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rotgrün ist seit langem in bayern , bei 29 % , dato unter vertauschten rollen .
der einzug von links und fdp ist vollkommen offen , derzeitiger profiteur mit 11 %
ist die csu - light , die fw . mit afd , welche bekanntlich nur einen programmpunkt vertritt , 11 % , hat das konservative bürgerliche lager ca. 60 % , soviel wie immer vor merkel . wo genau sieht die autorin den wandel ?
@oliver pasch In Schwarz-Grün, Linksruck weil öko in Bayern. Vorsicht vor allzu tiefgreifender Häme, bezüglich Merkels wir schaffen das,
denn wie meinte schon KM, "Wir haben uns die Erde von den Kinderchen nur geliehen." und wer mag sich schon vorwerfen lassen die Kleinen zu beklauen?
...nein, die Pointe kommt nicht, sie ist bereits hier. Die 'Pointe' ist Herr Seehofer, unser aller Innenminister.
Nach der Wahl wird Söder abgesetzt und es gibt Neuwahlen weil keiner eine Regierung bilden kann. Ilse Aigner führt dann eine reumütige CSU die Grüne Themen aufgreift wieder auf Erfolgskurs und koaliert mit den Grünen.
Eine Studie zu Einstellungen bei der Polizei legt jetzt den Abschlussbericht vor. Studienleiterin Anja Schiemann über überraschend positive Befunde – und einige Problembereiche.
Kommentar Wahlparteitag der CSU: Die Pointe kommt noch
Vier Wochen vor der Landtagswahl in Bayern rücken Markus Söder und Horst Seehofer zusammen. Ihr Manöver wird die CSU nicht retten.
Egal, wie sehr Söder und Seehofer zusammenrücken: Sie werden die CSU nicht retten Foto: reuters
Treffen sich zwei beim CSU-Parteitag. Der eine heißt Markus Söder und will nach der Landtagswahl in vier Wochen Ministerpräsident bleiben. Der andere, Horst Seehofer, war mal Bayerns Landesvater und dilettiert seit ein paar Monaten als Bundesinnenminister in Berlin. Beide haben sich nie gemocht. Aber jetzt, die Wahlniederlage im Blick, rücken sie zusammen. Wer wolle, dass Bayern Bayern bleibt, müsse CSU wählen, sagt Söder. Und Seehofer nennt seinen Widersacher „das Beste, was Bayern zu bieten hat“.
Was klingt wie die rührende Geschichte von zwei Mega-Egos, die sich um der Macht in Bayern willen zusammenreißen, sollte wissen: Das war noch längst nicht die Pointe. Denn selbst wenn nach der Wahl in vier Wochen Markus Söder seinen über Jahrzehnte hart erkämpften Platz in der Staatskanzlei wieder räumen müsste – das strukturelle Demokratieproblem der CSU bliebe. In Bayern und im Bund.
Auch wenn die Partei nach dem 14. Oktober ihren aktuell nur noch geduldeten Vorsitzenden stürzte: Innenminister könnte Horst Seehofer weiter bleiben. Er wäre dann sogar in einer von der Parteiräson gänzlich freien Position. Angesicht seiner bisherigen Arbeit verhieße das nichts Gutes.
In Berlin hat Horst Seehofer seine Amtszeit genutzt, um das Vertrauen der DemokratInnen in den Rechtsstaat nach Kräften zu schwächen. Vereinzelte Gewalttaten von Geflüchteten hat er skandalisiert, gelungene Integration schlicht ignoriert. Zu Übergriffen von Rechtsextremen hat er geschwiegen, das Versagen seines Verfassungsschutzchefs Maaßen relativiert. Die Botschaft, die aus Berlin in Bayern ankam, lautete: Merkel muss weg!
Aber so schlicht gestrickt sind die Bayern nicht. Die Partei mit dem C im Namen war in den zurückliegenden Jahrzehnten auch deshalb so stark, weil sie Pragmatismus nicht mit Herzlosigkeit verwechselte. Dass Seehofer und Söder sich kurz vor ultimo von den Rechten abzusetzen versuchen, kommt zu spät. Ihr durchsichtiges Manöver wird die CSU nicht retten.
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Landtagswahl Bayern
Kommentar von
Anja Maier
Korrespondentin Parlamentsbüro
1965, ist taz-Parlamentsredakteurin. Sie berichtet vor allem über die Unionsparteien und die Bundeskanzlerin.
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