Gericht kippt pauschales Tanzverbot: Eine Chance für Berlins Clubs

Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts macht die erste Disko auf. Viele Clubs bräuchten aber mehr Vorlauf, sagt die Clubcommission.

Menschen stehen im Gegenlicht auf der Tanzfläche

Ein Lichtblick am Horizont: Bald könnte es richtig wieder losgehen in den Berliner Clubs Foto: dpa

BERLIN taz | Kann jetzt endlich wieder in den Berliner Clubs getanzt und gefeiert werden? Diese Frage steht nach einem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts im Raum. Dieses hatte Ende vergangener Woche der Klage der Betreiber der Charlottenburger Diskothek The Pearl stattgegeben, die gegen das generelle Tanzverbot in den Innenräumen des Clubs geklagt hatten.

In einem Eilverfahren stufte das Gericht das Tanzverbot als “voraussichtlich unverhältnismäßig“ ein. Eine uneingeschränkte Öffnung könne der Club aber nicht vornehmen, heißt es in der Entscheidung. Genesenen und Geimpften aber müsse das Tanzen erlaubt werden, da ihr Anteil am Infektionsgeschehen als gering einzuschätzen sei. Ein komplettes Verbot von Tanzveranstaltungen sei deswegen nicht verhältnismäßig.

Zwar gilt die Entscheidung erst mal nur für diese eine Disko. Der Berliner Senat hat inzwischen verkündet, nicht gegen das Urteil vor dem Oberlandesgericht Berlin-Brandenburg in Berufung zu gehen. Auch deswegen werden wohl alle Clubs davon profitieren.

Schlecht ist die Entscheidung erstmal für jene, die nicht geimpft oder genesen sind. Sie brauchen sich keine Hoffnung machen, bald einfach wieder clubben gehen zu können. Getesteten gegenüber, die nicht geimpft oder genesen sind, sei laut dem Verwaltungsgericht das Tanzverbot aufrecht zu erhalten: Für sie bestehe auch wegen der Delta-Variante ein höheres Ansteckungsrisiko.

Wenn also nun wieder in Berlins Clubs getanzt werden dürfte, dann können sich voraussichtlich nur diejenigen darüber freuen, die geimpft oder genesen sind. Die gerade weithin diskutierte Frage, ob es mehr Rechte für Geimpfte geben soll, wird von dem Gericht in dieser Hinsicht mit einem klaren Ja beantwortet.

Lutz Leichsenring, Clubcommission

“Auf die Schnelle kommt eine Wiedereröffnung nur für Diskotheken ohne kuratiertes Programm in Frage.“

Die Berliner Clubcommission verlangt schon länger, dass Clubs den regulären Betrieb wieder aufnehmen dürfen – natürlich unter Auflagen. Sonderlich euphorisch reagierte deren Sprecher Lutz Leichsenring aber nicht auf das Urteil. Prinzipiell begrüßt er es; eine Wiedereröffnung der Clubs um jeden Preis strebe er jedoch nicht an.

In einer Erklärung fordert die Clubcommission dann zwar, dass unbedingt Maskenpflicht und Abstandsregeln in den Berliner Clubs wegfallen müssten. Nur dann kämen Indoor-Tanzveranstaltungen in Frage. Getesteten das Tanzen in den Clubs weiterhin nicht zu erlauben, bezeichnet Leichsenring indes als “Stigmatisierung“. Er sagt: “Wir wollen ein inklusives Nachtleben und nicht Leute ausgrenzen.“

Er möchte für Berlin jetzt das, was bereits in Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen wieder möglich ist. In diesen Bundesländern dürfen neben Geimpften und Genesenen auch lediglich Getestete in die Clubs. Er räumt aber ein, dass die 3-G-Regel angesichts steigender Infektionszahlen wohl “nur für die nächsten Wochen möglich sein dürfte. Danach wird die Gefahr groß sein, dass die Leute, die nur PCR-gestestet sind, sich trotzdem anstecken, da das Virus ja auch über die Geimpften übertragen werden kann.“

Beim erwarteten hohen Infektionsgeschehen, so die Clubcommission, sollten Geimpfte und Genesene in die Clubs dürfen, die zusätzlich einen negativen, für sie kostenlosen PCR-Test vorweisen können. Die Ungeimpften sollen ihren obligatorischen PCR-Test selbst bezahlen müssen.

Vielen Clubs fehlt noch das Personal

Leichsenring rechnet erst mal nicht mit einer schnellen Öffnung aller Clubs. Für die meisten sei es schwer, auf die Schnelle wieder zu öffnen, so Leichsenring. “Viele Clubs sind noch gar nicht bereit für einen Neustart“, sagte er der taz. „Im Berghain läuft noch eine Ausstellung, andere Clubs haben bisher kein Personal.“

Außerdem böten die meisten Berliner Clubs ein anspruchsvoll kuratiertes Programm mit internationalen DJs an. Dieses könne man nicht so einfach mal aus dem Boden stampfen. “Auf die Schnelle kommt eine Wiedereröffnung nur für Diskotheken ohne kuratiertes Programm in Frage und für Clubs, die vornehmlich mit lokalen Künstlern arbeiten.“

Komplizierte Regeln in The Pearl

Bei The Pearl in Charlottenburg steigen derweil dieses Wochenende schon wieder die ersten Partys. Eingelassen werden sollen, so steht es auf der Homepage des Clubs, erstaunlicherweise auch bloß Getestete.

Auf Anfrage soll das dann so laufen: Getestete müssen vorab einen Tisch reservieren und dürfen nur um diesen herum tanzen, Geimpfte benötigen keine Voranmeldung. Die eigentlichen Dancefloors bleiben geschlossen, Geimpfte bekommen einen eigenen Tanzbereich zugewiesen, in dem sie nicht mit den Getesteten in Berührung kommen. Das klingt vor allem nach hohem logistischen Aufwand und nicht so, als würden im The Pearl an diesem Wochenende rauschende Partys auf einen warten.

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