100 Tage von der Leyen in Brüssel: Mehr Show als Substanz

Seit hundert Tagen ist Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidenten. Sie hat einiges angeschoben, doch den Initiativen fehlt die Substanz.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprict über ihre ersten hundert Tage im Amt Foto: Yves Herman/reuters

BRÜSSEL taz | Die Bürger haben sie nicht gewählt, SPD und Grüne haben sie nicht gewollt. Dennoch hat Ursula von der Leyen der Europäischen Union neues Leben eingehaucht. Zu Recht weist die erste deutsche Kommissionspräsidentin seit Walter Hallstein auf die vielen Initiativen hin, die sie in den ersten 100 Tagen in Brüssel ergriffen Flüchtlingskrise in Griechenlandhat.

Doch die meisten Ideen stammen nicht von ihr. Der European Green Deal war ein grünes und sozialdemokratisches Programm. Die Digitalstrategie ist auf dem Mist des französischen EU-Kommissars (und Ex-Managers) Thierry Breton gewachsen. Den Kampf gegen den Krebs hat sie beim früheren Spitzenkandidaten Manfred Weber abgeschrieben.

Zudem sind die meisten Pläne noch nicht ausgereift. Von der Leyen hat nur die Überschriften geliefert, aber nicht die Inhalte. Sie hat auf PR-Effekte gesetzt – wie beim Auftritt mit Greta Thunberg. Auch bei der Vision vom „Europäischen Mann im Mond-Moment“, der die Klimapolitik beflügeln soll, stand die Show im Vordergrund. Doch die Substanz fehlt.Flüchtlingskrise in Griechenland.

Ihr „Green Deal“ ist gar kein Deal, es fehlt das Geld und das politische Backing. Polen hat noch nicht zugestimmt, Deutschland steht weiter auf der Bremse. Auch das erste Klimagesetz, das von der Leyen vorgelegt hat, ist kaum mehr als eine leere Hülle. Die EU-Kommission wartet auf Konsultationen und Folgeabschätzungen.

Etappenziel 2030

Ob sie Europa wirklich auf den Weg zur Klimaneutralität bringt, dürfte sich erst im Herbst zeigen, wenn das neue Etappenziel für 2030 festgelegt wird. Auch in anderen Politikfeldern ist es noch zu früh, um von der Leyens Wirken zu bewerten.

Die Konfrontation an der türkischen Außengrenze und die Flüchtlingskrise in Griechenland rütteln an den Grundwerten der EU – und an ihrer „geopolitischen“ Selbstachtung. Von der Leyen liegt falsch, wenn sie behauptet, das sei bei ihrem Amtsantritt nicht absehbar gewesen. Nun muss sie zeigen, ob sie das Zeug zur Krisenmanagerin hat.

Comments

[83379 (Profil gelöscht)]

Politik ist 50% Verwaltung und 50% Show, Ideologie und Projekte sind Feuerwerk mehr nicht.

[76530 (Profil gelöscht)]

Erstens: das Peter-Prinzip gilt auch in Brüssel.

Zweitens: der Befund (Mehr Show als Substanz) trifft zu.

Drittens: der Befund trifft n i c h t e x k l u s i v auf VdL zu, ist also substanzlos.

Viertens: manchmal ist Schweigen die bessere Option.

[Motzkopf]

Also ich finde ihr Englisch ganz entzückend.

[Alfredo]

Gut, damit ist Frau von der Leyen zur Mogelpackung des Jahres nominiert. Miracolis Nudelpackung schaffte dies durch das Weglassen des Käses, Frau vdL durch hinzufügen von viel PR-Effekten - geht doch!

[Gerald Müller]

"100 Tage von der Leyen in Brüssel

Mehr Show als Substanz"

wow, Eric, Du merkst aber auch alles. Und das schon nach 10 oder wieviel Jahren der " Nur show und null Substanz" performance der Leyenhaften (gutes Wort, @derschreiber)

[danny schneider]

"Mehr Show als Substanz"

Frei nach Loriot: Ach?

[Zeit und Raum]

@danny schneider Wer kam denn bloß auf die Idee, sie gegen alles vorher kommunizierte in dieses Amt zu hieven?

Hat sie gute Dossiers über alle, die sich dagegenstellen könnten?

Hat Ihr Mann mit ein bisserl Geld nachgeholfen?

Warum setzt mich niemend auf diesen Stuhl, das Salär täte ich schon mal nehmen, tun bräuchte ich dafür ja nix weiter als ein paar Reden schwingen - oh sorry, ich spreche ziemlich mäßif französisch, aber da helfen vielleicht Nachhilfestunden.

[derSchreiber]

Eigentlich traurig, dass es einen Artikel dazu geben muss und man verzeihe mir meinen Sarkasmus.

Aber, die Frau die bisher in keinem Amt etwas geleistet hat, hat bisher nichts geleistet? Skandal!

Was hat die Frau nicht schon alles angefangen und liegengelassen?

Im Familienministerium:

Das Stopp-Schild gegen Kinderpornigraphie! Welches wenigstens soweit Fortschritte gemacht hat, dass es ihr einen Aufschrei im Internet und den Namen Zensursula einbrachte.

Den gesetzlich gesicherten Kita-Platz. Plätze haben wir immer noch nicht, aber Mami und Papi können wenigstens auf Verdienstausfall klagen. Zeit haben sie ja wenn sie mit dem Kind zuhause sitzen.

Im Arbeitsministerium:

Die Lebensleistungsrente. Die der Leistung von vdL enspricht: Null Euro.

Im Verteidigungsministerium:

Beraterverträge, die sie dabei beraten haben wie man nichts tut.

Wie ich bereits bei ihrer Ernennung sagte, freuen wir uns auf haufenweise leyenhafte Arbeit.

[Götz-Michael Freimann]

@derSchreiber leyenhaft; Mein neues Lieblingswort.

[82286 (Profil gelöscht)]

@derSchreiber Wer glaubte wirklich, VdL würde ausgerechnet da, wo die Aufgaben noch größer sind, irgend etwas reißen können.

Was treibt diese Person an?

[derSchreiber]

@82286 (Profil gelöscht) "Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten." Albert Einstein (angeblich)