: Weil fordert Abwrackprämie
Ministerpräsident will Comeback des Zuschusses zum Autokauf
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert in der Coronakrise eine Abwrackprämie für die Autoindustrie. „Vor allem der Umstieg auf umweltfreundliche Antriebe kann damit wesentlich beschleunigt und die Automobilindustrie im Strukturwandel unterstützt werden“, sagte Weil.
Die Abwrackprämie, eigentlich „Umweltprämie“, sollte 2009 die Nachfrage nach neuen Autos erhöhen. Wer ein neues Auto oder einen Jahreswagen kaufte und seinen alten Wagen verschrotten ließ, bekam 2.500 Euro. Das Land Niedersachsen ist Anteilseigner bei VW, Ministerpräsident Weil ist Mitglied im Aufsichtsrat des Konzerns.
Ablehnung kam von den Grünen: Wenn überhaupt, führe eine Abwrackprämie zu einem Strohfeuer, sagte Bundestags-Fraktionsvize Oliver Krischer. Der Verkehrsexperte der Umweltorganisation BUND, Jens Hilgenberg, sagte, pauschale und aus Steuergeld finanzierte Kaufbeihilfen seien der falsche Weg. Die Vergabe öffentlicher Gelder müsse an ökologische Kriterien geknüpft sein. Um das zu finanzieren, solle eine Bonus-Malus-Regelung umweltschädliche Modelle verteuern. Greenpeace-Verkehrsexperte Tobias Austrup sagte, es dürfe „keinen Euro Förderung für Diesel, Benziner oder Plug-in-Hybride mehr geben“.
Auch in der Union gibt es Bedenken gegen das Instrument in seiner alten Form: Statt einer Abwrackprämie „ohne Öko-Anspruch“ solle es eine „Innovationsprämie“ bei Investitionen von Bürgern und Wirtschaft in Klimatechnologien geben, forderte Bundestags-Fraktionsvize Andreas Jung (CDU). (dpa)
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