viel zu spät reagiert“, kritisierte die Medizinerin. „Ich mache mir große Sorgen, dass wir im Herbst in eine neue große Welle geraten und schon wieder ein Déjà-vu erleben.“ Die Krankenhäuser könnten dann „wieder enormen Belastungen ausgesetzt“ sein. Auch würden womöglich erneut umfangreiche Corona-Eindämmungsmaßnahmen notwendig.

Ähnlich äußerte sich der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß. „Wir haben uns klar für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, denn nur eine möglichst hohe Impfquote wird uns aus der immer wiederkehrenden Gefahr herausholen, die Kliniken zu überlasten“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. „Ohne eine hohe Impfquote laufen wir Gefahr, dass sich in diesem Herbst das vergangene Jahr wiederholt und wir in die nächste Welle geraten.“ Die DKG sei für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren, unterstrich Gaß. Sollte es dafür keine Mehrheit im Bundestag geben, sei „auf jeden Fall auch eine Impfpflicht ab 50 angezeigt und ein möglicher Kompromiss“.

Am kommenden Donnerstag soll der Bundestag entscheiden, ob eine Impfpflicht kommt, für wen sie gelten soll und wie sie umgesetzt wird. Zuletzt war weiter unklar, welches der konkurrierenden Modelle mit einer Mehrheit rechnen kann. Auf dem Tisch liegen Anträge für eine Impfpflicht ab 18 sowie für eine Impfpflicht ab 50 mit vorgeschalteter Beratungspflicht. Beide Vorschläge haben Unterstützer in der Ampel-Koalition. Die Unionsfraktion will ein „Impfvorsorgegesetz“, das je nach Lage eine Impfpflicht für bestimmte Bevölkerungsgruppen erlauben würde. Weitere Anträge richten sich grundsätzlich gegen jede Impfpflicht. (afp)

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