Barbara Oertel über Merkels Kaukasus-Reise: Vertane Chance
Der Kanzlerin sei Dank: Die Kurztournee von Angela Merkel durch den Südkaukasus in der vergangenen Woche hat zumindest dafür gesorgt, dass diese Region – wenn auch nur kurzzeitig – in den Fokus des öffentlichen Interesses rückte. Dazu bedarf es normalerweise schon gewichtiger Ereignisse wie zum Beispiel in diesem Frühjahr in Armenien, als Massenproteste gegen Regierungschef Sersch Sargsjan zu dessen Rücktritt und einem Machtwechsel führten.
Warum die Kanzlerin gerade jetzt Georgien, Armenien und Aserbaidschan ihre Aufwartung gemacht hat, darüber lässt sich nur mutmaßen. Fest jedoch steht: Ihre Mission war heikel, denn das Terrain in diesen drei Staaten ist im wahrsten Sinne des Wortes vermint.
Ein entscheidender Grund dafür ist Russland, das diese Region immer noch als seinen Hinterhof betrachtet und jedes Mittel nutzt, um seinen Einfluss geltend zu machen beziehungsweise den Status quo aufrechtzuerhalten. So sind mit den abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien 20 Prozent des georgischen Territoriums de facto unter russischer Kontrolle. Auch eine Lösung des Konflikts um Berg-Karabach, der zwischen Armenien und Aserbaidschan tobt, ist trotz jahrzehntelanger internationaler Vermittlungsbemühungen nicht in Sicht. In Armenien unterhält Russland seine einzige Militärbasis, beliefert aber gleichzeitig Aserbaidschan mit Waffen. Noch Fragen?
Doch es waren nicht nur die sogenannten eingefrorenen Konflikte und Russlands Rolle in diesem Kontext, die Merkel einen Spagat abverlangten. Bei ihrem Besuch der Gedenkstätte für den Genozid an den Armeniern 1905 im Osmanischen Reich, für den auch Deutschland eine Mitverantwortung trägt, gedachte die Kanzlerin in Jerewan der über eine Million Opfer. Dabei vermied sie wohlweislich das Wort „Völkermord“ – ein echtes Déjà-vu. Denn das war auch schon 2016 so, als Merkel einer Abstimmung über eine entsprechende Resolution des Deutschen Bundestages fernblieb – wohl in dem Glauben, so eine negative Reaktion aus der Türkei zu vermeiden.
Diese Überlegungen gelten offensichtlich bis heute. Schade, denn Merkel hätte es besser machen können.
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