: Irans Parlamentspräsident gibt Gabriel einen Korb
DIPLOMATIE Notgedrungen besuchte der Bundeswirtschaftsminister spontan einen Palast
taz | Unfreiwilliges Sightseeing in Teheran: Kurz vor dem Ende seiner dreitägigen Iran-Reise besichtigte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Dienstagvormittag den Golestsan-Palast, einen mosaikverzierten Prunkbau im Zentrum der Stadt. Es war ein spontaner Abstecher um die Zeit bis zum Abflug nach Berlin zu überbrücken – denn eigentlich wollte sich der Vizekanzler zu diesem Zeitpunkt mit Parlamentspräsident Ali Laridschari treffen.
Der ließ den Gast aber sitzen. Kurzfristig sagte Laridschari das Treffen am Dienstag ab. Eine offizielle Begründung wurde vorerst nicht bekannt, Gabriel selbst spekulierte während seines Rückflugs über innenpolitische Ursachen. „Das ist Teil des inneriranischen Wahlkampfes“, sagte der Wirtschaftsminister. „Ich fühlte mich angemessen aufgenommen, insbesondere durch das Gespräch mit dem Vizepräsidenten.“
Im Mai 2017 stehen im Iran Präsidentschaftswahlen an. In der Bundesregierung hofft man, dass Präsident Hassan Rohani wiedergewählt wird, mit dessen Stellvertreter sich Gabriel am Montagabend getroffen hatte. Im Vergleich zu möglichen Kandidaten aus dem konservativen Lager gilt Rohani als das kleinere Übel; seine Regierung stimmte im Juli 2015 dem lange verhandelten Atomabkommen zur Eindämmung des iranischen Nuklearprogramms zu.
Hardliner und Konservative dagegen lehnen die außenpolitische Öffnung des Landes eher ab. Zuletzt wetterten sie vermehrt gegen das Atomabkommen, das dem Iran bisher nicht den erhofften Wirtschaftsaufschwung bescherte.
Parlamentspräsident Laridschani, der den Vizekanzler nun versetzte, gehört dem gemäßigt-konservativen Spektrum an. Da mehrere seiner Brüder ebenfalls wichtige Posten im politischen System innehaben, gilt er als einflussreich. Auch deswegen suchte Gabriel das Gespräch mit ihm.
Dass es Probleme geben könnte, hatte sich aber schon vor der Gesprächsabsage vom Dienstag angedeutet. Vor seiner Reise hatte Gabriel die iranische Regierung öffentlich aufgefordert, die Beziehungen zu Israel zu normalisieren. Auf Kritik stieß das unter anderem bei Laridschani-Bruder Amoli, dem Chef des iranischen Justizsystems. „Wäre ich an der Stelle der Regierung, hätte ich diesem Minister die Einreise verweigert“, sagte Amoli Laridschani am Montag.
Gabriel war mit rund 120 Wirtschaftsvertretern nach Teheran gereist. Ziel war es, den deutsch-iranischen Handel wieder anzukurbeln. Tobias Schulze
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