: Gegen den Flickenteppich
Alkoholverbote, Sperrstunden, weniger Party: Vor allem in Großstädten greifen die Länder durch
Von Daniel Godeck
Gerade mal eine Woche ist es her, dass Bund und Länder zuletzt über neue Coronamaßnahmen beraten hatten. Angesichts steigender Fallzahlen in einzelnen Hotspots der Republik besprachen sich am Mittwoch die 16 Länder nun erneut untereinander: Auf der Tagesordnung der Videokonferenz der Staatskanzleichefs standen die Regelungen für Reisen innerhalb Deutschlands. Hier hatte es zuletzt Verwirrung gegeben. Allen voran Schleswig-Holstein war wegen seiner Quarantäneauflagen für Menschen aus Kommunen, die als Corona-Risikogebiet gelten, in die Kritik geraten. In den meisten anderen Ländern gilt das hingegen nicht.
Einen Flickenteppich zu verhindern, das war das Ziel. Via ZDF meldete sich Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher zu Wort: Beschränkungen zwischen Landesgrenzen seien nicht nur schwierig umzusetzen, sondern auch kaum sinnvoll. Der SPD-Politiker sieht vor allem die Großstädte in der Pflicht: „Die Pandemie wird in den Metropolen entschieden.“ Wo viele Menschen auf kleiner Fläche miteinander leben, müsse man die Pandemie in den Griff bekommen. „Dann haben wir auch für ganz Deutschland etwas erreicht.“
Ein Ergebnis der Schaltkonferenz der Chefs der Staatskanzleien der Länder mit Kanzleramtschef Helge Braun drängte dann am Nachmittag nach draußen: Die Länder haben ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Das Verbot gelte bundesweit für Reisende aus allen Gebieten innerhalb Deutschlands mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, wie aus Teilnehmerkreisen bekannt wurde. Doch es soll Ausnahmen geben, etwa in Bayern: Wer einen aktuellen negativen Coronatest vorweisen kann, darf auch weiterhin in Hotels in Bayern übernachten.
Besonders im Fokus steht Berlin. Angesichts deutlich gestiegener Infektionszahlen hatte der Senat am Dienstag neue Einschränkungen beschlossen. Ab Samstag gilt eine Sperrstunde für die Gastronomie und Kioske sowie ein generelles Alkoholverkaufsverbot zwischen 23 und 6 Uhr. Nachts dürfen sich draußen nur maximal fünf Menschen treffen. Die Maßnahmen gelten vorerst bis zum 31. Oktober. Gastronom:innen, die sich nicht an die Sperrstunde halten, müssen mit hohen Bußgeldern von bis zu 10.000 Euro rechnen. Auch in Frankfurt soll es ab Freitag eine Sperrstunde sowie ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen geben. (mit dpa)
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