: Mehr Geld für Künstler
Soforthilfe für Künstler in NRW nachgebessert, doch Kritik bleibt
Es hätte ein Riesenerfolg werden können: Kurz nachdem die taz vergangene Woche im Artikel „Kultur gegen Laschet“ die missliche Lage vieler Kulturschaffenden in NRW thematisiert hatte, rang sich die CDU-geführte Landesregierung und das Ministerium für Kultur und Wissenschaft zu Nachbesserungen durch.
Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) konnte in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsministerium gute Nachrichten verbreiten: Es gibt zusätzliche Finanzmittel für März und April. In diesen beiden Monaten konnten die meisten Kulturschaffenden aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 ihrem Beruf nicht nachgehen. Deswegen wurde der NRW-Soforthilfe-Topf für freischaffende Künstlerinnen und Künstler auf 32 Millionen Euro aufgestockt. Neben den 3.000 bereits genehmigten Anträgen auf Zuschüsse, können nun weitere 13.000 BewerberInnen auf 2.000 Euro Soforthilfe hoffen.
Das klingt nach einem Schritt in die richtige Richtung, nur wollte bei den Infrage-Kommenden in den sozialen Medien deshalb kein Jubel aufbranden. Waren KünstlerInnen bloß undankbar oder hatte man im Ministerium nicht gemerkt, dass die Nachbesserungen einen Pferdefuß haben? Der Reihe nach: Es wurde kritisiert, dass ausschließlich KünstlerInnen, die in der Künstlersozialkasse (KSK) sozial versichert sind oder in einem Künstlerbund organisiert sind, Anrecht auf Soforthilfe haben. Diese Maßnahme ist gleichwohl nachvollziehbar, eine Qualifizierung für den Hilfstopf zwangsläufig.
Andere Kritikpunkte wiegen schwerer. Erstens qualifizieren sich nur jene, die bis Ende April einen Antrag gestellt haben, wie zu erfahren ist. Doch für viele KünstlerInnen schien ein Antrag keine Option mehr; denn es wurden schon Ende März/Anfang April Absagen verschickt. KünstlerInnen hatten sich daraufhin online Luft gemacht. Dies wird einige Antragswillige abgeschreckt haben. Zweitens – und problematischer – wurden KünstlerInnen ohne Aussicht auf Soforthilfe persönlich und öffentlich (prominent durch CDU-Staatsministerin für Kultur Monika Grütters) dazu aufgefordert, Grundsicherung zu beantragen. Man lockte Kulturschaffende mit einem vereinfachtem Zugang ohne Auflagen.
Nun sind ausgerechnet jene, die dem nachgekommen sind, ausgenommen von weiteren Maßnahmen. Für sie ist in dieser Hilfsrunde kein weiteres Geld vorgesehen. Schon im Vorhinein wurde die Befürchtung geäußert, dass man in das sogenannte Hartz IV abgeschoben – zu Arbeitslosen gemacht werde. Diese Befürchtungen bestätigen sich nun. Man sollte von KünstlerInnenseite nun keine Boshaftigkeit unterstellen, doch ist diese Situation natürlich mehr als unglücklich. Dieser Eiertanz zeigt, wie schwer sich die Politik dieser Tage dabei tut, die richtigen Maßstäbe zu finden und Maßnahmen einzuleiten.
Lars Fleischmann
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